Schlagworte Innenministerium

Schlagwort: Innenministerium

Fußi vs. Innenministerium: Match geht in die Verlängerung

Wien. Wie wir bereits berichteten, veröffentlichte das österreichische Innenministerium (BMI) auf seiner Homepage, dass es rechtliche Schritte gegen den ehemaligen SPÖler und PR-Berater Rudolf…

Prüfung rechtlicher Schritte gegen Fußi auf BMI-HP angekündigt

Wien. Wenn man denkt, es kann nicht mehr wirklich skurriler werden, wird man doch immer wieder überrascht. Am 13. Februar um 23.04 Uhr…

Drei Millionen Euro für Dienstsonnenbrillen der Polizei

Eine anständige Ausrüstung der bewaffneten Einheiten der bürgerlichen Staatsmacht ist für Recht und Ordnung unerlässlich – dies betrifft auch den Sonnenschutz. Wien. Wie das österreichische Innenministerium…

Verfassungsschutz beobachtet Corona-Proteste

Innenminister Karl Nehammer gibt auf Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz Auskunft über die Tätigkeiten des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit den Corona-Protesten. Viel kommt dabei…

Schwarz/Grün baut Überwachung aus: Polizei identifiziert Demonstranten mit digitaler Gesichtserkennung

Polizei forscht mit digitaler Überwachungssoftware Demonstrationsteilnehmerinnen und ‑teilnehmer aus. Wie das System genau funktioniere, sei aber „Betriebsgeheimnis“. Das Innenministerium ließ sich die neue Anschaffung…

99 % aller Misshandlungsvorwürfe gegen Polizei ohne Konsequenzen

Seit 2018 wurde der österreichischen Exekutive in mehr als 350 Fällen eine grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung zur Last gelegt. Kein einziger Polizist verlor…

Empörung über Entsorgung des Gedenksteines vor Hitler-Geburtshaus

Das Geburtshaus des faschistischen Diktators Adolf Hitler in Braunau am Inn wird umgebaut. Dabei soll auch der Gedenkstein gegen Faschismus und Krieg entfernt werden.…

107 Fälle von Gedenkstättenschändungen aktenkundig

Anlässlich des 75. Jahrestag der Befreiung Österreichs vom deutschen Faschismus weist der KZ-Verband/Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten auf die hohe Anzahl an Schändungen von…

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