Wien/Brüssel. In der kommenden Woche jährt sich die Gründung der NATO zum 75. mal. Das Kriegsbündnis des Westens wurde am 04. April 1949,gegründet, um den ideologischen und politischen Einfluss des Sozialismus und der Sowjetunion, der nach dem Zweiten Weltkrieg stark zugenommen hatte, sowie die militärische Macht der Sowjetunion einzudämmen. Mit ihrer Gründung wurde die NATO zu einer der Schaltzentralen des Antikommunismus und ein imperialistisches Bündnis mit dem Ziel, den Aufstieg und die Befreiung der Arbeiterklasse zu stoppen.
Die NATO war in ihren Mitgliedsstaaten für kriminelle Angriffe auf Kommunisten verantwortlich und bildete ein Zentrum für Konterguerilla-Organisationen. Sie war ein Werkzeug, das die expansionistischen Ziele des Imperialismus beförderte, indem sie andere Länder entsprechend den Interessen derjenigen, die an der Spitze der Hierarchie standen, manipulierte und politisch umformte, und indem sie politischen Raum für konterrevolutionäre Ideen schuf.
Ein weiteres katastrophales Ergebnis ihrer Entstehung war das Wettrüsten, das einerseits einen riesigen neuen Markt für die Kapitalakkumulation der Monopole eröffnete und andererseits dem Sozialismus einen harten Schlag versetzte. Man gezwungen war, große Ressourcen in Rüstung zu investieren, die die Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und der arbeitenden Bevölkerung in den Sozialistischen Staaten schneller hätten verbessern können.
Das aggressivste und gefährlichste Militärbündnis der Welt
Die Geschichte des Bündnisses mit Blut getränkt. Die NATO ist das aggressivste und gefährlichste Militärbündnis der Welt, das für zahlreiche völkerrechtswidrige Interventionen und Kriegsverbrechen verantwortlich ist. Das völkerrechtswidrige und vielerorts kriegsverbrecherische Agieren von NATO-Truppen ist zu verurteilen. Mit den Zunehmenden innerimperialistischen Widersprüchen steigt die Kriegsgefahr weiter und das euro-atlantische Bündnis bietet keine Sicherheit und keinen Frieden für die Völker. Im Gegenteil mit der zunehmende Einkreisung und Aggression gegen Russland und China steigt die Gefahr.
Auch wenn Österreich kein direktes Mitglied der NATO ist, kooperiert das verfassungsmäßig neutrale Land eng mit dem Bündnis im Rahmen der NATO-„Partnerschaft für den Frieden“. Immer mehr Politikerinnen und Politiker liebäugeln offen mit einer Abkehr der Neutralität und einer größeren „Verantwortungsübernahme“ in der EU und der NATO auch im Zusammenhang mit militärischen Fragen. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) stellt sich klar gegen solche bestrebungen und kämpft konsequent gegen den Imperialismus und Kapitalismus und ruft deswegen auch am 4. April um 17.00 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Verteidigungsministerium auf. Anlässlich des 75. Jahrestages der Gründung der NATO fordert die PdA die Herrschenden in Österreich u.a. auf, aus der NATO-„Partnerschaft für den Frieden“ auszutreten und fordert aktive Friedens- und Neutralitätspolitik, statt einem befeuern und unterstützen der zunehmenden Aggression. In verschiedenen europäischen Ländern mobilisieren Kommunistische Parteien zu diesem Datum, um zu zeigen, dass nur der Sozialismus Frieden bietet.
Quelle: Partei der Arbeit
