Wien. Im Rahmen einer Operation gegen den organisierten Rechtsextremismus durchsuchten Einsatzkräfte der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) Häuser in acht Bundesländern und stellten einschlägiges Beweismaterial sicher. Im Fokus der Ermittlungen standen 15 Personen, von denen eine festgenommen wurde.
Die behördliche Aktion war das Ergebnis von Ermittlungen gegen die rechte Szene. Laut Medienberichten solle damit das Ziel verfolgt werden, rechtsextreme Strukturen zu zerschlagen und kriminelle Aktivitäten zu unterbinden. Man sprach von einem „bedeutenden Erfolg“ und erklärte, dass die Festnahme und Sicherstellungen eine klare Botschaft an Extremisten senden würde.
Bei den Durchsuchungen wurden zahlreiche NS-Devotionalien, darunter Kleidungsstücke mit rechtsextremen Symbolen, sowie eine erhebliche Menge an Datenträgern sichergestellt. Diese Beweismittel werden derzeit forensisch ausgewertet. Die Behörden sehen in den Ergebnissen dieses Einsatzes eine Bestätigung ihrer Entschlossenheit, auch künftig konsequent gegen extremistische Netzwerke und Einzeltäter vorzugehen.
Die Bedrohung durch rechtsextreme Aktivitäten nehme laut Innenministerium zu. Es sei eine politisch motivierte Gewaltbereitschaft erkennbar, die durch den Besitz großer Mengen an Waffen weiter erhöht werde. Der andauernde Nahostkonflikt biete dem Rechtsextremismus zudem einen Nährboden, um ihre anti-migrantischen und islamfeindlichen Haltungen zu verbreiten. Dabei nutzten sie vermehrt alternative Medien zur Verbreitung von Desinformation und tarnen ihre rassistischen Einstellungen durch verschleiernde Rhetorik.
Quelle: Heute
