Spanien gehört zu den Ländern, die mit am meisten unter den aktuellen Krisenfolgen leiden. Die Kommunistinnen und Kommunisten mobilisieren gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Arbeiterklasse.
Madrid. Das spanische Volk wird von der aktuell grassierenden Krise besonders getroffen. Die Arbeitslosigkeit erreichte Rekordhöhen und Bedürfnisse des täglichen Lebens werden für viele nicht mehr leistbar. Bereits im Sommer hielt Marina Gómez, Internationale Sekretärin der Kommunistischen Partei der Arbeiter Spaniens (Partido Comunista de los Trabajadores de España, PCTE) im Interview mit uns fest „Der Kapitalismus ist mit unserem Leben nicht vereinbar!“
Im weiteren Verlauf der Krise verbesserte sich die Situation des Volkes nicht. In den Eurozonen-Staaten haben wir es mit der höchsten Inflation seit der Finanzkrise von 2008 zu tun. Das hat insbesondere mit den steigenden Energie- und Heizkosten zu tun.
Kundgebungen in zehn Städten
Die PCTE hat deswegen im September gemeinsam mit der Kommunistischen Jugend ‑CJC (Juventud Comunista – CJC) in mehreren Städten zu Kundgebungen gegen die Strompreiserhöhung aufgerufen. In einer Erklärung hält die PCTE fest: „Den ganzen Sommer über konnten wir beobachten, wie die Energiepreise Tag für Tag auf Rekordhöhen stiegen, und zwar auf Preise, die nie zuvor erreicht wurden. An dieser Realität wird sich vorerst nichts ändern, und bisher hat die Regierung lediglich eine geringfügige Senkung der Mehrwertsteuer auf Rechnungen vorgeschlagen, ohne sich jedoch mit den zugrunde liegenden Problemen zu befassen, die zu dieser Preiseskalation führen.“
Teuerungen für das Volk, Reichtum für die Reichen
Die Kommunistinnen und Kommunisten halten fest, dass es wenig bringt, die Mehrwertsteuer auf Stromrechnungen von 21 Prozent auf zehn Prozent zu senken, wenn der Preis pro Kilowattstunde im letzten Jahr um 300 Prozent gestiegen ist. Selbst wenn die Mehrwertsteuer aus den Rechnungen gestrichen würde, müsste das Volk immer noch 30–35 Prozent mehr als im letzten Sommer für ein Grundbedürfnis zahlen.
Gleichzeitig steigen die Preise für Benzin und Diesel auch in Spanien unaufhaltsam. Ein Liter Speiseöl kostet heute in Spanien 20 Prozent mehr als im Januar, Eier sind um drei Prozent und Obst um 4,6 Prozent teurer geworden.
Auch in Spanien nimmt die Zahl der Milliardäre gleichzeitig zu und ihr Vermögen wächst. Die Schlussfolgerung ist einfach: Die Reichen werden immer reicher und die arbeitenden Menschen immer ärmer. Eine einfache Rechnung im Kapitalismus.
Die PCTE hält weiter fest: „Wir zahlen mehr für Strom, wir zahlen mehr für Lebensmittel, wir zahlen mehr für Kraftstoff, sie wollen, dass wir für Autobahnen zahlen, sie wollen das Rentenalter hinauszögern, und das alles, während sie weiterhin Boni an Unternehmen vergeben, die Schrottverträge abschließen, und während die Arbeitnehmer dieses Landes allein im zweiten Quartal dieses Jahres fast drei Millionen Überstunden geleistet haben, die nicht bezahlt wurden.“
PCTE und CJC: Kampf für die Interessen der arbeitenden Mehrheit
Deswegen mobilisieren die Kommunistinnen und Kommunisten gegen dieses Wirtschafts- und Sozialmodell, das unabhängig davon, welche Regierung an der Macht ist, unhaltbar ist. „Wir müssen jetzt reagieren, und zwar indem wir eine Alternative vorschlagen, die die Interessen der arbeitenden Mehrheit über die Interessen des Großkapitals stellt. Diese Kundgebung ist nur ein Anfang, wir brauchen eure Unterstützung, damit der Kampf für die Interessen der arbeitenden Mehrheit in den kommenden Monaten weitergeht, wächst und stärker wird.“
Die Mobilisierungen in Sevilla, Madrid, Barcelona, Salamanca, Saragossa„ Granada, Valencia, Toledo, Oviedo und Cordoba zeigen deutlich, dass das Volk nicht mehr für die Krise zahlen will und kann.
Quelle: PCTE/CJC/Zeitung der Arbeit/Zeitung der Arbeit
