Am vergangenen Wochenende hat die Regionalwahl im spanischen Baskenland stattgefunden. Als einzige kommunistische Kraft kandidierte auch die Kommunistische Partei der Arbeiterinnen und Arbeiter Spaniens mit ihrer baskischen Organisation ELAK/PCTE.
Baskenland/Spanien. Bei der Regionalwahl am vergangenen Wochenende gab es keine größeren Überraschungen. Die Parteien der kapitalistischen Verwaltung konnten erwartungsgemäß den Großteil der Stimmen auf sich vereinen. Die Wahlbeteiligung lag bei 52%.
Die Kommunistische Partei der Arbeiterinnen und Arbeiter Spaniens kandidierte mit ihrer Regionalorganisation „Euskadiko Langileen Alderdi Komunista / Partido Comunista de los Trabajadores de Euskadi“ (ELAK/PCTE) und konnte prozentuell dazugewinnen. Die Partei führt das auf ihre Aktivitäten und ihre Präsenz auf der Straße und bei den baskischen Arbeiterinnen und Arbeitern zurück. Ihr ist es gelungen, ihre politischen Vorschläge und die ELAK/PCTE bekannter zu machen.
Bei den Wahlen hat sich aber auch der große Einfluss des baskischen Nationalismus gezeigt und es gilt als wahrscheinlich, dass die Koalition der Nationalpartei des Baskenlandes (EAJ – PNV) mit der sozialdemokratischen PSOE fortgesetzt wird. Für die ELAK/PCTE steht fest, dass dieses Zweiparteiensystem dem Kapitalismus im Baskenland Stabilität verleiht. Diese Stabilität wird den baskischen Arbeiterinnen und Arbeitern angesichts der Krise und für das Kapital notwendige Reformen ihr „bitterstes Gesicht zeigen“.
Podemos hat die Hälfte ihrer Abgeordneten im baskischen Parlament verloren. Die Kommunistische Partei der Arbeiterinnen und Arbeiter Spaniens zeigt auf, dass „die neue Sozialdemokratie nicht notwendig ist, wenn die alte gesund ist.“
Abschließend hält ELAK/PCTE fest, dass sie in den kommenden schweren Zeiten der wirtschaftlichen Krise und der Angriffe des Kapitals fest an der Seite der Arbeiterklasse und des Volkes bei der Verteidigung ihrer Rechte steht. „Wir werden nicht denen vertrauen, die für die Monopole arbeiten, und wir werden nicht aufhören, für die Einheit und Organisation der baskischen Arbeiterklasse und für unser politisches Projekt, die sozialistische Republik in Spanien, zu arbeiten.“
Quelle: PCTE
