HomePolitikKrisenlösung: Erhöhung des Arbeitslosengeldes und der Mindestsicherung?

Krisenlösung: Erhöhung des Arbeitslosengeldes und der Mindestsicherung?

Aufgrund der Wirtschaftskrise werden aktuell die Forderungen nach einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes sowie der Mindestsicherung laut. Immer mehr Lohnabhänge sind auf diese Sicherungssysteme angewiesen, die jedoch für viele die Existenz nicht sichern. Das Arbeitslosengeld ist in Österreich mit 55 % des Nettoeinkommens als Grundbetrag im EU-Vergleich niedrig.

Einer Umfrage zufolge befürworten 65% der Österreicherinnen und Österreicher eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes in der aktuellen Krise. Auch eine Abschaffung der Obergrenze etwa beim Mietzuschuss wird gefordert, damit die tatsächlichen Miet- und Nebenkosten gedeckt werden können.

Die ohne Zweifel noch nicht mit voller Wucht angekommene Wirtschaftskrise, die von einigen als schlimmer als die Weltwirtschaftskrise 1929 prognostiziert wird, verlangt ein radikales Umdenken. Denn diese wird wieder auf Kosten der Lohnabhängigen vergesellschaftet werden, während Profite individuell abgeschöpft werden. Erhöhungen von Sozialleistungen werden dies vielleicht abmildern. Jedoch wird das Problem hier nicht an der Wurzel gefasst, sondern lediglich Symptome abgemildert. Die Partei der Arbeit (PdA) macht in diesem Kontext immer wieder darauf aufmerksam, dass der Sozialismus allein dieses Dilemma lösen kann.

Quelle: ORF/Standard

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