Caracas. Am 3. November 2022 tagte das höchste Gremium der venezolanischen Kommunistinnen und Kommunisten – der 16. Kongress der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). Neben internationalen Schwesterparteien und Mitgliedern lud Oscar Figuera, der Generalsekretär, die Arbeiter- und Volksbewegung ein, an dem Akt der öffentlichen Einsetzung teilzunehmen, der um 15.00 Uhr im Cantaclaro-Theater stattfand.
Bereits im Vorfeld des Nationalkongresses kündigte Figuera an, dass die PCV “die Linie der breiten Aktionseinheit der Arbeiter‑, Gewerkschafts- und Volksbewegung vertiefen [würde], um den Aggressionen des Imperialismus und der kapitulierenden Politik der Regierungselite entgegenzutreten, die sich im Bündnis mit dem Kapital gegen [das venezolanische] Volk und zugunsten der nationalen und transnationalen Monopolgruppen entwickelt“.
Hintergründe: Die Lage im Land
Der Kongress fand in einer Situation statt, in der die PCV vermehrt mit Verleugnungen, Repression und gewaltsamen Aggression durch den Staat konfrontiert ist. Die PSUV betreibt seit längerem eine antikommunistische Kampagne, die versucht hierdurch ihre politischen Pläne zu verschleiern und einen starken Gegner – die Kommunistische Partei Venezuelas – vom Hals zu schaffen. Jedoch ohne Erfolg, wie neben der tagtäglichen Arbeit auch der erfolgreiche Kongress der PCV wieder bestätigt. Neben verschiedenen internationalen Parteien bekräftigte auch die Partei der Arbeit Österreichs ihre Solidarität und enge Verbindung mit der PCV nicht nur in Form von einer Botschaft an den Kongress, sondern auch in Gesprächen unmittelbar vor dem Kongress in Kuba.
Der Kongress fand aber nicht nur unter dem Eindruck massiver Repression gegen Kommunistinnen und Kommunisten statt, sondern auch Angriffen gegen die Arbeiterklasse und das venezolanische Volk. Neben umfassenden Privatisierungsprogrammen und vieler Verschlechterungen für das Volk, thematisierte die Kommunistische Partei Venezuelas im Vorfeld Unregelmäßigkeiten an der Grenze zu Guyana und Drohungen gegen Fischer in Sucre.
„Wir sind besorgt über die Geschehnisse im Süden des Bundesstaates Bolivar, wo kleine und mittlere Bergarbeiter ihre Vertreibung aus dem Gebiet, in dem sie arbeiten, unter unklaren Umständen und in Anwesenheit der Bolivarischen Nationalen Streitkräfte beklagen“, so Figuera in einer Aussendung vor dem Kongress.
„Die nationale Regierung muss darüber informieren, was vor sich geht; außerdem gibt es Bewegungen an der Grenze auf Seiten der Kooperativen Republik Guyana“ und „es ist wichtig, einen ganzheitlichen Kontext zu haben, um vor Situationen gewarnt zu sein, die den Frieden in dieser Zone erschweren könnten“, fügte er hinzu.
Andererseits drückte die PCV ihre Solidarität mit den Fischereihandwerkern in der Gemeinde Arismendi im Bundesstaat Sucre aus, wo kürzlich Protestaktionen stattfanden.
„Wir möchten anprangern, dass diese legitime Aktion der Fischer von Morro de Puerto Santo vom Bürgermeister der Gemeinde, José Macondo Guerra, falsch dargestellt wird, der die kämpfenden Fischer bedroht“, sagte der PCV-Führer.
„Wir machen den Bürgermeister für jegliche Repressionen gegen die kommunistische Militanz oder die an den Protesten beteiligten Fischer verantwortlich“, fügte er hinzu.
Die Ergebnisse des Kongresses: Kontinuität der Arbeit und Fortschritt
Oscar Figuera wurde nach dem erfolgreichen 16. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) als Generalsekretär des Zentralkomitees der Partei wiedergewählt. Auf seiner ersten Plenartagung ernannte das erneuerte Zentralkomitee Figuera zum Generalsekretär und Perfecto Abreu Nieves zum Präsidenten der PCV.
„Wir bewerten den 16. Nationalkongress als vollen Erfolg“, sagte Oscar Figuera und wies darauf hin, dass der Kongress vor dem Hintergrund von „Drohungen, Druck und Aggressionen seitens der Regierungsführung unter dem Vorsitz von Nicolas Maduro und der PSUV“ gegen die PCV stattfand.
Der Generalsekretär betonte, dass „die PCV eine autonome und unabhängige, marxistisch-leninistische Organisation ist, die sich auf den historischen Kampf unseres Volkes und auf den emanzipatorischen Gedanken von Simon Bolivar stützt“.
„Alle äußeren Absichten wurden zurückgeschlagen, ebenso wie alle Bestrebungen, die PCV zu spalten und ihre Entscheidungen zu beeinflussen“, fügte Figuera hinzu.
Der 16. Nationale Kongress der PCV bestätigte die marxistisch-leninistische ideologische Ausrichtung der Partei gegen sozialdemokratische Illusionen und stärkte ihren Zusammenhalt für die anstehenden Kämpfe.
Dem neuen Zentralkomitee gehören 22 Frauen und 42 Männer an, darunter 22 neue Mitglieder, was einer Erneuerungsrate von 35,48 Prozent entspricht.
Quelle: Solidnet/Zeitung der Arbeit/Zeitung der Arbeit/In Defense of Communism