Die Kriegsverbrecher und Profiteure des Militarismus haben sich in London zur sogenannten Ukraine-Konferenz versammelt, um ihre blutigen Pläne zu koordinieren. Hinter dem heuchlerischen Titel „Sicherung unserer Zukunft“ verbirgt sich nichts anderes als die Vorbereitung auf eine weitere Eskalation der globalen Konflikte.
An der Konferenz, die auf Initiative des britischen Premierministers Keir Starmer einberufen wurde, nahmen Vertreter von 15 Ländern teil, darunter Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, die Türkei, Polen und die USA, ebenso wie das NATO-Bürokratenpack und die EU-Funktionäre. Ihr gemeinsames Ziel: die ungebremste Aufrüstung und die Verlängerung des Krieges in der Ukraine, um ihre imperialistischen Interessen zu sichern.
Waffen, Geld und neue Kriegspläne
Starmer verkündete, dass Großbritannien die Ukraine mit weiteren 3,3 Milliarden Dollar „unterstützen“ werde – ein Euphemismus für Waffenlieferungen und das Anheizen des Krieges. Noch dreister war seine Anmerkung, dass man „mit Stiefeln auf dem Boden und Flugzeugen in der Luft“ die sogenannte Friedenssicherung gewährleisten wolle. Eine unverhohlene Drohung der offenen militärischen Eskalation, die eine direkte Konfrontation zwischen NATO-Truppen und Russland wahrscheinlicher macht.
In Abstimmung mit den USA wolle man Bedingungen für eine „Friedensregelung“ festgelegt, die jedoch nichts anderes bedeuten als die Fortführung der NATO-Dominanz in der Region. Es soll eine „starke Ukraine“ geschaffen werden, die militärisch von den westlichen Mächten kontrolliert wird, während gleichzeitig durch wirtschaftliche Sanktionen und militärische Einkreisung Druck auf Russland ausgeübt wird.
Besonders bezeichnend war die Rede der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die erneut für eine massive Aufrüstung Europas warb: „Wir müssen dringend unsere Verteidigungsindustrie ausbauen.“ Was sie damit meint, ist klar: Noch mehr Milliarden sollen aus den Taschen der Arbeiterinnen und Arbeiter gepresst werden, um die Profite der Rüstungskonzerne zu sichern. Unter dem zynischen Vorwand der „Verteidigung der Demokratie“ wird der Krieg als Dauerzustand zementiert.
Polen und Frankreich drängen auf weitere Eskalation
Der polnische Premierminister Donald Tusk sprach offen aus, worauf die Kriegskonferenz hinausläuft: „Wir sind der größte Finanzierer des NATO-Bündnisses, mit 4,7% unseres BIP für Verteidigungsausgaben.“ Er forderte andere Staaten auf, diesem Beispiel zu folgen und ihre Militärausgaben drastisch zu erhöhen. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, dass die EU-Staaten bald „hunderte Milliarden Euro“ in die militärische Aufrüstung investieren werden.
Das Ziel dieser Militarisierung ist offensichtlich: Die EU soll unabhängiger von den USA eigene militärische Interessen durchsetzen und künftige Kriege eigenständiger führen können.
Krieg als Dauerzustand – nur der Kampf der Arbeiterklasse kann ihn stoppen
Die Ergebnisse der Kriegskonferenz von London zeigen deutlich: Die imperialistischen Mächte bereiten sich auf eine neue Eskalation vor. Die NATO-Staaten und ihre Verbündeten wollen ihre geopolitischen Interessen mit aller Gewalt durchsetzen, ohne Rücksicht auf das Leid der Völker. In diesem Konflikt gibt es für die Arbeiterklasse nichts zu gewinnen – im Gegenteil: Die Kriegshetzer verlangen von ihnen, die Kosten zu tragen und im schlimmsten Fall als Kanonenfutter für die Profite der Rüstungskonzerne zu sterben.
Die einzige Antwort auf diesen Kriegskurs kann nur eine internationale Bewegung gegen Militarismus und Kapitalismus sein. Nur durch die Mobilisierung der Arbeiterklasse und den Kampf gegen die imperialistische Kriegsmaschinerie kann verhindert werden, dass die Welt erneut in einen globalen Flächenbrand gestürzt wird.
Quelle: ORF
