Ein faschistoides Netzwerk, das verdächtigt wird, illegal mit NS-Devotionalien gehandelt zu haben, wurde durch einen vom Staatsschutz geleiteten Einsatz in ganz Österreich aufgelöst, bei dem 18 Hausdurchsuchungen durchgeführt und mehrere hundert NS-Devotionalien sowie Waffen beschlagnahmt wurden. Die Ermittlungen, die noch nicht abgeschlossen sind, haben in allen neun Bundesländern 20 Verdächtige, darunter 19 Männer und eine Frau, identifiziert.
Wien. Am Mittwoch wurde ein rechtsextremes Netzwerk, das verdächtigt wird, illegal mit NS-Devotionalien gehandelt zu haben, durch einen vom Staatsschutz geleiteten Einsatz aufgelöst. Laut einer Mitteilung des Innenministeriums fanden in allen neun Bundesländern Durchsuchungen bei insgesamt 20 Personen statt, wobei auch Europol Unterstützung leistete. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.
Bei dem Einsatz konnten mehrere hundert NS-Devotionalien sowie verschiedene Waffen und Datenträger beschlagnahmt werden. Laut Innenministerium gingen der Aktion detaillierte Ermittlungen des Verfassungsschutzes, insbesondere des Landesamts für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) Niederösterreich, voraus.
Handel mit faschistischen Devotionalien und NS-Museum
In ganz Österreich wurden insgesamt 18 Hausdurchsuchungen durchgeführt. Die Verdächtigen sollen über einen Messagingdienst einen illegalen Handel mit NS-Devotionalien betrieben und sich damit im Sinne des Verbotsgesetzes strafbar gemacht haben.
Eine Sammlung, die als „NS-Museum“ bezeichnet werden könnte, wurde ebenfalls sichergestellt. Zu den beschlagnahmten Objekten gehören Abzeichen, Dolche, Uniformen, Helme, Schutzmasken, Fahnen, Orden sowie Langwaffen, Hieb- und Stichwaffen und verbotene Schlagringe.
Zwei Hausdurchsuchungen in Oberösterreich
In Oberösterreich wurden zwei Hausdurchsuchungen durchgeführt. Unter der Leitung der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) sei damit ein „ein bedeutsames Zeichen gegen Rechtsextremismus“ gesetzt worden, wie betont wurde. Zudem habe es auch in anderen rechtsextremismusbezogenen Ermittlungsfällen Amtshandlungen gegeben. Dabei seien mehrere hundert NS-Devotionalien sowie verschiedene Waffen und Datenträger beschlagnahmt worden.
Laut Innenministerium wurden in Oberösterreich bei zwei Hausdurchsuchungen NS-Devotionalien, Datenträger und ein Schlagring beschlagnahmt. Wo genau diese Durchsuchungen stattfanden, wurde auf Nachfrage des ORF Oberösterreich nicht bekanntgegeben, da die Ermittlungen noch andauern würden. Dem Einsatz seien umfangreiche Ermittlungen des Verfassungsschutzes, insbesondere des Landesamts für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) Niederösterreich, vorausgegangen, hieß es weiter.
15 Durchsuchungen in restlichen Bundesländern
In den Bundesländern Niederösterreich, Burgenland, Oberösterreich, Salzburg und Steiermark bestanden bei 15 Durchsuchungen Zusammenhänge, und es wurden elf Beschuldigteneinvernahmen durchgeführt. Die Landesämter für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) in Vorarlberg, Tirol und Kärnten führten zudem eigene staatspolizeiliche Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus durch, die drei Hausdurchsuchungen, eine freiwillige Nachschau und vier Beschuldigtenvernehmungen umfassten. Unter den insgesamt 20 Beschuldigten befanden sich 19 Männer und eine Frau.
Das Innenministerium zeigte sich gegenüber ORF Radio Vorarlberg zurückhaltend mit weiteren Details. Es wurde lediglich bestätigt, dass auch in Vorarlberg eine Hausdurchsuchung stattgefunden habe, bei der Waffen, Munition und NS-Devotionalien beschlagnahmt worden seien. Angaben über die genaue Art dieser „Kultgegenstände“ oder Waffen sowie die Anzahl der in Vorarlberg Beschuldigten wurden nicht gemacht.
