In der BRD wurde gestern der Beschluss veröffentlicht, dass mit dem 10. Oktober die Schnelltests als Zugang zu Veranstaltungen kostenpflichtig werden. Ausgenommen sind unter 18-Jährige, Schwangere sowie ’sozial Schwache‘. Die DKP äußerte sich zu den neuen Maßnahmen.
BRD. Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Patrick Köbele äußert sich zu den unlängst auf der Ministerkonferenz beschlossenen Corona-Maßnahmen in der BRD ab Herbst. Er bezeichnet diese als „Erpresserisch, Corona-fördernd und unsozial“.
Weiter heißt es: „Die beschlossenen Maßnahmen beinhalten eine Erpressung zur Impfung, die geplante Kostenpflicht von Tests wird die Anzahl der Tests reduzieren, wer arm ist, darf sich infizieren, darf übertragen, aber nicht mehr am kulturellen Leben teilnehmen. Das wird Corona noch mehr zu einer Krankheit der Armen machen und die nächste Welle befördern.“
Der Einschätzung Köbeles nach „dienen diese Maßnahmen nicht der Eindämmung der Pandemie.“ Er betont die Notwendigkeit einer Kombination aus freiwilliger Impfung und kostenlosen, massenhaften Tests und Masken, sowie aus Abstand (auch) am Arbeitsplatz und im öffentlichen Verkehr.
Die neuerlich beschlossenen Maßnahmen der Bundesregierung der BRD werden in ihrer Konsequenz erneut auch die Gastronomie, den Kulturbereich und Kleingewerbetreibende treffen, nicht aber die Großkonzerne. Das Spiel kennen wir ja nun aus den vergangenen Maßnahmenbündeln nicht nur in der BRD.
Außerdem rechnet Köbele damit, dass „diese Maßnahmen […] erneut die Versammlungsfreiheit treffen [werden]. Auch die Impfpflicht durch die Hintertür ist Teil des fortschreitenden Demokratieabbaus.
In Kombination mit den jetzt veröffentlichten Verträgen mit den Impfstoffherstellern entpuppt sich das Ganze als Fortführung des Chaos mit System: Erpressung, Abwälzung der Lasten auf die Menschen, Konjunkturpaket für Pharmakonzerne.“
Die DKP ruft in ihrer Erklärung abschließend zu Protest und Widerstand, unter Einhaltung der Hygieneregeln und Abstand auf.
Quelle: DKP
