Rosarote und grüne Kasperln im Wettstreit der Peinlichkeiten

Otto Bruck­ner, stv. Vor­sit­zen­der der Par­tei der Arbeit

Unglaub­li­che Pos­sen auf dem Rücken der Arbeits­lo­sen lie­fern gera­de die Grü­nen und die SPÖ ab. Sie zei­gen gegen­sei­tig mit dem Fin­ger auf den Ande­ren, krie­gen aber nicht mit, dass Sie bei­de dabei sind, ihre völ­li­ge Unglaub­wür­dig­keit unter Beweis zu stel­len.

Aber der Rei­he nach: Die SPÖ stell­te im Natio­nal­rat einen Antrag, das Arbeits­lo­sen­geld zu erhö­hen. Erwar­tungs­ge­mäß wur­de der Antrag von den Regie­rungs­par­tei­en ÖVP und Grü­ne abge­lehnt. Die Grü­nen als treue Minis­tran­ten der Kurz-Sek­­te dür­fen kei­nem sol­chen Antrag im Par­la­ment zustim­men. Die SPÖ wuss­te von vorn­her­ein ganz genau, dass der Antrag nur eine Show­ein­la­ge ist. OK, soll sein, könn­te man sagen.

Nächs­te Sta­ti­on: Wie­ner Rat­haus. Die SPÖ bringt einen Antrag ein, der dem im Par­la­ment ähnelt. Ihr Wie­ner Koali­ti­ons­part­ner, die Grü­nen, leh­nen die­sen Antrag ab. Sie sind auch in Wien brav auf der Linie der ÖVP-Minis­­tran­­ten im Par­la­ment. Um sol­che Pein­lich­kei­ten ver­ges­sen zu machen, lie­fer­te die grü­ne Vize­bür­ger­meis­te­rin ihrem Rad­fah­rer­kli­en­tel die­se Woche wie­der eine Pos­se mit dem Pop-up-Rad­­weg in der Pra­ter­stra­ße. Dass damit der Schad­stoff­aus­stoß durch den Indi­vi­du­al­ver­kehr unnö­tig erhöht wird, noch dazu, wo der Pra­ter­stern gera­de Groß­bau­stel­le ist, schert sie da wenig.

Aber in Punk­to Pein­lich­kei­ten woll­te die SPÖ den Grü­nen nicht nach­ste­hen. So lehn­ten die Sozi­al­de­mo­kra­ten im stei­ri­schen Land­tag einen Antrag auf Erhö­hung des Arbeits­lo­sen­gel­des ab, der von den dor­ti­gen zwei KPÖ-Abge­­or­d­­ne­­ten ein­ge­bracht wur­de. In der Stei­er­mark befin­det sich näm­lich die SPÖ in einer Koali­ti­on mit der ÖVP, und weil es nichts kos­tet, stimm­ten dort die Grü­nen dem Antrag zu.

Vor ein paar Tagen schrieb Lukas Hasl­wan­ter gemünzt auf SPÖ und ÖGB, dass Popu­lis­mus und Oppor­tu­nis­mus zwei Sei­ten ein- und der­sel­ben Medail­le wären. Wie recht er damit hat, zei­gen auch die­se Bei­spie­le.

Nicht zu blöd sind sich frei­lich die gan­zen SPÖ-Par­­tei­­sol­­da­­ten und vor­ge­la­ger­te „Think­tanks“ wie etwa Kon​trast​.at, rund um die­ses The­ma eine an Pein­lich­keit kaum zu über­bie­ten­den Pro­pa­gan­da­show abzu­zie­hen. Sei zei­gen mit dem Fin­ger auf die Grü­nen und las­sen unter den Tisch fal­len, wie ihre Abge­ord­ne­ten im stei­ri­schen Land­tag abge­stimmt haben. Die Stei­er­mark ist übri­gens die Hei­mat der bei­den SP-Abge­­or­d­­ne­­ten Max Ler­cher und Josef Muchitsch, die sich im Par­la­ment als gro­ße Kämp­fer für die Rech­te der Arbeits­lo­sen auf­pu­deln.

Grü­ne wie SPÖ stel­len ein­mal mehr unter Beweis, dass es sinn­los ist, von ihnen irgend­et­was zu erwar­ten. Sie sind Oppor­tu­nis­ten, die sich an den jewei­li­gen Fut­ter­trö­gen mäs­ten, wäh­rend sie uns alle ver­ar­schen. Die Selbst­or­ga­ni­sa­ti­on der Arbei­te­rin­nen und Arbei­ter, Ange­stell­ten und Arbeits­lo­sen in einer gemein­sa­men Kampf­front, wie die Par­tei der Arbeit sie pro­pa­giert, ist das ein­zig sinn­vol­le. Denn wer sich auf die rosa­ro­ten und grü­nen Kas­perln ver­lässt, ist schon ver­las­sen.