Seit etwas mehr als einem Jahr wütet der imperialistische Krieg in der Ukraine. Eine Reihe kommunistischer und Arbeiterparteien, darunter die Partei der Arbeit Österreichs (PdA), veröffentlichte zu diesem Anlass eine gemeinsame Stellungnahme.
Athen/Wien/Kiew. Fast 40 kommunistische und Arbeiterparteien wandten sich zu Wochenbeginn mit einer gemeinsamen Erklärung an die Öffentlichkeit: Nach einem Jahr des Ukrainekrieges fassen die Parteien ihre grundlegenden Positionen zusammen, benennen Hintergründe und skizzieren Maßnahmen und Strategien der Organisationen der Arbeiterklasse.
Zunächst erklären die Parteien jedoch „ihre Solidarität mit den Völkern der Ukraine und Russlands, die für den imperialistischen Konflikt mit ihrem Blut bezahlen.“ Sie rufen „die Völker der am Krieg beteiligten Länder auf, ihren Kampf gegen die Propaganda der bürgerlichen Mächte zu verstärken, die die Völker unter verschiedenen fadenscheinigen Vorwänden in den ‚Fleischwolf‘ des imperialistischen Krieges locken.“ Generell hält die Stellungnahme fest, „dass die Völker kein Interesse daran haben, sich auf die Seite des einen oder anderen Imperialisten zu stellen, auf die Seite des einen oder anderen Bündnisses, das den Interessen der Monopole dient.“
Man verweist darauf, dass das Blutvergießen bereits vor neun Jahren seitens des Kiewer Regimes begann, nun handelt es sich aber um einen zwischenstaatlichen Krieg mit imperialistischem Charakter. Die kommunistischen Parteien unterstreichen daher, „dass die Entwicklungen in der Ukraine im Rahmen des Monopolkapitalismus stattfinden“, und dass die falschen Vorwände zurückzuweisen sind, „die von beiden Seiten des Konflikts benutzt werden.“ Entscheidend für die Eskalation „sind die Pläne der USA, der NATO und der EU im Rahmen des erbitterten Wettbewerbs dieser Mächte mit dem kapitalistischen Russland um die Kontrolle von Märkten, Rohstoffen, Transportnetzen und geopolitischen Stützpunkten in der eurasischen Region.“
Im größeren historischen Kontext hält die Erklärung zudem fest, dass der Ukrainekrieg „eine der Folgen der tragischen Situation ist, die sich für die Völker nach dem Sturz des Sozialismus und der Auflösung der Sowjetunion entwickelt hat. Die Völker der beiden Länder, der Ukraine und Russlands, die als Sowjetrepubliken in der UdSSR in Frieden lebten und gediehen, vergießen nun schon seit neun Jahren ihr Blut, was im letzten Jahr in einem Massaker gipfelte.“
Gegenüber den untereinander konkurrierenden imperialistischen Mächten und Bündnissen sowie deren Interessen müssen die kommunistische Bewegung, die Arbeiterklasse und die Völker „eine gemeinsame Front gegen das Lager der Imperialisten errichten“, gegen Militärbasen, militärische Auslandseinsätze sowie in Abkehr von imperialistischen Bündnissen wie NATO und EU. „Das werktätige Volk“, heißt es abschließend, „muss seinen eigenen, unabhängigen Weg gehen und den Klassenkampf gegen die Monopole, die bürgerlichen Klassen und den imperialistischen Krieg verstärken, für den Sturz des Kapitalismus, für den Sozialismus, der nach wie vor zeitgemäß und notwendig ist und den Weg zu Frieden, Freundschaft und gegenseitiger Zusammenarbeit zwischen den Völkern weist.“
Die Erklärung wurde in Kooperation der Kommunistischen Partei Mexikos (PCM), der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) und der Kommunistischen Partei der Arbeiter Spaniens (PCTE) vorgelegt. Die bislang 38 signierenden Parteien und Organisationen kommen aus Amerika, Afrika und Asien ebenso wie aus Europa. Zu den Unterzeichnern gehören u.a. die Union der Kommunisten der Ukraine (SKU) sowie die Partei der Arbeit Österreichs (PdA).
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