Ein Zusammenschluss aus verschiedenen Bürgerinitiativen versucht eine Volksbefragung zum weiteren Ausbau des Westrings und weiterer Autobahnen in Linz durchzusetzen. Das Vorhaben hat nun aber einen herben Rückschlag erlitten.
Linz. „Soll die Stadt Linz Zuzahlungen und Beihilfen zu Autobahnprojekten, welche auf Linzer Stadtgebiet verlaufen, einstellen und stattdessen die Mittel für eine Verkehrswende zugunsten klima- und umweltfreundlicher Mobilität einsetzen?“, mit dieser Fragestellung sollte der Ausstieg aus dem städtischen Finanzierungsvertrag erreicht werden. Das Bündnis „Zukunft statt Autobahnbau! Es ist noch nicht zu spät!“ erhofft sich durch einen solchen Schritt ein Umdenken bei ASFINAG, im Bund und auch beim Land Oberösterreich, um den Bau des Westring-Tunnels/A26 noch stoppen zu können.
Nachdem die rund 10.000 eingereichten Unterschriften durch die zuständige Abteilung der Stadt Linz geprüft worden seien, seien aber nur noch 4.872 gültige Unterschriften übrig geblieben, verkündete Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) am Mittwoch. Für die Einleitung einer Volksbefragung wären aber – gemessen an der letzten Gemeinderatswahl – 6.104 Unterstützungserklärungen nötig gewesen.
Auf Medienanfragen erklärte das Büro des Bürgermeisters, dass viele Unterzeichnerinnen und Unterzeichner keinen Hauptwohnsitz in Linz gehabt hätten oder jünger als 16 Jahre alt seien.
In einer ersten Reaktion erklärte „Initiative Verkehrswende jetzt!“-Sprecher Gerald Oberansmayr gegenüber dem ORF, dass die Zahl der gültigen Stimmen für ihn nicht plausibel sei. „Für uns ist das sicher noch nicht beendet“, so Oberansmayr. Er denkt keineswegs an ein Aufgeben, denn dafür sei das Thema zu wichtig. Die Initiatoren wollen sich das Recht auf Einsichtnahme der Magistratsprüfung vorbehalten. Das weitere Vorgehen müsse aber erst noch intern besprochen werden.
Quelle: ORF
