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Kasachstan: Keine Farbenrevolution

Die anhaltenden Mobilisierungen in Kasachstan stellen keine Farbenrevolution oder weiteren Maidan dar, sagt Aynur Kurmanov, Ko-Vorsitzender der Sozialistischen Bewegung Kasachstans (SMK). Von internationalen kommunistischen Parteien wird Solidarität zum Ausdruck gebracht, auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) solidarisiert sich.

Nur-Sultan. Seit dieser Woche kommt es in Kasachstan zu Mobilisierungen gegen die Herrschenden und ihr System – wir berichteten hierzu ausführlich. Es gibt international Spekulationen zum Charakter der Mobilisierungen. Der Ko-Vorsitzende der illegalisierten Sozialistischen Bewegung Kasachstans gab seine Einschätzung zum Charakter der Massenmobilisierungen ab.

In einer Rede auf dem YouTube-Kanal der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei (RCWP) machte Kurmanov laut In Defense of Communism einige interessante Bemerkungen zur Situation in Kasachstan. „Der Hauptteil der heutigen Demonstranten in Kasachstan besteht hauptsächlich aus Arbeitern in den Sektoren Erdöl/Erdgas, Metallurgie und Bergbau sowie aus arbeitslosen Jugendlichen“, so Kurmanov. Er betonte außerdem, dass der Ausgangspunkt der Demonstrationen die Streiks der Industriearbeiter waren.

Die Fabriken, in denen die Streiks begannen, so Kurmanov, befinden sich überwiegend im Besitz des US-amerikanischen und britischen Kapitals. „Die Fabriken, in denen die Streiks begannen, sind Fabriken kasachischer Oligarchen und westlicher Partner, angeführt von der Familie Nasarbajew“, fügte er hinzu.

Der Ko-Vorsitzende der illegalisierten SMK betonte, dass die Volksproteste in dem zentralasiatischen Land keine Ähnlichkeit mit der liberal-faschistischen Bewegung in der Ukraine hätten, weder in sozialer Hinsicht noch in Bezug auf die Forderungen. „Die Forderungen sind rein sozioökonomischer Natur… Die ersten waren Forderungen nach niedrigeren Ölpreisen, Lohnerhöhungen und der offiziellen Anerkennung der Gewerkschaften“, so Kurmanov.

Aynur Kurmanov räumt im Rahmen des YouTube-Gespärchs ein, dass westliche Geheimdienste ein Interesse daran hätten, den Volksaufstand an sich zu reißen, erklärt aber, dass „hier eine Farbenrevolution zu sehen, nichts weiter als eine Verschwörungstheorie ist“.

In einem weiteren Interview, das in „Zanovo media“ veröffentlicht wurde, widerlegt Kurmanov die Verschwörungstheoretiker, die von einer gut organisierten „Farbenrevolution“ sprechen, und betont, dass die Arbeitermobilisierungen in Zhanoazen und Aktau die Lunte für eine spontane Welle von Massenprotesten waren:

„Dies ist kein Maidan, auch wenn viele politische Analysten versuchen, es so darzustellen. Woher kommt diese erstaunliche Selbstorganisation? Das ist die Erfahrung und Tradition der Arbeiter. Seit 2008 wird die Region Mangistau von Streiks erschüttert, und die Streikbewegung begann bereits in den 2000er Jahren. Auch ohne jeglichen Beitrag der Kommunistischen Partei oder anderer linker Gruppen gab es ständig Forderungen nach einer Verstaatlichung der Ölgesellschaften. Die Arbeiter haben einfach mit eigenen Augen gesehen, wohin Privatisierung und ausländische kapitalistische Übernahme führen. Im Laufe dieser früheren Demonstrationen haben sie enorme Erfahrungen im Kampf und in der Solidarität gesammelt“.

Internationale Kommunistische Parteien solidarisieren sich mit der Mobilisierung

Unmittelbar nach Beginn der Mobilisierungen in Kasachstan gingen Kommunistische Parteien in der Tradition der internationalen Solidarität an die Öffentlichkeit. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) begrüßt in ihrer Erklärung „die groß angelegten Arbeiterstreiks und Volksdemonstrationen in Kasachstan gegen hohe Preise, Arbeitslosigkeit, Armut, Elend und andere große soziale Probleme, zu denen das kapitalistische System 30 Jahre nach dem konterrevolutionären Umsturz und der Auflösung der UdSSR Millionen von Menschen geführt hat.“

Die Kommunistische Partei Mexikos bekundet ebenfalls ihre Solidarität mit der Arbeiterklasse und dem Volk von Kasachstan in ihrem gerechten Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung sowie gegen das drückende Elend. Sie verurteilt die repressiven Maßnahmen der Regierung und fordert die sofortige Freilassung aller Verhafteten.

Auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) solidarisierte sich in einer Erklärung mit den Volks- und Arbeiterprotesten in Kasachstan. Hierin hält die PdA unter anderem fest: „Der Widerstand, der sich nun offensiv Bahn bricht, ist legitim und notwendig. Die Partei der Arbeit Österreichs erklärt ihre Solidarität mit dem kasachischen Volk und der Arbeiterklasse sowie deren illegalisierten Organisationen und Parteien. Der Klassenkampf gegen das politisch-ökonomische System, die nationale Oligarchie und ihre imperialistischen Verbündeten findet unsere internationalistische und solidarische Unterstützung.“

Quelle: In Defense of Communism/Zeitung der Arbeit/Solidnet/Solidnet/Partei der Arbeit

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