Der Bundesrat hat die Verlängerung des Rechts von Hochrisikogruppe auf Homeoffice, sofern das möglich ist bzw. auf Freistellung von der Lohnarbeit abgelehnt. Für Hochrisikogruppen besteht nun die Gefahr ab Jänner wieder arbeiten gehen zu müssen.
Österreich. Die vom Gesundheitsministerium eingebrachte Verlängerung der Regelung zur Freistellung von Hochrisikogruppen von der Lohnarbeit, wenn kein Homeoffice möglich ist, wurde im Bundesrat von einer knappen Mehrheit aus SPÖ, FPÖ und Neos abgelehnt. Die Verlängerung wäre bis Mitte des nächsten Jahres gültig gewesen. Für Angehörige von Hochrisikogruppen besteht nun die Gefahr, dass diese ab Jänner an den Lohnarbeitsplatz zurückkehren müssen.
Das Gesundheitsministerium bestätigt, dass es nun zu Verzögerungen, was eine Verlängerung der Regelung angeht, kommt. Es wird betont, dass mit Hochdruck an einer schnellen Lösung des Problems gearbeitet wird.
Hintergrund für die Ablehnung im Bundesrat dürfte die Tatsache sein, dass die Verlängerung des Rechts auf Freistellung bzw. Homeoffice in der Gesetzesnovelle zur faktischen Aufhebung der Hacklerregelung durch die Regierung versteckt war. Im Bundesrat fand sich, dann eine knappe Mehrheit aus SPÖ, FPÖ und Neos zur Ablehnung des entsprechenden Fristsetzungsantrages zur Abschaffung der Hacklerregelung. Damit wurde allerdings auch die Verlängerung der Regelung zur Freistellung von Hochrisikogruppen gekippt.
Die Hochrisikogruppe umfasst, laut dem Verein chronisch Kranker, rund 90.000 Personen. Der Verein appelliert an das Gesundheitsministerium eine juristische Übergangslösung zu finden, um den Schutz von Hochrisikogruppen weiter bestmöglich zu garantieren.
Quelle: ORF
