Wien. Am 27. April findet heuer die Bezirksvertretungswahl in Wien statt. Im 15. Wiener Gemeindebezirk Rudolfheim-Fünfhaus steht die Liste Partei der Arbeit – Wiener Proletariat auf dem Wahlzettel. Mit Max Facchin als Spitzenkandidat tritt sie für eine klare, klassenkämpferische Alternative an – gegen Teuerung, Wohnungsnot, Armut und kapitalistische Ausbeutung. Ihr Motto ist klar: Wiener Proletariat – Die Stadt gehört uns!
Doch bevor es überhaupt so weit kommen konnte, musste die Partei der Arbeit Österreichs, wie alle kleinen Parteien, eine bürokratische Hürde überwinden: die Sammlung von Unterstützungserklärungen. Dieses Verfahren, das offiziell der „demokratischen Legitimation“ dienen soll, ist in Wirklichkeit ein reines Hindernisrennen. Während etablierte Parteien automatisch auf dem Wahlzettel stehen, müssen neue oder kleinere Gruppierungen erst einen mühsamen, administrativ aufwendigen und bewusst erschwerten Prozess durchlaufen.
Bürgerinnen und Bürger müssen persönlich auf das Magistrat gehen, um dort eine Unterstützungserklärung für die Partei ihrer Wahl zu unterschreiben. Diese formale Notwendigkeit schreckt viele ab – nicht aus politischer Überzeugung, sondern weil es zeitaufwendig und kompliziert ist. Gerade für Arbeiterinnen und Arbeiter, die oft wenig Zeit haben, ist das eine unnötige Hürde. Die Regelung dient nicht der Demokratie, sondern der Erhaltung der bestehenden Machtverhältnisse, indem sie neue Kräfte am Antritt hindert.
Trotz dieser Barrieren hat die Partei der Arbeit – Wiener Proletariat die erforderlichen Unterschriften zumindest in einem Bezirk gesammelt und kämpft nun im 15. Bezirk für eine konsequente Arbeiterpolitik. Die Liste fordert unter anderem:
- Enteignung von Millionären und Umverteilung des Reichtums
- Entmachtung der SPÖ-Filzstruktur in Wien
- Neutralität statt Kriegsbeteiligung und NATO-Hörigkeit
- Ein Ende von Arbeitslosigkeit, Armut und sozialer Unsicherheit
- Die Organisierung der Arbeiterklasse für eine revolutionäre Veränderung
Die etablierten Parteien haben die Stadt längst zu einem Selbstbedienungsladen für ihre Funktionäre, Lobbyisten und Spekulanten gemacht. Doch die Partei der Arbeit – Wiener Proletariat stellt sich gegen diesen Filz. Sie kämpft für eine Stadt, die den arbeitenden Menschen gehört – nicht den Profiteuren des Kapitalismus.
Am 27. April gibt es die Möglichkeit, eine Stimme gegen das System zu erheben. Doch der Kampf für eine sozialistische Gesellschaft endet nicht mit der Wahl – er beginnt hier erst richtig.
Quelle: Partei der Arbeit
