Athen. Am Samstag die diesjährige Plenarsitzung der Europäischen Kommunistischen Aktion (EKA) statt. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) nahm als Mitglied der EKA an der Sitzung teil und wurde durch Lukas Haslwanter, Mitglied der Internationalen Kommission der PdA, vertreten.
Die Sitzung wurde im Namen des Sekretariats der EKA durch Giorgos Marinos, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), eröffnet. Vertreterinnen und Vertreter zahlreicher kommunistischer und Arbeiterparteien Europas nahmen teil, darunter neben der PdA Parteien aus Frankreich, Griechenland, der Schweiz, Irland, Spanien, Italien, den Niederlanden, der Ukraine, Schweden, der Türkei und Finnland.
Bericht und Diskussionen der EKA
Im Mittelpunkt des Treffens standen der Aktionsbericht über das laufende Jahr sowie die Festlegung des Aktionsplans für 2026. Die Teilnehmerparteien bekräftigten die zentralen Prinzipien der EKA, wie sie in ihrer Gründungserklärung festgehalten sind: Die Orientierung am wissenschaftlichen Sozialismus, die Ablehnung jeder Form kapitalistischer Ausbeutung, die Analyse des Imperialismus als Monopolkapitalismus in seiner höchsten und reaktionärsten Phase sowie der gemeinsame Kampf gegen Armut, soziale Ungerechtigkeit, Militarismus und imperialistische Kriege.
Besonders hervorgehoben wurde der Charakter der Europäischen Union als imperialistisches Zentrum, das im Bündnis mit den USA und der NATO aggressive Strategien verfolgt und militärische Konfrontationen fördert. Dies zeigte sich im Kontext des Krieges in der Ukraine, der aus der Verschärfung interimperialistischer Widersprüche zwischen den USA, der EU und dem kapitalistischen Russland entstanden ist. Die Delegierten warnten zudem vor einer weiteren Ausweitung imperialistischer Konflikte, insbesondere angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und China in Ost- und Südostasien.
Intervention der Partei der Arbeit Österreichs
Im Rahmen der Plenardebatte hielt Lukas Haslwanter für die Partei der Arbeit Österreichs eine politische Intervention. Darin ging er auf die gegenwärtige internationale Krise, die zunehmende Verschärfung der innerimperialistischen Widersprüche und die steigende Gefahr neuer imperialistischer Kriege ein.
Er betonte, dass die Arbeiterklasse Europas – und damit auch Österreichs – weiterhin mit den Folgen der kapitalistischen Überproduktionskrisen, wachsender sozialer Ungleichheit und verstärkter Repression konfrontiert ist. Diese Situation werde zudem durch den Versuch der Herrschenden verschärft, die Arbeiterbewegung politisch zu entwaffnen – sei es durch Antikommunismus, Nationalismus oder sozialdemokratische Ablenkungsmanöver.
Haslwanter warnte vor der Gefahr des Opportunismus und Revisionismus innerhalb der kommunistischen Bewegung, die darauf abzielt, revolutionäre Inhalte zu verwässern, bürgerliche Ideologie in die Arbeiterbewegung zu tragen und die Teilnahme an bürgerlichen Regierungen als vermeintlichen Fortschritt zu verkaufen. Gegen diesen ideologischen Druck müsse die kommunistische Bewegung mit Klarheit und Standhaftigkeit auftreten.
Er hob hervor, dass die EKA eine zentrale Rolle beim Aufbau einer klaren, prinzipienfesten und revolutionären Zusammenarbeit kommunistischer Parteien in Europa spielt. Gerade in Zeiten zunehmender imperialistischer Kriegsgefahr sei die EKA ein wichtiger Pol, um dem Druck nach Anpassung, Klassenzusammenarbeit und Illusionen über „menschliche“ oder „demokratische“ Varianten des Kapitalismus entgegenzutreten.
Solidaritätserklärung mit der Kommunistischen Partei Polens
Die Plenarsitzung verabschiedete einstimmig eine Resolution der Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens, deren legale Tätigkeit erneut von staatlichen Stellen bedroht und kriminalisiert wird. Die EKA verurteilte ausdrücklich die antikommunistischen Maßnahmen, die auf eine Ausschaltung der revolutionären Bewegung abzielen.
Perspektiven des gemeinsamen Kampfes
Die teilnehmenden Parteien bekräftigten ihr Engagement, die Einheit im Kampf gegen Nationalismus, Rassismus, Faschismus und jede Form bürgerlicher Verwaltungspolitik – ob liberal oder sozialdemokratisch – zu stärken. Die EKA verfolgt weiterhin das Ziel, sich in der Arbeiterklasse und in den unterdrückten Volksschichten zu verankern und eine klare Linie des Bruchs mit dem kapitalistischen System zu vertreten.
Die Partei der Arbeit Österreichs wird ihren Beitrag innerhalb der EKA weiter aktiv leisten und den proletarischen Internationalismus im Geist des Marxismus-Leninismus stärken – als Teil des gemeinsamen Kampfes für den Sozialismus-Kommunismus als einzige realistische Alternative zu Krieg, Ausbeutung und imperialistischer Barbarei.
