Warschau/Vilnius. Immer noch sollen im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus Flüchtlinge festsitzen, die sich schon seit dem Winter dort befinden. Gegen Flüchtlinge aus Ländern, die nicht direkt angrenzen, gehen Polen, Litauen und Lettland rigoros vor, sie verhindern sogar die Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen, und verletzen damit sämtliche Menschenrechtskonventionen.
So unkompliziert die massenhafte Aufnahme, Versorgung und Weiterverteilung der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in den EU-Nachbarländern erfolgt, so klar wird kommuniziert, dass man keinen einzigen Flüchtling aus anderen Gegenden der Welt, wo zum Teil ebenfalls Krieg herrscht, aufnehmen will. Das gilt für die ganze EU, also auch Österreich.
In Bau befinden sich in Polen und Litauen derzeit gigantische Grenzbesfestigungsanlagen, die vier bis fünf Meter hoch sein sollen. Die Kosten betragen in Polen 350 und in Litauen 152, zusammen also etwa 500 Millionen Euro. Auch Lettland errichtet Grenzzäune zu Belarus. Die 500 Millionen sollen zu großen Teilen aus EU-Mitteln finanziert werden, dafür hat sich im Vorjahr auch Österreichs Kurzzeit-Bundeskanzler Alexander Schallenberg stark gemacht.
„Die Barriere zwischen Polen und Belarus wird fünfeinhalb Meter hoch und 186 Kilometer lang sein. Sie wird mit Bewegungssensoren und Wärmebildkameras ausgestattet“, erzählt Krystyna Jakimik-Jarosz vom polnischen Grenzschutz. Abschottuing gegenüber ankommenden Flüchtlingen ist das offensichtliche Ziel des Projektes, das mehr als 350 Millionen Euro kosten und im Juni dieses Jahres weitgehend fertiggestellt sein soll.
Das EU-Land Litauen gibt für den Grenzzaun 152 Millionen Euro aus. Er soll 500 Kilometer lang werden und bis September 2022 fertiggestellt sein. Insgesamt ist die Grenze zwischen den beiden Ländern 679 Kilometer lang und verläuft teilweise durch Seen und Flüsse.
Quelle: zeit.de/tagesschau.de
