Kuba. Dass Kuba seit dem Erfolg der sozialistischen Revolution vom US-Imperialismus angegriffen wird, sei es durch Sanktionen oder verdeckte CIA-Operationen, ist eine Tatsache, die nach wie vor von bürgerlichen Medien als eine Verschwörungstheorie abgetan wird. Die letzten Bemühungen des US-Außenministeriums in die Richtung der politischen Destabilisierung des Landes sprechen hingegen eine deutliche Sprache. So verkündete der US-Journalist Tracey Eaton im Blog „Cuba Money Project“ vergangenen Freitag, dass das US-Ministerium ca. 1 Million US-Dollar für „Projekte“ zur Verfügung stelle, die in Kuba zu „langfristige(n) und nachhaltige(n) Veränderungen führen“ sollen. Das sogenannte Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit (Bureau of Democray, Human Rights and Labor, DHL) wird bis zum 21.12. förderungswürdige Anträge prüfen.
Politische Provokationen haben System
Die genauen Details wurden am 24. November vom US-Außenministerium veröffentlicht, damit die sogenannte kritische Zivilgesellschaft Kubas unterstützt wird. Die USA werfen dem kubanischen Staat nämlich vor, unter den Bedingungen der Corona-Maßnahmen den Druck auf unabhängige Journalistinnen und Journalisten sowie Aktivistinnen und Aktivisten erhöht zu haben. Wesentliche Vertreter der auf die USA orientierten politischen Kräfte in Lateinamerika haben in den letzten Wochen die sogenannten „San-Isidro-Aktivisten“ medial gepusht, die über verschiedene Aktionen versuchen, die kubanische Regierung zu diskreditieren. Diese sind es auch, welche sich vom Millionenprogramm des US-Außenministeriums profitieren sollen.
Bemerkenswerterweise sind es aber eben jene Aktivistinnen und Aktivisten sowie ihre ausländischen Unterstützerinnen und Unterstützer, die den notwendigen Lockdown im Kampf gegen das Coronavirus ausnutzen, um das politische Narrativ des „Unterdrückerregimes“ zu spinnen, was auch über unsere Medien verbreitet wird. So ist der mexikanische Blogger Carlos Manuel Álvarez über die USA nach Kuba gereist, um einer Versammlung der „San-Isidro-Aktivisten“ beizuwohnen, was zur Auflösung ebenjener Versammlung führte. Der sogenannte „unabhängige“ Journalist Álvarez betreibt den Blog „El Estornudo“, welches von der „Open Society Foundation“ und dem „National Endowment for Democracy“ unterstützt wird. Erstere ist eine Organisation, die vom Milliardär George Soros finanziert wird, während zweitere Organisation vom US State Department Gelder erhält.
Ähnlich wie in anderen Ländern herrschen nämlich strenge Auflagen für Einreisende aus Drittstaaten in Kuba, an die sich Álvarez nicht hielt und so die Auflösung durch die Behörden provozierte.
Am 27. November organisierten 200 Künstler, die sich als „San-Isidro-Aktivisten“ bezeichnen – benannt nach einem bekannten, revolutionären Altstadtviertel in Havanna – eine Kundgebung vor dem Kulturministerium des Landes. Vizekulturminister Fernando Rojas bot den Aktivistinnen und Aktivisten Gespräche an, welche diese indirekt aber ablehnten, indem sie Gespräche an „nicht verhandelbare“ Bedingungen knüpften, wie Rojas bekannt gab. So wollten sie nicht nur Zeit, Ort und Modus der Gespräche genaustens reglementieren, sondern verlangten auch die Teilnahme von bekennenden konterrevolutionären Personen aus dem Ausland. Viele dieser Personen betreiben staatsfeindliche Medienplattformen wie „Cibercuba“, „14ymedio“, „Periodismo“ oder „El Toque“
Dialog mit Kulturschaffenden
Das Ministerium erklärte sinngemäß, dass sie nicht mit Personen einen Dialog führen werden, die erwiesenermaßen vom US-amerikanischen Staat Hilfen verschiedenster Art erhalten. Stattdessen haben sich vergangenen Sonntag Vertreterinnen und Vertreter des Kulturministeriums, darunter Kulturminister Alpidio Alonso sowie Vertreterinnen und Vertrester von Künstlerverbänden mit jungen Kulturschaffenden getroffen. Das Kulturministerium fügte hinzu, dass es sich um solche Kulturschaffenden handelte, die nicht mit Konterrevolutionären paktieren.
Quelle: Redglobe
