Wenig überraschend gab der Bundespräsident am Wochenende seine Wiederkandidatur bekannt. Der Angelober von Kurz, Strache und Kickl lehnt sich weit aus dem Fenster und verkündet den Willen, dass „wir alle gemeinsam auf dem richtigen Weg“ sind.
Wien. Größere Beifallsbekundungen sind von der überfälligen Ansage Alexander Van der Bellens, im Herbst erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren, nicht überliefert. Das liegt nicht nur am überschaubaren Überraschungs-Faktor, sondern auch daran, dass von den Ankündigungen aus dem Wahlkampf 2016 nichts geblieben ist. Wer ernsthaft geglaubt hatte, dass Van der Bellen einen (weiteren) Rechtsrutsch verhindern würde, wachte mit Türkis-Blau und einem Innenminister Kickl auf. Selbst der konservative Thomas Klestil hatte um die Jahrtausendwende bei einzelnen besonders auffälligen Freiheitlichen die Angelobung als Minister abgelehnt.
Doch Alexander Van der Bellen gelobte das weit rechts stehende Kabinett Kurz/Strache nicht nur an, er betrieb mit dem Satz „So sind wir nicht“ rund um die Ibiza-Affäre auch beinharte Realitätsverweigerung. Vom Schutz der Neutralität war jahrelang nichts zu hören, bei den größten Skandalen war es stets die oberste Priorität des Präsidenten, zu kalmieren. Einzig im Bereich Bundesheer setzte er sich durchaus lautstark für mehr Mittel ein – womit er immerhin die Militärkapellen gerettet haben dürfte.
„Zitate“ wie diese ließ das Wahlkampfteam des Bundespräsidenten verbreiten: „Mit all meiner Lebenserfahrung und Kraft da sein für unser Österreich!“, „Es wird eine große Aufgabe sein, den Frieden, unsere Demokratie und Werte, den sozialen Zusammenhalt, und unsere wunderschöne Natur zu bewahren“. Für solch inhaltsleere Phrasendrescherei wurde bereits Van der Bellens früherer Wahlkampfmanager Lothar Lockl mittlerweile mit dem Posten des ORF-Stiftungsrats-Vorsitzenden belohnt. Bei so viel Unverbindlichkeit schicken ÖVP, SPÖ und Neos erst gar keinen Gegenkandidaten ins Rennen. Was auch einiges über die Wichtigkeit des Amtes aussagt.
