Im Vorfeld der LLL-Demo wollte die DKP eine Veranstaltung mit Vertretern der beiden größten kommunistischen Parteien Indiens durchführen. Die Genossen erhielten in einem Akt der Willkür und Repression jedoch keine Einreiseerlaubnis.
Berlin/Essen. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hatte zu ihrer Jahresauftaktveranstaltung am 13. Jänner, am Vorabend der LLL-Demo in Berlin, zwei Genossen der Kommunistischen Partei Indiens und der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch) eingeladen. Die deutsche Bundesregierung verweigert den beiden jedoch die Einreise nach Deutschland.
Dem Genossen Nilotpal Basu, Mitglied des Politbüros der Kommunistischen Partei Indiens (Marxistisch), wurde das Visum mit der Begründung verweigert, er habe keinen Nachweis von Mitteln für die Rückkehr erbracht. Das sei falsch und offensichtlich ein Vorwand, erklärt die DKP. Ein Protestschreiben der DKP an das Auswärtige Amt blieb bis heute ohne Antwort.
Der Genosse Sandosh Kumar Puthiyaveettil, Leitungsmitglied der Kommunistischen Partei Indiens, benötigt als Mitglied des indischen Parlaments kein Visum, jedoch eine politische Freigabe der indischen Regierung. Diese wurde ihm nicht erteilt. Als Grund für die Ablehnung erklärte das indische Außenministerium, dass die deutsche Regierung von der Freigabe abrät.
Die DKP protestiert gegen diese Behinderung des freien und demokratischen Austauschs und stellt einen „zunehmend repressiven Charakter des deutschen Imperialismus“ fest. Gleichzeitig kündigte sie an, die „internationale Solidarität und Zusammenarbeit zwischen indischen und deutschen Kommunisten“ werde „weitergehen und verstärkt werden.“ – Die für 12. Jänner geplante Veranstaltung mit den Gästen aus Indien muss freilich abgesagt werden.
Quelle: Unsere Zeit
