Salzburg. Die Salzburg AG hat angekündigt, rund 17 Millionen Euro an Stromkundinnen und ‑kunden zurückzuzahlen, nachdem ein Gutachten der Arbeiterkammer (AK) Salzburg die jüngsten Strompreiserhöhungen massiv kritisierte.
Die Kontroverse um die Strompreiserhöhungen begann im Februar, als die AK Salzburg ein Gutachten vorlegte, das die Preiserhöhungen als nicht ausreichend begründet ansah und deren Rechtswidrigkeit feststellte. Die Erhöhungen, die zum 1. Januar in Kraft traten, wurden als rechtlich unwirksam eingestuft, da die Salzburg AG ihre gesetzliche Informationspflicht verletzt habe.
Per außergerichtlichem Vergleich haben sich AK und Salzburg AG nun auf ein rund 40 Millionen Euro schweres Entlastungspaket geeinigt. Die Rückzahlungen der Salzburg AG teilen sich wie folgt auf: Kundinnen und Kunden mit einem Jahresverbrauch zwischen 2.900 und 4.000 kWh sollen nun eine Rückzahlung von 100 Euro erhalten, während sich dieser Betrag gestaffelt bis auf maximal 500 Euro erhöht, wenn der Jahresverbrauch über 10.000 kWh liege. Die 250.000 Haushaltsstromkunden der Salzburg AG erhalten zudem die Möglichkeit, 30 Freistromtage zu beantragen. Die Bedingung ist, dass sie sich für ein vertragliches Engagement von einem Jahr bei der Salzburg AG entscheiden. Rund zwei Millionen Euro seien zudem für den Bau einer großen Photovoltaikanlage vorgesehen. Der erzeugte Strom soll kostengünstig an einkommensschwache Menschen abgegeben werden und ihnen über einen Zeitraum von zehn Jahren zugutekommen.
Stromversorgung ist zweifellos ein Grundbedürfnis der Bevölkerung. Sie ist entscheidend für die alltäglichen Bedürfnisse der Menschen, sei es für Licht, Heizung oder den Betrieb von Haushaltsgeräten. In vielen Fällen sind Energieunternehmen mehrheitlich im Eigentum des Landes oder des Staates – man sollte meinen, dass diese selbst im Kapitalismus eine Verantwortung für die Sicherstellung einer bezahlbaren und zuverlässigen Stromversorgung tragen. Doch dem ist nicht so. Im Kapitalismus streben alle – und somit auch (teils-)staatliche – Unternehmen nach Profitmaximierung. Dies zeigt sich auch an den Strompreiserhöhungen der Salzburg AG.
