Die Hälfte der Flüchtlingstode weltweit seit 2014 gehen auf das Konto der EU, die sich vor der Welt abschotten möchte. So wenn man den Zahlen der International Organization for Migration folgt, die außerdem zusätzlich zu den 24.000 Opfern an den Mittelmeergrenzen von einer hohen Dunkelziffer ausgeht.
Dazu passt ein aktueller Bericht von Amnesty International, nach welchem im EU-Staat Litauen Flüchtlinge auf eine Weise behandelt werden, die Folter gleichen. Freilich gilt das nicht für ukrainischstämmige Flüchtlinge – diese werden willkommen geheißen. Für alle anderen Flüchtlinge bedeutet das zusätzlich eine rassistische Diskriminierung in enormem Ausmaß.
Die Internierungslager sind „hochgradig militarisiert“ und überfüllt. In einem Lager mussten bis zu 24 Männer in Räumen leben, die gerade einmal acht Quadratmeter groß waren. Die Versorgung mit Wasser und Nahrungsmittel ist äußerst unzureichend, von der medizinischen Versorgung ganz zu schweigen. Proteste gegen die Zustände und gegen die Ungleichbehandlung werden gewaltsam unterdrückt. Wohlgemerkt durfte die Amnesty-Delegation nur ausgewählte Teile der Lager betreten und musste Interviews mit Flüchtlingen immer wieder abbrechen.
Dieses Europa ist es, das laut der imperialistischen Kriegstreiber mit schweren Waffen und dem Blut Zehntausender in der Ukraine verteidigt werden soll. Menschenrechte? Freiheit? Demokratie? Weit gefehlt. Soll Humanismus wieder eine politische Kategorie in Europa werden, so wird das jedenfalls nicht unter der Herrschaft einer Klasse geschehen, die historisch ausgedient hat.
Quelle: Amnesty / German Foreign Policy
