Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) ruft anlässlich der in der kommenden Woche stattfindenden Wahlen der Österreichischen Hochschüler_innenschaft zur Wahl von Kommunistischen StudentInnenverband (KSV und mancherorts KSV-KJÖ) auf. In einer Erklärung des Parteivorstandes vom 14. Mai geht die PdA darauf ein warum KSV-KJÖ die einzige sinnvolle Wahl sind. Studentinnen und Studenten werden außerdem dazu aufgerufen aktiv zu werden.
Die Erklärung setzt sich mit den Wahlinhalten von KSV-KJÖ auseinander. „Unter der Losung „Ändern wir die ÖH – Sie braucht es!“ tritt der KSV-KJÖ bundesweit zur Wahl an. Der KSV-KJÖ steht schon lange für die Bildung einer kämpferischen Studierendenbewegung oder ‑front, für ein Bündnis von Studentinnen und Studenten, Forschenden und Lehrenden. Daraus erschließt sich die Basis für eine wirkliche Interessenvertretung, die über die Probleme im Unialltag hinausgeht. Denn die Hochschulen sind nicht im luftleeren Raum, sondern Teil der Kapitalismus, gegen den anzutreten ist.
Deswegen kritisiert der KSV-KJÖ auch die durch ÖH- und Regierungsversagen entstandene Situation für viele Studentinnen und Studenten im „Corona-Chaos“. Neben einer Kritik an der Corona-Politik und dem Umgang mit den Hochschulen sowie den Studentinnen und Studenten, mangelnden Konzepten und Lösungsvorschlägen durch die Regierung, aber eben auch die ÖH-Exekutive beschäftigt sich der KSV-KJÖ im Rahmen seines Wahlkampfes außerdem mit der aktuellen UG-Novelle. Darüber hinaus wird die generelle Ökonomisierung der Hochschulen Gegenstand der Kritik.“
Der Kommunistische StudentInnenverband ist bisher in der ÖH-Bundesvertretung mit einem Mandat präsent. Die PdA hält fest, dass es dieses Mandat zu verteidigen gilt und trotz der widrigen Umstände, die eine noch geringere Wahlbeteiligung unter Pandemie-Bedingungen erwarten lasse ein zumindest prozentualer Stimmzuwachs das Ziel sein müsse.
Der Wahlaufruf schließt mit der Feststellung, dass der KSV dabei nicht alleine da stehe – die Partei der Arbeit unterstützte mit ganzer Kraft die Studentinnen und Studenten in ihrem gerechten Kampf für eine solidarische Hochschule ohne Zugangsbeschränkungen!
Quelle: Partei der Arbeit
