Der massive Verfall des iranischen Rials, steigende Inflation und der Rücktritt des Zentralbankchefs haben landesweite Proteste ausgelöst. Händler, Beschäftigte und Bürgerinnen und Bürger demonstrieren gegen die wirtschaftliche Krise und ihre sozialen Folgen.
Teheran. Am Montag sind im Iran die größten Proteste seit drei Jahren ausgebrochen. Auslöser war der drastische Absturz der Landeswährung Rial auf ein historisches Tief gegenüber dem US-Dollar sowie der Rücktritt von Zentralbankchef Mohammad Reza Farzin. In Teheran und mehreren anderen Großstädten kam es zu Kundgebungen, Geschäftsschließungen und zum Einsatz von Tränengas durch die Polizei.
In der Hauptstadt versammelten sich Händler und Ladenbesitzer unter anderem in der Saadi-Straße im Stadtzentrum sowie im Stadtteil Shush nahe dem großen Basar. Der Basar gilt historisch als politisch einflussreich: Seine Kaufleute spielten eine zentrale Rolle bei der Islamischen Revolution von 1979, die zum Sturz der Monarchie führte. Augenzeugen berichteten, dass zahlreiche Händler ihre Geschäfte schlossen und andere dazu aufforderten, es ihnen gleichzutun.
Landesweite Proteste
Die staatliche Nachrichtenagentur IRNA bestätigte die Proteste. Ähnliche Kundgebungen wurden auch aus anderen großen Städten gemeldet, darunter Isfahan, Shiraz und Mashhad. In mehreren Stadtteilen Teherans setzte die Polizei Tränengas ein, um die Demonstrierenden zu zerstreuen.
Bereits am Sonntag hatte es Proteste in zwei großen mobilen Märkten im Zentrum Teherans gegeben. Dort skandierten die Demonstrierenden regierungsfeindliche Parolen. Am selben Tag fiel der Wechselkurs des Rials auf 1,42 Millionen pro Dollar. Am Montag erholte sich die Währung leicht und wurde bei etwa 1,38 Millionen pro Dollar gehandelt.
Der Rücktritt von Zentralbankchef Farzin war nicht überraschend. In den Tagen zuvor hatten bereits Berichte über seinen möglichen Abgang kursiert. Als Farzin 2022 sein Amt antrat, lag der Wechselkurs noch bei rund 430.000 Rial pro Dollar.
Hohe Teuerung in lebensnotwendigen Bereichen erwartet
Die rapide Abwertung der Währung verschärft die wirtschaftliche Krise des Landes. Sie treibt die Inflation weiter an, verteuert Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs und setzt die Haushalte zunehmend unter Druck. Nach Angaben des staatlichen Statistikzentrums lag die Inflationsrate im Dezember bei 42,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr, 1,8 Prozentpunkte höher als im November. Besonders stark stiegen die Preise für Lebensmittel mit einem Plus von 72 Prozent sowie für Gesundheits- und Medizinprodukte mit 50 Prozent. Kritiker werten diese Entwicklung als mögliches Vorzeichen einer Hyperinflation. Zusätzliche Sorgen bereitet eine jüngst eingeführte Änderung der Benzinpreise.
Weitere Unruhe entstand durch Berichte in offiziellen iranischen Medien, wonach die Regierung im kommenden iranischen Neujahr ab dem 21. März Steuererhöhungen plant.
Die aktuelle Wirtschaftskrise steht auch im Zusammenhang mit internationalen Entwicklungen. Beim Abschluss des Atomabkommens von 2015 lag der Wechselkurs noch bei etwa 32.000 Rial pro Dollar. Das Abkommen, das Sanktionen im Gegenzug für strenge Kontrollen des iranischen Atomprogramms aufhob, zerbrach 2018 nach dem einseitigen Rückzug der USA unter Präsident Donald Trump.
Kriegs- und Existenzsorgen
Hinzu kommt geopolitische Unsicherheit. Nach dem zwölf Tage dauernden Krieg im Juni zwischen Iran und Israel wächst im Land die Sorge vor einer erneuten Eskalation. Viele Iranerinnen und Iraner befürchten zudem eine Ausweitung des Konflikts unter Beteiligung der USA, was die Nervosität an den Märkten weiter verstärkt.
Im September hatten die Vereinten Nationen zudem erneut nuklearbezogene Sanktionen gegen Iran inkraftgesetzt. Über den sogenannten „Snapback“-Mechanismus wurden iranische Auslandsvermögen wieder eingefroren, Waffengeschäfte mit Teheran gestoppt und zusätzliche Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit dem iranischen Raketenprogramm verhängt. Diese Faktoren tragen weiter zur wirtschaftlichen Instabilität und zur sozialen Anspannung im Land bei.
Quelle: AP
