Oberösterreich/Linz. Ein Todesfall im Linzer Kepler-Klinikum sorgt derzeit für Aufregung. Ein Patient wurde vergangene Woche wegen eines Aortarisses mit dem Hubschreiben in das Klinikum geflogen. Seine Operation wurde Berichten zufolge durch den Oberarzt der Abteilung Herz‑, Gefäß- und Thoraxchirurgie begonnen. Dieser verließ jedoch die OP des 77 jährigen Patienten und übergab die Operation an einen Assistenzarzt. Der Patient starb im weiteren Verlauf der OP.
Zeitungsberichten zufolge verließ der Oberarzt das Klinikum, um einen Termin in seiner Privatordination wahrzunehmen. Das Krankenhaus hat angekündigt den Fall zu untersuchen und den Sachverhalt zu klären. Die Staatsanwaltschaft Linz ermittelt nun wegen fahrlässiger Tötung.
Das Geschäft mit der Gesundheit
Dieser Fall zeigt wieder sehr deutlich, dass im Gesundheitssystem der Profit im Zentrum steht. Eine Privatordination bietet hier natürlich viel größere Potentiale als eine Notfall-OP im Klinikum, die zu festgelegten Sätzen abgerechnet wird und somit nur begrenzt profitabel ist. In Privatordinationen hingegen, kann man ein großes Geschäft mit den Patientinnen und Patienten machen, die sich dies leisten können. Es werden teilweise x‑fach Sätze verrechnet und nicht unmittelbar gesundheitsrelevante Leistungen erbracht und gewinnbringend abgerechnet. Insbesondere Fachärzte können es sich hier teilweise leisten, sich die besonders zahlungskräftigen Patientinnen und Patienten auszusuchen. Dies hat eine Zweiklassenmedizin zur Folge. Wer es sich leisten kann bekommt alles was er oder sie braucht und noch mehr, während das gemeine Volk schauen muss behandelt zu werden.
Am 10.05.2020 beging die Partei der Arbeit Österreichs gemeinsam mit der Kommunistischen Jugend Oberösterreich sowie dem Landesverbands des KZ-Vebands/Verband der Antifaschisten Oberösterreich das alljährliche Gedenken in einer zwecks Epidemieschutz kleinen Delegation.
Oberösterreich/Mauthausen. Die traditionelle Befreiungsfeier fand heuer in virtueller Form und unter Beteiligung von Geschichtsfälschern statt. Die beteiligten Organisationen wollten sich jedoch nicht auf eine solche Form des Gedenkens begrenzen. Bereits am Vorabend beteiligte man sich mit dem Hauptreferat zum Thema Faschismustheorie und –analyse am Antifa-Seminar der Kommunistischen Jugend Österreichs. Sonntag fuhr eine symbolische Delegation nach Mauthausen, um hier das traditionelle Gedenken an die 42er – die bei der letzten Vergasungsaktion ermordet wurden – gemeinsam mit dem KZ-Verband/VdA durchzuführen. Vor der Kundgebung organisierte der KZ-Verband/VdA einen symbolischen Einzug mit einer Kranzniederlegung am Sarkophag, unter Beteiligung der Arbeitsgemeinschaft der Opferverbände.
Harald Grünn, der Bundes- und Landesvorsitzende des KZ-Verbandes/VdA setzte sich in seiner Rede neben der Welser-Gruppe vor allem mit dem Lagerwiderstand in Mauthausen auseinander. Zu Beginn der Kundgebung hielt er fest: „Wir versammeln uns heuer – angesichts der Absage der Befreiungsfeier aufgrund der Corona-Krise – im kleinsten Rahmen anlässlich der Befreiung Mauthausens vor der 2001 enthüllten Gedenktafel für die 42 Antifaschisten, die vom 28. auf 29. April 1945, wenige Tage vor der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen, in die Gaskammer getrieben und ermordet wurden. Die meisten von ihnen waren Teil der sogenannten ‚Welser Gruppe‘.“ Grünn betonte die Rolle der Kommunisten im Lagewiderstand: „In enger Zusammenarbeit mit allen antifaschistischen Kräften führten in Mauthausen die Kommunisten aus fast allen europäischen Ländern einen mutigen Widerstandskampf.“ Er verurteilte auch die antikommunistische EU-Resolution vom September 2019, in der Sozialismus und Faschismus gleichgesetzt werden.
Lukas Haslwanter, Mitglied des Parteivorstandes der Partei der Arbeit sprach nach dem KZ-Verband/VdA. Auch in seinem Redenbeitrag stand die Welser-Gruppe und deren Ermordung im Mittelpunkt. Er betonte in diesem Kontext den Klassencharakter des Faschismus und dass dieser Mord kein Zufall war. „Die NSDAP wurde von den großen Verbänden des Monopol- und Finanzkapitals, auch im scharfen Kampf untereinander an die Macht gehoben. Sie profitierten von Krieg und Terrorherrschaft durch Ausplünderung besetzter Länder, massenweise Zwangsarbeit und Vernichtung der Menschen durch Arbeit, Zerschlagung der Arbeiterbewegung, der Gewerkschaften und ihrer Parteien, durch die Ermordung der politisch bewusstesten Teile der Arbeiterklasse. Der Faschismus hat einen offenkundigen Klassencharakter, der der Herrschaft der Monopole dient“, so Haslwanter weiter. Die Kommunistinnen und Kommunisten sind diejenigen, die sich dieser Herrschaft konsequent entgegenstellen und deswegen auch bis zuletzt dem Vernichtungsfeldzug der Nazis zum Opfer fielen, um diese auch nach dem Krieg für ihren Kampf zu schwächen, hielt Haslwanter in seiner Rede fest. Die Kundgebung wurde mit dem gemeinsamen Singen der „Moorsoldaten“ beendet.
Außerdem gedachte man gemeinsam mit der Kommunistischen Jugend der Widerstandskämpferinnen und- kämpfer des KJV. Der Genosse betonte in seiner Rede, dass auch der Jugendverband eine wichtige Rolle im Widerstand spielte und zitierte aus dem Gedicht „Ich hab am Ende doch gesiegt“ von Richard Zach zum Widerstand:
„Die Möglichkeit stand häufig offen, sich wirklich gut und weich zu betten, den eigenen schönen Kopf zu retten und auf Beförderung zu hoffen.
Ich bin den anderen Weg gegangen. Verzeiht – es tut mir gar nicht leid, obwohl es elend steht zur Zeit.
Wird keiner um sein Leben bangen, der weiß, wozu er es verwendet, bedachte, was sein Glaube wiegt.
Er hat am Ende doch gesiegt, und wenn er auf der Richtstatt endet!“
Nach diesen Kundgebungen gab es – neben der traditionellen Niederlegung zu Ehren von Dmitri Michailowitsch Karbyschew und der Roten Armee – noch weitere Kranzniederlegungen durch Delegation an verschiedenen Internationalen Denkmälern in Mauthausen, im Geiste des proletarischen Internationalismus.
Die Delegation aus der Partei der Arbeit, dem KZ-Verband/VdA Oberösterreich und der Kommunistischen Jugend Oberösterreich beendete ihr Gedenken gemeinsam mit den Freiheitskämpfern in Ried am Inn, im Gedenken an die sowjetischen Rotarmisten, die im Rahmen der sogenannten Mühlviertler Hasenjagd aus dem KZ-Mauthausen flohen.
Vor 50 Jahren wurde die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) gegründet. Am 9. und 10. Mai 1970 trafen sich in Wien Delegierte aus allen Bundesländern, um eine neue marxistisch-leninistische Jugendorganisation zu schaffen, nachdem es seit dem Sieg über den Nazi-Faschismus 1945 keine solche gegeben hatte.
Die Kommunistinnen und Kommunisten waren die einzige politische Strömung, die in der zweiten Republik jahrzehntelang über keine eigene Jugendorganisation verfügten. Man war zwar eng mit der Freien Österreichischen Jugend (FÖJ) verbunden, diese war jedoch keine dezidiert kommunistische Organisation. Sie wurde 1945 als überparteiliche, antifaschistisch-demokratische Jugendorganisation gegründet, das entsprach auch der Hoffnung der KPÖ auf eine baldige volksdemokratische Umwälzung der österreichischen Gesellschaft. Mit dem baldigen Einsetzen des Kalten Krieges gegen die Sowjetunion und der damit verbundenen Hetze auch in Österreich setzten sich sehr bald in der SPÖ und der ÖVP antikommunistische Positionen durch. Parteien und Medien waren durchsetzt von Leuten im Solde des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA, und so wurden rasch mit der SJ und der JVP auch eigene Jugendorganisationen gegründet, die ebenfalls strikt antikommunistisch ausgerichtet waren. Einzig die KPÖ hatte keine eigene Parteijugend.
PdA: Bundesweite marxistisch-leninistische Jugendorganisation eine Notwendigkeit
Als sich Ende der 1960-er Jahre Teile der KPÖ-Führung vom Kommunismus lossagten und unter dem Applaus der bürgerlichen Presse auf antikommunistische Positionen umschwenkten, erfasste aufgrund starker personeller Überschneidungen diese politisch-ideologische Krise auch die Freie Österreichische Jugend voll. In ganz Österreich formierten sich Gruppen junger Kommunistinnen und Kommunisten, die schließlich im Mai 1970 die Kommunistische Jugend Österreichs gründeten. Mit dieser Gründung wurde an die Tradition des Kommunistischen Jugendverbands (KJV) der ersten Republik angeknüpft, der auch im Kampf gegen des Hitler-Faschismus eine aktive Rolle spielte und zahlreiche Opfer zu verzeichnen hatte.
Heute, 50 Jahre später, ist die Kommunistische Jugend Österreichs eine eigenständige Jugendorganisation, die seit 2004 mit der Bundes-KPÖ nichts mehr zu tun hat. In der Steiermark ist die KJÖ heute die Jugendorganisation der dortigen KPÖ, in einigen Bundesländern erfolgt eine Zusammenarbeit mit der Partei der Arbeit (PdA). In einer Stellungnahme würdigt die PdA die Gründung der KJÖ vor 50 Jahren als „wichtigen und notwendigen Schritt in der Geschichte der kommunistischen Bewegung in Österreich“. Zufrieden ist man mit dem aktuellen Zustand nicht: „Eine Jugendorganisation ohne klare und konkrete Parteiorientierung bietet ihren Mitgliedern keine nachhaltige Organisierungs- und Kampfperspektive – aber das ist natürlich eine Angelegenheit der KJÖ“ schreibt sie in ihrer Stellungnahme. Die PdA wünsche sich „eine Jugendorganisation, die bundesweit in der Lage und willens ist, ihre Aufgaben im Gefüge der marxistisch-leninistischen Bewegung Österreichs anzunehmen und zu erfüllen; eine Jugendorganisation, deren Mitglieder den zukünftigen Kern der marxistisch-leninistischen Arbeiterbewegung Österreichs und ihrer Partei darstellen“. Eine solche Jugendorganisation sei eine objektive Notwendigkeit.
Es häufen sich die Meldungen, dass kleine Gastronomie- ebenso wie kleine Tourismusbetriebe vermehrt in Bedrängnis geraten. Ein Sprecher der WKO Niederösterreich verkündete in der vergangenen Woche, dass er davon ausginge, dass 15 % der Gastronomiebetreibe gar nicht mehr öffnen werden und noch mehr im Laufe der Zeit Insolvenz anmelden müssen. Im Tourismusbereich droht den kleinen Fischen ähnliches, da durch die Grenzschließungen große Teile der Gäste ausbleiben. In Tirol sind bspw. über 50 % der Gäste aus Deutschland, die wahrscheinlich nicht nach Österreich einreisen können, wenn man den Äußerungen von Horst Seehofer glaubt.
Überleben werden diese Krise wahrscheinlich die Großbetriebe, die Ketten und einige Kleine, die viel Glück haben oder ungewöhnlich hohe Rücklagen. Die Tendenz der Monopolisierung in diesem Bereich zeigte sich bereits in der Übernahme von Vapiano durch den ÖBB-Caterer DoN.
Einer Umfrage zufolge befürworten 65% der Österreicherinnen und Österreicher eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes in der aktuellen Krise. Auch eine Abschaffung der Obergrenze etwa beim Mietzuschuss wird gefordert, damit die tatsächlichen Miet- und Nebenkosten gedeckt werden können.
Die ohne Zweifel noch nicht mit voller Wucht angekommene Wirtschaftskrise, die von einigen als schlimmer als die Weltwirtschaftskrise 1929 prognostiziert wird, verlangt ein radikales Umdenken. Denn diese wird wieder auf Kosten der Lohnabhängigen vergesellschaftet werden, während Profite individuell abgeschöpft werden. Erhöhungen von Sozialleistungen werden dies vielleicht abmildern. Jedoch wird das Problem hier nicht an der Wurzel gefasst, sondern lediglich Symptome abgemildert. Die Partei der Arbeit (PdA) macht in diesem Kontext immer wieder darauf aufmerksam, dass der Sozialismus allein dieses Dilemma lösen kann.
Im „ZIB Spezial“ zum 75. Jahrestag der Befreiung trafen die beiden ehemaligen Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) und Wolfgang Schüssel (ÖVP) aufeinander. Das Gespräch entpuppte sich als reine Propagandashow für Großmachtchauvinismus.
Die Gäste
Motiv für die Einladung ausgerechnet dieser beiden Herren soll gewesen sein, dass Vranitzky seinerzeit als Kanzler eine Rede hielt, in der eingeräumt wurde, dass auch Österreicher und Österreicherinnen an NS-Verbrechen beteiligt waren, und dass in der Regierung Schüssel gewisse NS-Opfergruppen erstmals finanzielle Entschädigungen erhielten, mit 60 Jahren Verspätung freilich. Überfällige Selbstverständlichkeiten sind für den ORF offenbar Qualifikation genug, jemandem ein Podium zu bieten. Schüssel also, der vor zwanzig Jahren eine Regierungskoalition aus den politischen Erben des Austrofaschismus und des NS-Faschismus in die Wege leitete.
Die Analyse
Die Äußerungen über Faschismus und Antifaschismus blieben allgemein und vor allem: verzerrend. Gemäß Vranitzky sei den Politikern (also „vor allem Männern“, wie er betont) nach 1945 zu danken, während er die Wiederaufbauarbeit von Millionen von Arbeiterinnen und Arbeitern und die antifaschistische Aufklärungsarbeit, die vor allem durch die Arbeiterbewegung geleitet wurde, völlig außer Acht lässt. Dass die Rolle des antifaschistischen Widerstandskampfes während der NS-Zeit oder etwa die wichtige Rolle der österreichischen Kommunistinnen und Kommunisten bei der Entwicklung der österreichischen Nation ebenfalls geflissentlich übergangen wurden, ist wenig überraschend, aber bezeichnend.
Die Frage der Moderatorin, wie es denn sein könne, dass im heutigen Österreich laut Studien 81% der Schülerinnen und Schüler keine oder nur eine falsche Definition von Antisemitismus geben könnten, interessierte weder Vranitzky noch Schüssel. Schüssel wischte die Frage mit der Antwort beiseite, Information sei eben auch eine Holschuld. Und ohnehin gebe es nichts zu befürchten: „Ich glaube nicht, dass irgendeiner eine Chance hätte in Österreich, wenn er mit antisemitischen oder rassistischen Vorurteilen glaubt, politische Karriere machen zu können.“ Über die Vergangenheit befand Vranitzky bereits zu Beginn des Gesprächs: „Wir haben das alles aufgearbeitet, wir haben es überwunden, wir haben uns dieser Aufgabe gestellt“, und angesichts der „wirklichen Zukunftsaufgabe“, die EU zu stärken, „brauchen wir nicht lang zu reden, ob jetzt in den Schulen die Schüler Antisemitismus definieren können oder nicht“.
Womit wir beim Thema wären, über das die „glühenden Europäer“ Vranitzky und Schüssel viel lieber reden als über Faschismus und Antifaschismus, nämlich: über die EU. Das „Friedensprojekt EU“ sei nämlich die „Antithese zu Krieg, Faschismus, Not und Nationalismus“ und müsse viel mehr gefeiert werden. Seit Gründung der EU habe es innerhalb Europas keine Kriege mehr gegeben. Dass auch der Balkan und die Ukraine zu Europa gehören und die Kriege in diesen Ländern maßgeblich durch EU-Staaten befeuert wurden, dass die EU-Staaten außerhalb Europas munter Kriege führen und in vielfältiger Form an kriegerischen Auseinandersetzungen beteiligt sind, das wird dabei im jahrzehntelang geübten Message-Control-Duktus unter den Tisch gekehrt.
Schüssel und Vranitzky gehen denn auch im Einklang über in großmachtchauvinistische Schwärmerei. Vranitzky appelliert: „Wir müssen uns in Europa so zusammenschließen, dass wir unsere Kräfte bündeln und von China, von Amerika, von Russland nicht geschlagen geben dürfen. Und das muss weiterhin der Grundsatz dieser europäischen Einigung sein.“ Ansonsten würde man „untergehen“. Schüssel schloss daran an, dass die EU-Staaten zusammengerechnet die stärkste Handelsmacht seien, „und wir sollten daher diese Stärke und diese wirtschaftliche Macht auch politisch umsetzen“.
Das ist laut Vranitzky und Schüssel also die Quintessenz des 8. Mai: Ein Appell an das Streben, wieder Teil einer Großmacht zu werden.
Wien. Mit einer kleinen, symbolischen Delegation hat die Partei der Arbeit Österreichs des 75. Jahrestages der endültigen Niederringung von deutschem Faschismus und Fremdherrschaft vor dem Heldendenkmal der Roten Armee in Wien gedacht. Mit einem Kranz vor dem heuer besonders imposant geschmückten Monument wurde insbesondere der Beitrag der ruhmreichen Sowjetarmee zur Befreiung Österreichs gewürdigt.
Angesichts der aktuellen Lage wurde die Kundgebung mit gebotenem Abstand, Mundschutz und stark verringerter Teilnehmerzahl abgehalten. Es bleibt zu hoffen, dass bald wieder größere politische Manifestationen möglich sind.
Der Parteivorsitzende Tibor Zenker hatte sich zuvor in einer Videobotschaft zum Anlass geäußert; eine Stellungnahme der Partei findet man hier.
Es lebe der Große Antifaschistische Sieg der Völker!
Afrika. Während das Corona-Virus aktuell noch die höchsten Todeszahlen in Europa verzeichnet, wo die Gesundheitskrise nun die erste Welle in vielen Ländern hinter sich zu haben scheint, stehen andere Teile der Welt noch am Anfang dieser. Matshidiso Moeti, die Regionaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Afrika, warnte am Donnerstag, dass Afrika nach Prognosen mit über 190.000 COVID-19-bedingten Todesfällen konfrontiert werden könnte. Dieses Szenario würde eintreffen, wenn die Präventiv- und Eindämmungsmaßnahmen versagen. Moeti sagte: „Wenn keine Eindämmungsmaßnahmen getroffen werden (…) und wir wissen, dass dies bisher nicht der Fall ist, könnten im nächsten Jahr bis zu 26 Prozent der Bevölkerung infiziert werden und bis zu 190.000 Menschen sterben.“ Sie hielt weiter fest, dass die Bevölkerung Afrikas aufgrund früherer weit verbreiteter Krankheiten wie Ebola und HIV anfälliger für das neuartige Virus sei. Außerdem wies sie darauf hin, dass es in den afrikanischen Ländern nicht genügend Ärzte, Krankenschwestern und Gesundheitspersonal gibt, um die potentiellen COVID-19-Patienten adäquat zu behandeln.
Die Regionaldirektorin der WHO betonte die Bedeutung von Aufklärung und Information über die Gesundheitsrisiken, um den Schaden möglichst gering zu halten. In diesem Kontext wies sie auch noch einmal auf die Wichtigkeit der Forschung und Dokumentation in den stark betroffenen Ländern hin, basierend auf diesen wurden bereits Modellrechnungen für die afrikanischen Länder vorgenommen.
Tirol/Telfs/Sölden. Im Telfer Gemeinderat wurden am Abend des 7. Mai zwei Straßen umbenannt. Beide Verkehrswege trugen bisher die Namen von Faschisten; sie waren nach Norbert Wallner und Franz Stockmayer benannt. Beide Namensgebungen erfolgten in der Nachkriegszeit. Wenig überraschend stimmten FPÖ-Gemeinderäte gegen die längst überfälligen Umbenennungen.
Norbert Wallner war ein Tiroler Volksliedschreiber und Lehrer. Wallner trat bereits 1936 in die damals von den Austrofaschisten verbotene NSDAP ein und schrieb unter anderem Lobeshymnen auf Adolf Hitler und das deutsche Volk. Er gab außerdem Schriften wie „Wir stehn im Morgenrot. Lieder der kämpfenden Ostmark“ (1938) heraus. Franz Stockmayer war ebenfalls während der austrofaschistischen Diktatur illegaler Nazi, danach NSDAP-Ortsgruppenleiter und ab 1939 bis 1945 Telfer Bürgermeister. Einer der beiden FPÖ Mandatare stimmte gegen beiden Umbenennungen, der zweite nur gegen die Umbenennung des Norbert-Wallner-Weges.
Der Bürgermeister von Telfs betonte, dass der 75. Jahrestag der Befreiung der richtige Zeitpunkt für eine Umbenennung der beiden Straßen sei und eine Benennung nach den beiden mit dem heutigen Wissen nicht mehr geschehen würden. Zuvor hatte der Tiroler Publizist Markus Wilhelm bereits Druck gemacht.
Sölden und das Hakenkreuz
Markus Wilhelm deckt in seinem Blog dietiwag.org auch auf, dass sich mitten in Sölden noch immer ein mehr schlecht als recht überpinseltes Hakenkreuz findet. Dieses wurde Wilhelm zu Folge in den 30er Jahren von illegalen Nazis vermutlich mit weißer Farbe aufgetragen und von Austrofaschisten mit roter Farbe überpinselt. Das Überpinseln ändert jedoch nichts daran, dass es bis heute durchschimmert. Wann es endlich entfernt wird, bleibt fraglich.
Innsbruck. In Innsbruck versammelte sich heute eine symbolische Delegation des Bundes Tiroler Antifaschistinnen und Antifaschisten am Amraser Militärfriedhof. Sie hielten zum 75. Jahrestag der Befreiung vom historischen Faschismus eine Gedenkkundgebung am sowjetischen Denkmal ab.
Das sowjetische Denkmal wurde 1949 zu Ehren von 105 ermordeten sowjetischen Bürgern errichtet. Zur Identität der sowjetischen Bürger ist auf der Tafel in russischer Sprache zu lesen: „Hier ruhen die Aschen von 59 Kriegsgefangenen aus der heldenhaften Roten Armee, die zwischen 1941 und 1945 von deutsch-faschistischen Soldaten gefangen genommen wurden und in deutsch-faschistischer Gefangenschaft für die Ehre und Unabhängigkeit der Sowjetunion gestorben sind. Hier liegen außerdem 46 Bürger der Sowjetunion begraben, die von den deutsch-faschistischen Eindringlingen gefangengenommen und versklavt worden sind in den Jahren 1941–1945 und die so fernab der Heimat ihr Leben geben mussten.“
In seiner Rede betonte Tobia Carfora, Vorsitzender des Bundes Tiroler Antifaschistinnen und Antifaschisten: „In tiefster Dankbarkeit und im Bewusstsein des übermenschlichen Opfers der Roten Armee und des gesamten sowjetischen Volkes wollen wir aber unsere Faust erheben und alles dafür tun, dass der Kampf gegen die faschistische Bestie niemals in Vergessenheit gerät. Ebenso ist es unsere Pflicht für die Zukunft, das Problem an der Wurzel zu packen und die Umstände, unter denen der Faschismus überhaupt möglich geworden ist, für alle Zeiten zu vernichten.“
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