Nachdem der VW-Konzern, der mehrheitlich in den Händen der Familie Porsche-Piech ist, mit der Schließung des MAN-Werks im oberösterreichischen Steyr ernst zu machen scheint, zeigt sich die Belegschaft kampfbereit. Es soll am 15. Oktober zu einem Protestmarsch und Warnstreiks kommen.
Steyr. Wie wir bereits ausführlich berichteten, plant der Volkswagenkonzern (VW), der Mutterkonzern von MAN, aus Gründen der Profitmaximierung die Standortverträge frühzeitig zu kündigen. Dies würde zum Verlust von 2.300 Stellen allein bei MAN vor Ort führen. Dieses Vorgehen sorgt bundesweit für Entrüstung und über die Grenzen hinaus für Solidarität, ob der SK Vorwärts oder Kolleginnen und Kollegen in Nürnberg von der Leistritz Gruppe – die sich mit den Kolleginnen und Kollegen von MAN auch in Deutschland solidarisieren.
Kampfmaßnahmen und Sozialpartnerschaft
Der Betriebsrat zeigte bereits im September den Willen zu Kampfmaßnahmen. Nachdem nun auch Kanzler Kurz die Frage der Arbeit zur „Chefsache“ macht und die Sozialpartner sich einig sind, ruft der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) mit den Fachgewerkschaften PRO-GE und der GPA-djp zu Warnstreiks in der kommenden Woche, am 15. Oktober, auf. Man einigte sich im Vorfeld bei einem Treffen der Sozialpartner unter Beteiligung von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dass es einen „Schulterschluss von Land und Sozialpartnern zur Absicherung von Arbeitsplätzen und dem Wirtschaftsstandort Oberösterreich“ benötige.
Gestärkt durch den sozialpartnerschaftlichen Einklang fuhr die sozialdemokratische Gewerkschaftsführung nach Steyr und rasselte ein wenig mit den Säbeln. Ob dies den konsequenten Arbeitskampf und Klassensolidarität zur Folge hat, die Raffael Schöberl, Sprecher der Partei der Arbeit (PdA) Oberösterreich, einfordert, ist jedoch zu hinterfragen. Im Interview mit dem ORF Oberösterreich äußerte ÖGB-Präsident Katzian Verständnis, dafür, das der VW-Konzern nach dem Dieselskandal seine Schäfchen ins Trockene bringen müsse. Er schob natürlich beim Presstermin nach, dass dies inakzeptabel sei und man sich wehren müsse, wenn es geht. Im Rahmen des Warnstreiks soll nun jedenfalls an die „unternehmerische Verantwortung“ appelliert werden. „Hier wird dem Märchen gefolgt, dass Konzerne eine soziale Verantwortung tragen würden, sie tragen jedoch lediglich Verantwortung gegenüber ihren Aktionärinnen und Aktionären. Und gegenüber dem Kapital, das ein Interesse an Profitmaximierung hat. Somit handelt der Konzern seiner kapitalistischen Logik folgend ohnehin in ‚unternehmerischer Verantwortung‘ “, kritisiert Schöberl die Gewerkschaftsspitze.
Prüfung der Standortverträge im Sinne der Kollegen
Gleichzeitig wird nun die Rechtsverbindlichkeit des Standortvertrags durch eine Wiener Anwaltskanzlei geprüft. Denn die sogenannte Schlechtwetterklausel, die im Falle wirtschaftlicher Probleme greife, könne man für das MAN-Werk im oberösterreichischen Steyr nicht geltend machen, hält die Belegschaftsvertretung fest. Im Vorjahr seien 20 Millionen Euro Gewinn erwirtschaftet worden, im Jahr davor 33 Millionen und 2017 97 Millionen Euro.
Der Betriebsrat zeigt sich in jedem Fall kämpferisch und hat nicht vor, aufzugeben. „Als Partei der Arbeit bestärken wir unsere Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen von MAN und begrüßen ihren Willen sich gegen die Schließung des Werks zur Wehr zu setzen!“, bestärkt Raffael Schöberl die klare Haltung der Partei der Arbeit (PdA).
Quelle: OÖ Nachrichten/ORF
