Kapitalistische Krise hat EU fest im Griff

Laut Prognosen der EZB wird das Gesamtjahr 2020 einen BIP-Rückgang von 8% in der Euro-Zone bringen. Dies ist ein massiver Einbruch, der die kapitalistische Krise auf der Makroebene verdeutlicht.

Frankfurt am Main. Die Europäische Zentralbank hat am Donnerstag ihre jüngsten Einschätzungen zur Konjunkturentwicklung in der 19 Staaten umfassenden Euro-Zone der EU vorgelegt. EZB-Präsidentin Christine Lagarde präsentierte im Frankfurter Glaspalast einen Bericht, wonach im Jahr 2020 mit einen BIP-Rückgang von acht Prozent zu rechnen sei. 2019 hatte es noch ein „Wirtschaftswachstum“ von 1,3 Prozent gegeben. Mit der aktuellen Prognose verdeutlicht sich, dass die kapitalistische Krise, die durch die Corona-Epidemie beschleunigt wurde, massiv durchschlägt. Ob die Erwartung der EZB nicht immer noch zu optimistisch ist, muss sich erst zeigen: Immerhin gab es im 2. Quartal 2020 ein Minus von sogar 11,8 Prozent. Gegenüber der letzten großen Wirtschaftskrise wären jedoch auch die nun veranschlagten acht Prozent ein deutlicher Einbruch, denn zu deren Höhepunkt, im Jahr 2009, gab es in der Euro-Zone „nur“ einen Rückgang von 4,5 Prozent. Die EZB setzt bei der „Krisenbewältigung“ weiter auf einen Leitzins von 0 Prozent sowie auf ihr „Notkaufprogramm“ bei Staat- und Unternehmensanleihen im Ausmaß von 1,35 Billionen Euro.

Diese Stabilisierungsmaßnahmen sollen freilich vor allem der „Rettung“ der kapitalistischen Wirtschaft und der EU-Monopole dienen, die wie immer für die EZB Priorität haben. Für 2021 und 2022 sagt Lagardes Glaskugel sodann wiederum ein Wachstum voraus, das die nunmehrigen Verluste jedoch noch nicht wettmachen wird. Allerdings darf man bezweifeln, ob dieses Herbeireden einer positiven Entwicklung angesichts der grassierenden Krise, der kommenden Pleitewellen sowie der vielerorts forcierten Standort- und Betriebsschließungen mit der Realität konform gehen wird – von der Epidemiesituation gar nicht zu sprechen. Eines ist aber in jedem Fall klar: Wenn es nach der EU und der EZB geht, nach den nationalen Regierungen der Euro-Zone und ihren monopol- und finanzkapitalistischen Auftraggebern, dann sollen die Arbeiterklasse und Völker wiederum die Zeche für die Krise zahlen. Sie sind es, mit deren ausgebeuteter Arbeitskraft und mit deren Steuergeldern das Kapital gefüttert wird, sie sind es, für die die Krise Arbeitslosigkeit, Lohndruck, prekäre soziale Verhältnisse und für manche auch offene Armut bedeuten wird. Ein Wirtschaftssystem, das gesetzmäßig Krisen hervorbringt, sollte wohl nicht gerettet, sondern überwunden und durch ein besseres ersetzt werden.

Quelle: ORF