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Proteste und Streiks in Kasachstan

16. April 2023
in Internationales
Proteste und Streiks in Kasachstan

Astana, Kazakhstan

Astana. Wie die Sozialistische Bewegung Kasachstan berichtet (SMK) in einer Erklärung berichtet wird Kasachstan erneut von Ereignissen im Zusammenhang mit Massenkundgebungen und Streiks erschüttert, die in der ölproduzierenden westlichen Region des Landes begannen. 

Grund für die Proteste war die Massenverhaftung einer Delegation entlassener Ölarbeiter am Dienstag, die nach Astana gereist waren, um von den Beamten des Energieministeriums die Hintergründe ihrer Entlassung zu erfahren.

Zur Vorgeschichte

Alles begann damit, dass Anfang April mehrere hundert Arbeiter des Auftragnehmers BeraliMangistau Company in der Stadt Zhanaozen, Region Mangistau, vor dem Büro des staatlichen Unternehmens Ozenmunaigas, das zum Staatskonzern KazMunaiGas (einem Analogon von Gazprom) gehört, rund um die Uhr einen Sitzstreik veranstalteten. Sie alle haben ihren Arbeitsplatz verloren, nachdem ihr privates Dienstleistungsunternehmen die Ausschreibung für die Durchführung der notwendigen Arbeiten verloren hatte.

In diesem Zusammenhang forderten die entlassenen Arbeiter, sie alle in die Zusammensetzung des Staatsunternehmens Ozenmunaigas aufzunehmen, und wiederholten die früheren Erklärungen der streikenden Ölarbeiter von 2021 und 2022 über die Notwendigkeit, die Ergebnisse der Produktionsoptimierung und der Privatisierung von Hilfsunternehmen mit der Rückkehr ihrer Teams rückgängig zu machen.

In der Praxis bedeutet dies die Forderung nach Verstaatlichung, denn infolge der „Reformen“, die in den letzten zehn Jahren von der westlichen Führung der quasistaatlichen Unternehmen durchgeführt wurden, sind Zehntausende von Beschäftigte in zahlreichen privaten LLP gelandet und haben dabei an Sozialleistungen und Einkommen eingebüßt.

Zusammenschluss mit weiteren Arbeitslosen und der Bevölkerung 

Die Betroffenen schlossen sich Hunderten Arbeitslosen an, die letztes Jahr monatelang in Zhanaozen demonstrierten und auf Beschäftigung bestanden. Die bereits Ende März dieses Jahres die Straßen zu den Ölfeldern in der benachbarten Stadt Zhetybai blockierten. 

Die Region ist seit langem in Aufruhr, und Streiks mit ähnlichen Forderungen begannen am 2. Januar, genau am Jahrestag der berühmten Januarproteste, die damals ebenfalls in diesem Gebiet begannen.

Nachdem die örtlichen Behörden und die Leitung von Ozenmunaigas nichts erreicht hatten, schickten die entlassenen Ölarbeiter ihre mehr als hundertköpfige Delegation zu Verhandlungen mit Beamten des Energieministeriums der Republik Kasachstan nach Astana. Bei ihrer Ankunft in der Hauptstadt am Montag, dem 10. April, ließen sich die Wanderer für die Nacht direkt vor den Mauern des Ministeriums nieder und forderten mit den führenden Managern von KazMunayGas zu sprechen.

Und es gibt viele solcher Fälle. Hinzu kommt, dass keine einzige soziale und wirtschaftliche Forderung der Arbeiter und Arbeitslosen, die im Januar letzten Jahres während des Generalstreiks vorgebracht wurde, außer der Senkung des Flüssiggaspreises, weder von der Regierung noch vom Präsidenten erfüllt wurde, was bedeutet, dass alle Widersprüche und die Unzufriedenheit der verarmten Massen bestehen blieben und nun durch neue Protestaktionen einen Ausweg gefunden haben.

Die SMK halt fest, selbst wenn die Behörden alle Inhaftierten freilassen und den entlassenen Ölarbeitern eine Reihe von Zugeständnissen machen, hieße das noch lange nicht, dass sich die Lage sofort beruhigen wird. Denn schon bei der nächtlichen Kundgebung in Zhanaozen ging es in den Reden um die Beschäftigung aller Arbeitslosen, und die Forderungen der Demonstranten nahmen deutlich zu.

Am Abend begann eine Massenkundgebung der Einwohner von Zhanaozen, die in der Nacht vom 11. auf den 12. April fortgesetzt wurde. Nach Angaben von Augenzeugen nahmen Tausende von Menschen an der Aktion teil. Bis zum Morgen weigerten sich die Einwohner, sich zu zerstreuen, und schenkten den Berichten über die Freilassung der Inhaftierten keinen Glauben. Und tatsächlich befand sich die gesamte Delegation in der Nacht noch immer im Gebäude der örtlichen Polizei in Astana.

Das Volk Kasachstans bezahlt heute die Zeche für die Reformen im Dienste des Kapitals der letzten 32 Jahre.und weitere Privatisierungen und Deregulierungen auf ihrem Rücken stehen an.

Quelle: Solidnet

Bildquelle: Ilya Varlamov Nur-Sultan, Kazakhstan, CC BY-SA 4.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.en, via Wiki Commons

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