St. Pölten. Immer mehr Details aus dem Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ über die Bildung einer Koalition in der niederösterreichischen Landesregierung erweisen sich als – höflich gesagt – wenig sinnvoll. Man könnte aber bei manchen auch ganz einfach sagen: die ÖVP ist bereit, die populistischen Spielchen der FPÖ auf Kosten von ganzen Gruppen von Bürgerinnen und Bürgern mitzuspielen.
Das betrifft etwa das geplante Verbot aller anderen Sprachen als deutsch in der Schulpause. Ganz abgesehen davon, dass der Verfassungsdienst im Bundeskanzleramt einen ähnlichen Vorstoß der oberösterreichischen FPÖ schon vor Jahren als verfassungsfeindlich abgelehnt hat, ist dieses Vorhaben schlicht provinzialer Schwachsinn.
Für Wolfgang Bodai, Direktor der HTL Hollabrunn und Sprecher der BHS-Direktorinnen und ‑Direktoren, steht diese Vorgabe der künftigen Landesregierung allerdings im Widerspruch dazu, dass die Schulordnung autonom vom Schulgemeinschaftsausschuss (bestehend aus Schülern, Eltern und Lehrern) gemeinsam mit der Schulleitung erstellt wird. Auch inhaltlich kann er mit der Vorgabe nichts anfangen. „Das ist Populismus pur. Das kann man nicht umsetzen, geschweige denn kontrollieren“, so Bodai im Gespräch mit der APA.
Quelle: ORF
