ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen

    Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

  • Panorama
    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

  • International
    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Das Wagnis zu träumen

    Das Wagnis zu träumen

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

  • Kommentar
    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen

    Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

  • Panorama
    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

  • International
    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Das Wagnis zu träumen

    Das Wagnis zu träumen

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

  • Kommentar
    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Politik

Der vergangene Wahlsonntag und die Sozialdemokratie

27. September 2021
in Politik
Der vergangene Wahlsonntag und die Sozialdemokratie

In vielen Ländern Europas konnte man in den letzten Jahren und Jahrzehnten die Neuformierung sozialdemokratischer Parteien beobachten. In Deutschland wurde in mehreren Etappen die Linkspartei geschaffen. Diese ging aus der Vereinigung der neuen, ostdeutschen Sozialdemokratie, der PDS, und der SPD-Abspaltung WASG hervor. Konnte sie zu Beginn vom Zusammenbruch der SPD nach einer rot-grünen Bundesregierung profitieren, so hat sie sich selbst nach diversen Regierungsbeteiligungen in den Bundesländern und inhaltlichen Anbiederungen an SPD und Grüne abgenutzt. Voraussichtlich wird sie sich jedenfalls mit drei Direktmandaten in den Bundestag retten, ob sie über fünf Prozent der Zweitstimmen kommt, stand zu Redaktionsschluss noch nicht fest.

In Griechenland formierte sich eine neue sozialdemokratische Partei aus einem Wahlbündnis, das Ende der 1980er Jahre entstand und dem kurzzeitig auch die Kommunistische Partei Griechenlands angehörte. Diese verließ das Bündnis 1991 wieder und bemüht sich um den Wiederaufbau der kommunistischen Bewegung in Griechenland und international. Aus der verbliebenen Allianz bildete sich 1992 die Partei Synaspismos, 1996 gelang ihr erstmals der Einzug in das griechische Parlament. Anfang der 2000er flog sie beinahe wieder raus und kamen nur knapp über die Drei-Prozent-Hürde. 2004 schuf Synaspismos das Wahlbündnis SYRIZA mit anderen linken Gruppen, die nicht im griechischen Parlament vertreten waren, und erreichte 3,26 Prozent. SYRIZAs große Stunde schlug mit der Krise des Kapitalismus ab 2008 und den brutalen Angriffen des Kapitals, für deren Umsetzung ab 2009 die alte sozialdemokratische Partei PASOK als Regierungspartei zuständig war und in der Folge völlig in sich zusammenbrach. In diese Zeit fällt der rasante Aufstieg von SYRIZA, die heute die PASOK als sozialdemokratische Regierungsvariante ersetzt hat und als zweitstärkste Kraft im griechischen Parlament vertreten ist.

Auch in Spanien hat sich eine neue sozialdemokratische Regierungsvariante formiert. Sie ging aus einem Bündnis verschiedener kleinerer, opportunistischer linker Gruppen, darunter die Kommunistische Partei Spaniens (PCE), hervor und nennt sich Unidas Podemos. Ähnlich wie in Griechenland und Deutschland konnte Podemos von der Unzufriedenheit der Arbeiterklasse und der ärmeren Volksschichten mit der sozialdemokratischen Krisenbewältigung profitieren. Anders als in Griechenland kam es aber nicht zu einem völligen Zusammenbruch der sozialdemokratischen Partei PSOE, zugleich profitierte Podemos davon, dass sie sich nicht in verschiedenen Regierungsbeteiligungen abgenutzt hatte, so dass sie heute gemeinsam mit PSOE eine Koalitionsregierung stellt. Dieser Koalitionsregierung gehört auch die PCE mit einem Minister an. Wie sich das Verhältnis der beiden sozialdemokratischen Parteien in Spanien entwickelt, wird sich im weiteren Verlauf der Krise und der Pandemie zeigen.

Die Gemeinderatswahlen in Österreich

Nun zu den jüngsten Wahlen in Österreich. Was die Formierung einer neuen Sozialdemokratie in verschiedenen europäischen Ländern mit dem gestrigen Wahlabend zu tun hat, wollen wir hier erklären. Lange war in Österreich die Meinung vorherrschend, dass neben der SPÖ keine zweite sozialdemokratische Variante Platz hätte. Die SPÖ hat sich zwar in zehn Jahren Regierungsbeteiligung von 2007 bis 2017 zusehends abgenutzt, doch mit der Kontrolle über den ÖGB und die AK erschien sie vielen als unzerstörbar. In den vergangen Jahren haben sich allerdings verschiedene Faktoren herausgebildet, die bei der Formierung einer neuen sozialdemokratischen Regierungsvariante eine Rolle spielen könnten: Da wäre die Gründung des Mosaik-Blogs als Stichwortgeber einer neuen sozialdemokratischen Politik, da wäre die Gründung der Jungen Linken als Abspaltung von der Grünen Partei, da wäre die Formierung von kleineren Wahlbündnissen in verschiedenen Bundesländern wie in Wien oder Tirol. Ungeachtet dessen hat auch die KPÖ beständig daran gearbeitet eine linke Alternative zu etablieren, erfolgreich war sie damit v.a. in der Steiermark und am erfolgreichsten in Graz. Am gestrigen Wahlabend hat sich gezeigt, zumindest in der Steiermark und z.T. auch in Oberösterreich könnte die KPÖ bei der Formierung einer neuen Sozialdemokratie eine wichtige Rolle spielen.

Für die SPÖ hat der Wahlabend in Graz abermals ein (kleines) Minus und ein Ergebnis von unter zehn Prozent gebracht, der Wahlsieger ist eindeutig die KPÖ, die zur stimmenstärksten Kraft wurde. Mit einer klassischen sozialdemokratischen Politik konnte sie nach ganz vorne kommen. Auch im Rest der Steiermark ist die KPÖ in vielen Gemeinderäten vertreten. In Oberösterreich reicht die Stärke der KPÖ zwar nicht an die der steirischen Landespartei heran, allerdings konnte sie in Linz ein zweites Mandat für sich gewinnen und zumindest in zwei neue Gemeinderäte im Innviertel einziehen. Es zeigt sich also, auch in Österreich gibt es gewisse Spielräume für eine neue sozialdemokratische Variante, wenn auch noch kleine. In dem Maße, wie diese größer werden, wird aber auch das Gerangel unter den verschiedensten opportunistischen Gruppen um einen Platz am Futtertrog zunehmen.

Warum braucht es die Sozialdemokratie überhaupt?

Die angeführten Situationen sind jeweils unterschiedlich, eines haben sie aber gemeinsam: Das Verschwinden oder die Schwächung der einen sozialdemokratischen Partei führt nicht zum Verschwinden der Sozialdemokratie an und für sich; an ihre Stelle tritt eine andere sozialdemokratische Formation. Das hat einen einfachen Grund: Die Sozialdemokratie ist die soziale Hauptstütze des Kapitalismus in der bürgerlichen Demokratie. Das heißt nichts anderes, als dass die gesamte Politik darauf ausgerichtet ist, die Arbeiterklasse zu täuschen und in den Kapitalismus zu integrieren. Zentral dafür ist die Ideologie der Sozialpartnerschaft. Diese behauptet, die Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter wären Partner derjenigen, die ihnen den Lohn kürzen, sie auf die Straße werfen oder gar nicht erst für sich arbeiten lassen. Wie das unter Partnern üblich ist, werden Konflikte im Betrieb natürlich nicht im Arbeitskampf, sondern im Dialog gelöst. Der Arbeiterklasse wird vermittelt, sie könne an ihrer Lage gar nichts ändern, außer zu hoffen, dass es die Sozialdemokratie für sie regeln wird. Ein solches Bewusstsein verschwindet nicht einfach, weil die Wähler enttäuscht sind von der Politik einer sozialdemokratischen Variante, sondern es überträgt sich auf eine andere Partei, die zum neuen Hoffnungsträger und zur Projektionsfläche wird. Wenn Bertolt Brecht im Lied vom Klassenfeind dichtet:

„Da mag dein Anstreicher streichen,
den Riß streicht er uns nicht zu!
Einer bleibt und einer muß weichen,
entweder ich oder du.
Und was immer ich auch noch lerne,
das bleibt das Einmaleins:
Nichts habe ich jemals gemeinsam
mit der Sache des Klassenfeinds.
Das Wort wird nicht gefunden,
das uns beide jemals vereint!
Der Regen fließt von oben nach unten.
Und du bist mein Klassenfeind.“

Dann ist die Sozialdemokratie eben jener Anstreicher. Die Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten hingegen ist es, die Arbeiterklasse zu organisieren, zu mobilisieren und in den Kampf zu führen für eine Ende der Ausbeutung, dass kein Regen mehr fällt.

Bildquelle: KPÖ Graz
Schlagworte: GemeinderatswahlGrazInnviertelKPÖLinzOberösterreichWahlWahlen

Ähnliche Artikel

Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen
Politik

Mercosur: Neoliberale Fanatiker jubeln, Landwirte mahnen

Wien. Die EU-Kommission hat beschlossen, das geplante Handelsabkommen mit mehreren südamerikanischen Ländern (Mercosur) aufzuspalten und versucht damit die schrittweise Umsetzung....

Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus
Politik

Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

Wien. Die Teuerung bleibt hoch – und für viele Menschen in Österreich wird das Leben zunehmend unbezahlbar. Laut Statistik Austria...

Gewerbepark statt Gedenkstätte

Gewerbepark statt Gedenkstätte

Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

Aufrüstungs- oder Außenministerin?

Aufrüstungs- oder Außenministerin?

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal
    Sport

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet
    Internationales

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald
    Internationales

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?
    Internationales

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen
    Internationales

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza
    Internationales

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.