Schlagwort: Neos

Wien. Die Empörung über das Konzert von Kneecap im Wiener Gasometer wurde groß inszeniert. Der „Linksextremismussprecher“ der FPÖ, Leo Lugner, ...

Das Gesetz, das Staatsschutz und Verfassungsschutz erlauben soll, Messengerdienste von „potentiellen Gefährdern“ zu überwachen, steht von verschiedensten Seiten unter Kritik. ...

Nachdem die aktuelle Gesetzeslage es den Regierungsparteien nicht möglich macht, staatliche Beamte für ihre Social-Media Auftritte arbeiten zu lassen, wird ...

Wien. Am Dienstag wurde nach einem Beschluss des Hauptausschusses des Nationalrats der Stopp des Familiennachzugs für ein halbes Jahr fixiert. ...

Die österreichische Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS setzt auf sicherheitspolitische Irrwege von vorgestern: Immer mehr und verheerendere Waffen sollen ...

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Völlig vorbei am Willen und Wissen der Bevölkerung ...

Wien. Mit dem heutigen Tag ist der Reparaturbonus Geschichte – zumindest vorläufig. Laut Klimaministerium sind die Mittel ausgeschöpft, das Programm ...

Nach der Wienwahl wird Bürgermeister Ludwig (SPÖ) im Amt bleiben, den Koalitionspartner kann er sich frei aussuchen. Die KPÖ verpasst ...

Der NEOS-EU-Abgeordnete Helmut Brandstätter fordert in einem Antrag, den er gemeinsam mit der deutschen Rüstungslobbyistin und Kriegshetzerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und ...

Die österreichische Bundesregierung setzt im Einklang mit der EU eine aggressive Rüstungspolitik fort, die nicht nur die Neutralität Österreichs gefährdet, ...