Die SPÖ: EU-konform bis in den Untergang
Wien. Ein FPÖ-Jugendfunktionär hat sich kürzlich für einen Austritt Österreichs aus der EU ausgesprochen, was eine Empörungswelle unter den EU-Konformisten ...
WeiterlesenDetailsWien. Ein FPÖ-Jugendfunktionär hat sich kürzlich für einen Austritt Österreichs aus der EU ausgesprochen, was eine Empörungswelle unter den EU-Konformisten ...
WeiterlesenDetailsWien. Gestern verkündeten Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Ländern eine Einigung in für den sogenannten Stabilitätspakt für 2026-2029. Während ...
WeiterlesenDetailsDie NEOS inszenieren sich in der Steiermark als Kämpferinnen gegen die Altersarmut von Frauen. Ihr Vorschlag: das Pensionssplitting, also die ...
WeiterlesenDetailsWien. Die EU-Kommission hat beschlossen, das geplante Handelsabkommen mit mehreren südamerikanischen Ländern (Mercosur) aufzuspalten und versucht damit die schrittweise Umsetzung. ...
WeiterlesenDetailsGraz. Gegen einen Kommunalpolitiker der NEOS in der Steiermark ermittelt die Staatsanwaltschaft Graz wegen des Verdachts eines Sexualdelikts. Die Behörde ...
WeiterlesenDetailsWien. Die Empörung über das Konzert von Kneecap im Wiener Gasometer wurde groß inszeniert. Der „Linksextremismussprecher“ der FPÖ, Leo Lugner, ...
WeiterlesenDetailsDas Gesetz, das Staatsschutz und Verfassungsschutz erlauben soll, Messengerdienste von „potentiellen Gefährdern“ zu überwachen, steht von verschiedensten Seiten unter Kritik. ...
WeiterlesenDetailsNachdem die aktuelle Gesetzeslage es den Regierungsparteien nicht möglich macht, staatliche Beamte für ihre Social-Media Auftritte arbeiten zu lassen, wird ...
WeiterlesenDetailsWien. Am Dienstag wurde nach einem Beschluss des Hauptausschusses des Nationalrats der Stopp des Familiennachzugs für ein halbes Jahr fixiert. ...
WeiterlesenDetailsDie österreichische Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS setzt auf sicherheitspolitische Irrwege von vorgestern: Immer mehr und verheerendere Waffen sollen ...
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