Schwarz-blaues Revival im Ländle

Feldkirch. In der mit über 34.000 Einwohnern zweitgrößten Stadt Vorarlbergs regiert künftig eine Koalition von ÖVP und FPÖ. Der direkt gewählte schwarze Bürgermeister von Feldkirch, Wolfgang Matt, der sich in der Stichwahl gegen den freiheitlichen Kandidaten Daniel Allgäuer durchgesetzt hatte, macht nun seinen vormaligen Gegner zu seinem Vize und Partner, indem er ein Stadtregierungsabkommen mit der FPÖ schloss. Zuvor hatten sich Koalitionsverhandlungen der ÖVP mit den Grünen zerschlagen. Im Feldkircher Gemeinderat ergibt sich damit eine bequeme Mehrheit mit 21 von insgesamt 36 Mandaten, wovon 15 auf den Senior- und sechs auf den Juniorpartner entfallen. Den Grünen bleibt die Oppositionsrolle mit neun GR-Sitzen, ebenso den NEOS mit drei, der SPÖ mit lediglich zwei sowie der Bürgerliste WIR mit einem Gemeinderat.

Nun ist es ja kein Geheimnis, dass im einzigen österreichischen Bundesland, das nicht dem bairischen, sondern dem alemannischen Sprachraum angehört, die Kuckucksuhren ein wenig anders ticken. Dass man sich seitens der ÖVP in Feldkirch jedoch tatsächlich jene – ohnedies fremden- und menschenfeindliche – Partei mit deutschnationalem Einschlag ins Boot holt, von der man sich auf Bundesebene im Zuge des Ibiza-Skandals und anderer Affären deutlich distanzieren musste, erscheint anachronistisch und gewagt. Die schwarz/türkis-blaue Bundesregierung Kurz I war ein Garant für asoziale Politik und hinterließ eine Reihe von Korruptionsskandalen, die gegenwärtig aufgearbeitet werden müssen. Man möchte meinen, dass sich das auch bis in den äußersten Westen der ÖVP herumgesprochen hat. Doch offenbar legt man sich lieber mit den Blauen ins Bett, als in anderen Koalitionsvarianten den einen oder anderen Kompromiss in Kauf zu nehmen. Auch im Kleinen zeigt sich: Bei der ÖVP gehen prinzipienlose Machtpolitik und ‑erhalt vor Moral und Lernfähigkeit.

Quelle: ORF