Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) mobilisiert heuer sowohl zu physischen als auch zu virtuellen Aktivitäten. All das passiert unter dem Eindruck einer nach wie vor grassierenden Pandemie sowie einer tiefen kapitalistischen Krise. Die Aktivitäten stehen deswegen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise!“.
Wien. In einer Erklärung des PdA-Parteivorstandes zum Tag der Arbeit hält dieser fest, dass die Pandemie und die Krise mit vielen Opfern seitens die Arbeiterklasse und die werktätigen Volksschichten einhergehen. „Manche Menschen haben Angehörige und Freunde verloren, einige ihre eigene Gesundheit, viele ihre Arbeit, und noch mehr erlitten Einkommensverluste. In der Gesundheits- und Wirtschaftskrise zeigt die Regierung ihr wahres Gesicht: Sie sorgt sich nicht um die Gesundheit der Massen, nicht um soziale Sicherheit oder um Arbeitsplätze, nicht einmal um unser bloßes Überleben, sondern ausschließlich um die Profite der Reichen, des Kapitals, der Banken und Konzerne. Sie ist weder willens noch in der Lage, die Bevölkerung zu schützen und ihren Bedürfnissen zu entsprechen.“
Weiter betont der Parteivorstand der PdA, dass Krisen in der Natur des Systems, der kapitalistischen Wirtschaftsweise liegen und die aktuelle Krise nicht mit der Pandemie als eine Naturkatastrophe hereingebrochen ist. Es seien hingegen die Grundgesetze des Kapitalismus, die regelmäßig zu Krisen führen – wenn die Arbeitenden maximal ausgebeutet werden und geringe Löhne erhalten, dann scheitert das System immer wieder an sich selbst: „Die Menschen können sich die steigenden Preise nicht mehr leisten und die Produktion bricht ein. Um ihre Profite zu retten, greifen die Kapitalisten zu Massenentlassungen und Betriebsschließungen, zu realen Lohnkürzungen und vermehrtem Arbeitsdruck.“ Die Pandemie habe diese Entwicklungen lediglich beschleunigt und verstärkt – und sie kam den Herrschenden durchaus gelegen, heißt es weiter. Die Arbeiterklasse zahle doppelt, jetzt und dann auch in Zukunft für die unweigerlich kommenden Sparpakete, während die Reichen gleichzeitig noch reicher werden.
Widerstand notwendig!
In der Erklärung wird darüber hinaus die Notwendigkeit von Widerstand betont, da sich der Charakter der Regierung nicht ändere und nur organisierter Widerstand durch die Arbeiterklasse Zugeständnisse in ihrem Sinne erreichbar mache. Die Regierungen seien lediglich ausführende Organe des Kapitals, ungeachtet ihrer jeweiligen Zusammensetzung.
Auch die Rolle der Sozialdemokratie und der ÖGB-Spitze als Ruhigstellerin der Arbeiterschaft sowie der anderen bürgerlichen Parteien wird in der Stellungnahme zum Tag der Arbeit explizit gemacht. Der Parteivorstand resümiert in diesem Zusammenhang: „Jeder Millimeter im Widerstand gegen Ausbeutung und Repression muss erkämpft werden – gegen die politischen Lakaien des Kapitals in allen Parlamentsparteien. Die Partei der Arbeit ist ein Angebot, diesen Widerstand in einer kämpferischen Arbeiterfront gemeinsam zu organisieren.“ Die Partei sagt allen Arbeitenden und Arbeitslosen: „Lasst euch nicht belügen und kämpft mit uns für eure Interessen!“
Gleichzeitig betont die PdA jedoch, dass der Widerstand gegen die schlimmsten Auswüchse des Kapitalismus auf längere Sicht nicht ausreiche. Hierzu heißt es: „Wir müssen aus der Defensive in die Offensive gelangen, sonst sitzen die wirtschaftlich, politisch und medial Mächtigen immer am längeren Ast.“ Durch Klassenkampf zum Sozialismus sei der Weg. Denn der „Sozialismus bietet die Möglichkeit, gerechten Wohlstand, würdiges Wohnen, Gesundheit, Pflege, Bildung, Kultur, Altersversorgung und ausreichend Freizeit für alle zu verwirklichen. Der Kapitalismus kann und will den Bedürfnissen der Menschheit nicht entsprechen – generell nicht und erstrecht nicht in der Krise. Wir sagen daher: Weg damit!“
Die Partei der Arbeit ruft am 1. Mai 2021 zu folgenden Kundgebungen und Demonstrationen auf:
- Wien: 11.00 Uhr, Ringstraße vor der Staatsoper
- Linz: 11.45 Uhr, Volksgarten vor dem Musiktheater
- Innsbruck: 15.30 Uhr, Wiltener Platzl
Außerdem gibt es am Mittwoch, 28. April, ab 19.00 Uhr auf dem YouTube-Kanal der Partei der Arbeit zur Einstimmung eine Veranstaltung zur Geschichte des 1. Mai.
Quelle: Partei der Arbeit
