Gratiszeitungen und selbsterklärte „Qualitätsmedien“ dichten faschistische Übergriffe zum ethnischen Konflikt, an dem eh alle Beteiligten selbst schuld seien, um. Das von Republik und Stadt Wien mit Millionen Werbeeuros gefütterte „Heute“ setzt noch einen drauf.
Wien. Nach dem Wüten eines faschistischen Hetzmobs unter den Augen der Wiener Polizei üben sich die großen Medien in rassistisch gefärbter Täter-Opfer-Umkehr. Liest man etwa das Gratisblatt „Heute“, muss man den Eindruck bekommen, dass eine „Kurden-Demo“ gewalttätig durch die Stadt gezogen sei. Wenig besser der liberale „Standard“, der hauptsächlich Polizeimeldungen abschreibt und so nationalistische und gewalttätige Provokateure als „türkische Passanten, die Unmut äußern“ verharmlost. Diese Formulierung findet sich in etlichen Zeitungsberichten der letzten Tage und zeigt deutlich: Viele Medien sind nicht nur zu feig und/oder untertänig, um die Darstellung der völlig planlosen Exekutive zu hinterfragen, sie machen sich nicht einmal die Mühe, eigenständig Texte zu verfassen (oder gar vor Ort zu recherchieren).
Wenn Angriffe des Graue Wölfe-Packs auf eine angemeldete Kundgebung von unterschiedlichsten Organisationen und Einzelpersonen – Fraueninitiativen, antifaschistische Kräfte, gewerkschaftliche Bündnisse, kurdische Vereine und türkische Linke – als ethnischer Konflikt zwischen Türken und Kurden dargestellt werden, ist das rassistisch. Die religiös-nationalistische Rechte will genau das: sich als Verkörperung der türkischen Gemeinschaft inszenieren (und Säkulare, Feministinnen, Gewerkschafter, klassenorientierte und internationalistische Kräfte usw. mit allen Mitteln bis hin zum Mord aus dieser entfernen). Die von Fakten ungetrübte mediale Berichterstattung der letzten Tage zielt auf eine ausländerfeindliche „alle abschieben“-Mentalität ab und fällt damit offenbar auf fruchtbaren Boden.
Den mit der Polizei verhaberten, ökonomisch von Konzernen abhängigen und im Eigentum weniger Medien-Oligarchen (und ‑innen) befindlichen Zeitungen kann nicht einmal in Berichten darüber, was sprichwörtlich vor der eigenen Haustür vor sich geht, getraut werden. Sie schreiben ethnische Konflikte herbei oder erklären die Angegriffenen zu den Verursachern von Gewalt und betätigen sich so als geistige Brandbeschleuniger.
Brunn am Gebirge/Niederösterreich. Am Freitagnachmittag kamen zwei Arbeiter auf einem Eventgelände in Brunn am Gebirge (Bezirk Mödling) ums Leben. Drei Kollegen stiegen für Arbeiten in einen Schacht,kurz nach dem Einsteigen brachen zwei der Arbeiter bewusstlos zusammen. Der dritte Kollege konnte sich noch selbst retten. Der Schacht war offenbar aus noch ungeklärter Ursache mit einem noch nicht identifizierten Gas gefüllt. Die Rettungskräfte konnten zwei Kollegen nur noch tot bergen. Der dritte Kollege und eine Ersthelferin sind zur Beobachtung in ein Krankenhaus gebracht worden.
In Österreich gibt es statistisch gesehen jeden zweiten Tag einen tödlichen Arbeitsunfall. Besonders häufig sind Kolleginnen und Kollegen vom Bau betroffen.
Unsere Gedanken sind bei den Familien der Kollegen und ihren Freunden.
Laudamotion macht wieder Schlagzeilen, wegen der Kündigung von 94 Kolleginnen und Kollegen. Wieder einmal zeigt der Konzern, dass trotz eines schlechteren Kollektivvertrages und Eingeständnissen eines klar ist: Die Kolleginnen und Kollegen werden weiter in ihren Rechten beschnitten.
Wien. Wir berichteten bereits um das offen arbeiterfeindliche Vorgehen des Mutterkonzerns von Laudamotion, Ryanair, und die Entwicklungen sowie die Kündigungen rund um den Kollektivvertragsabschluss. Nun fliegt Ryanair zwar noch mit den alten Uniformen von Laudamotion, aber unter dem Namen des irischen Konzerns. Die neueste Schlagzeile macht der Konzern nun mit der Kündigung von Kolleginnen. Allein schon wegen einer Kündigung von 90 Kolleginnen und Kollegen würde es wahrscheinlich auch Schlagzeilen geben, aber damit nicht genug: Der Konzern kündigt Kolleginnen, die im Mutterschutz sind und somit eigentlich einen besonderen arbeitsrechtlichen Schutz haben. Diesen Schutz haben sie genau ist dem Grund, dass sich Firmen eben nicht von Frauen, die kurz vor er Geburt stehen, entledigen können, um Kosten zu sparen oder die Stelle neu zu besetzen. Rayanair beweist aber wieder, dass ihnen das geltende Arbeitsrecht egal ist und sie tun, was sie wollen. Ryanair klagt auch aktuell vor dem Landesgericht Korneuburg auf die Zustimmung zur Kündigung von mindestens 25 weiteren Kolleginnen, die durch das Mutterschutzgesetz geschützt sind.
In der Verwaltung der Fluglinie wurden ganze Abteilungen gekündigt, so bspw. in den Bereichen Marketing, Finanzen oder Verkauf. Die Mitarbeitergespräche, zu denen 94 Kolleginnen und Kollegen – Flugbegleiter und Piloten – vorgeladen wurden, hat sich der Konzern gleich gespart. Die Kündigungen wurden stattdessen unter dem Schutz von Securities vor dem Büro ausgehändigt.
Die Zugeständnisse im Rahmen des Kollektivvertrages, wodurch die Verluste des Konzerns schon auf diese übertragen wurden, sichern keine Beschäftigungsverhältnisse. Außer Rechtsbeistand für die Gekündigten scheint die Gewerkschaft nichts zu planen, wodurch das Schule machende Handeln auf Kosten der Arbeiterklasse offensichtlich kein Ende findet.
Studienergebnisse liegen nun vor: Von 1.473 Ischglerinnen und Ischglern weisen rund 42,4 Prozent Antikörper auf.
Tirol/Ischgl. Die kleine Gemeinde Ischgl, die in der Corona-Krise für besonders negative Schlagzeilen sorgte, hat eine Einwohnerzahl von etwa 1.617 (Stand 1. Jänner 2019). Davon wurden im April 1.473 auf Antikörper getestet. Die Ergebnisse dieser Testungen liegen nun der Öffentlichkeit vor: Rund 42,4 Prozent weisen Coronavirus-Antikörper auf. Damit gilt die Durchseuchung als sehr hoch, die Studienleiterin vom Institut für Virologie, Dorothee von Laer, spricht hierbei von der bisher höchsten Seroprävalenz. Es zeigt sich, dass insgesamt noch mehr Menschen als vordem gedacht angesteckt worden sind.
Ein weiteres markantes Ergebnis lautet, dass 85 Prozent der Studienteilnehmerinnen und ‑teilnehmer die Infektion unbemerkt durchgemacht hätten. Ganz klar gehe aus der Studie hervor, dass es auch in Ischgl keine Herdenimmunität gebe. Für den Rückgang der Covid19-Fälle seien die Quarantäne- und die physischen Distanzierungsmaßnahmen gewesen.
Kinder deutlich weniger betroffen
Die Zahl von 1.473 lässt sich altersmäßig so aufschlüsseln: 1.259 Erwachsene und 214 Kinder aus 479 Haushalten haben an der Studie teilgenommen. Von den Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren wiesen 27 Prozent Antikörper auf. Das könnte daran liegen, dass das Immunsystem von Erwachsenen anders auf das Virus reagiere als das Immunsystem von Kindern. Ein Unterschied zwischen Frauen und Männern hingegen sei nicht nachzuweisen. Erste Anzeichen, wie der Verlust von Geschmack und Geruchsinn, seien schon im Februar aufgetaucht, wurden aber vernachlässigt.
Die Partei der Arbeit schrieb am 20. April in ihrer Stellungnahme Gesundheit vor Profit!: „Nach einer Auswertung der Gesundheitsagentur AGES lassen sich 57 % der österreichischen Corona-Infektionen auf das Tiroler Skigebiet Ischgl zurückverfolgen. Die Vertuschungsaktionen einer profitorientierten Seilbahn‑, Hotel- und Gastro-Lobby, deren Sprachrohre in Ämtern und Behörden noch jegliche Gefahr herunterspielten, als Ischgl im Ausland bereits als Hochrisikogebiet eingestuft wurde, sind also direkt für die ungebremste Ausbreitung des Virus in Österreich verantwortlich. Doch zur Verantwortung gezogen wurde bisher kein einziger Verantwortlicher, stattdessen hagelte es tausende Strafen für Menschen, die sich zu lange auf einer Parkbank aufgehalten haben oder deren Einkauf nach Einschätzung eines Streifenpolizisten nicht notwendig genug war.“
Bleibt zu hoffen, dass im österreichischen Kollektivgedächtnis nicht die Ischglerinnen und Ischgler als die Schuldigen für den größten Hotspot Europas eintreten werden, sondern die Seilbahn‑, Hotel- und Gastro-Lobby, die für eine Handvoll Euros mehr selbst die eigene Mutter verkaufen würden.
Kommentar von Aaron Weber, Mitglied der Partei der Arbeit
Voller Stolz präsentiert Barbara Teiber, Vorsitzende der Gewerkschaft GPA-djp, das „90 zu 80“- Modell um die grassierende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen: Die Unternehmen sollen die Arbeitszeit auf 80 Prozent – zum Beispiel von 40 auf 32 Stunden – verkürzen und den Lohn auf 90 Prozent reduzieren. Die freigewordene Arbeitszeit soll verpflichtend genutzt werden, um eine arbeitslose Person einzustellen. Die fehlenden 10 Prozent sollen den Beschäftigten vier Jahre lang durch das AMS kompensiert werden.
Der Teufel aber steckt bekanntlich im Detail, denn die GPA-djp fordert effektiv, dass sich die Arbeiterklasse einen Teil ihres Lohnes selber zahlen soll. Nichts anderes bedeutet es nämlich, wenn Steuergelder, die zum überwältigenden Teil aus Massensteuern und Lohneinkommen bestehen, eingesetzt werden sollen, um die Geschenke ans Kapital zu finanzieren. Es gibt Länder, in denen klassenkämpferische Gewerkschaften die selbsternannten Gewerkschaftsführerinnen und ‑führer mit nassen Fetzen verjagen, wenn diese Anträge dieser Art einbringen. Genau solche Gewerkschaften müssen wir auch hier aufbauen: denn die massiven Infektionsausbrüche in Betrieben, wo die Arbeit besonders ausbeuterisch und kraftraubend ist, wie in der Logistikbranche oder auf Schlachthöfen, verdeutlichen einmal mehr, dass trotz Lebensgefahr die Profite der Unternehmen über das Leben der Arbeiterinnen und Arbeiter gestellt werden.
Dass die Gewerkschaftsführung sich in der Corona-Zeit einen Verrat, eine Niederlage nach der anderen leistet, während das Kapital mit Milliardenpaketen zugeschüttet wird und die Gesundheit der Beschäftigten für ihren Profit opfert, ist kein Zufall. Das rührt eben daher, dass es in diesem Land keine kämpferische Arbeiterfront gibt, sondern Gewerkschaften, die als Anhängsel der Kapitalisten den arbeitenden Menschen Jahr ein, Jahr aus Sand in die Augen streuen. Erinnern wir uns an den Totalverrat der Gewerkschaften beim Kollektivvertragsabschluss der Sozialwirtschaft, wo völlig undemokratisch ein Abschluss erzielt wurde und die Streikaktionen und Mobilisierungen der vorangegangenen Wochen nichtig gemacht wurden. Bislang haben uns Gewerkschaftsführung und die Regierung nur mickrige Brotkrümel serviert – Stichwort Corona-Tausender und 450 Euro Einmalzahlung für Arbeitslose.
Dabei gäbe es viel berechtigte Wut und Potentiale, um die Rechte der Arbeitslosen durch gewerkschaftliche Aktivitäten zu erstreiten. Gewerkschaften könnten für ein Arbeitslosengeld kämpfen, welches wesentlich höher als der jetzigen 55 prozentigen Nettoersatzrate entspricht. Sie könnten zu Aktionen gegen Kündigungswellen und Leiharbeitsfirmen mobilisieren. Aber dann müssten diese Gewerkschaften gegen die Porsche und Piechs, Benkos, Mateschitz‘ einerseits und andererseits, gegen die Gewerkschaftsbonzen á la Katzian,Teiber & Co. kämpfen. Lasst uns die jetzigen Niederlagen heute schonungslos analysieren, um am nächsten Morgen die Siege zu erringen, die das Volk bitter nötig hat.
Nachdem die Kundgebung und Demonstration gegen einen faschistischen Angriff, der am Vortag auf eine Frauenkundgebung stattgefunden hatte, zu Ende war, und die Provokationen der „Grauen Wölfe“ am Rande der Manifestation zurückgeschlagen werden konnte, folgte am Abend neuerlich ein offener Überfall mit auf zwei Vereinslokale im „Ernst-Kirchweger-Haus“ in der Wielandgasse in Wien-Favoriten.
Machtvolle Manifestation gegen Faschismus
Wien. Die Kundgebung, die am Nachmittag in der Favoritner Fußgängerzone stattfand, und zu der auch die Partei der Arbeit (PdA) aufgerufen hatte, erwies sich als machtvolle Manifestation gegen Faschismus. Etwa 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer protestierten gegen die faschistischen Übergriffe und Provokationen vom Vortag.
„Es ist eine Schande, dass die österreichische Polizei die Faschisten nicht entfernen konnte oder wollte, und dass die DemoteilnehmerInnen stundenlang förmlich belagert wurden“ schrieb die Partei der Arbeit in einer Stellungnahme zu den Ereignissen vom Vortag und weiter: „Ebenso ist es unerträglich, dass in der medialen Berichterstattung die lapidare polizeiliche Darstellung eines Zusammentreffens „rivalisierender Gruppen“ übernommen wurde: Ja, Faschisten und Antifaschisten sind in der Tat entgegengesetzte Gruppen, aber man darf und muss sie auch benennen – und dabei kann es keine Neutralität geben.“
Angriffe mit Steinen und Feuerwerkskörpern
Stunden nach der friedlich zu Ende gegangenen Demonstration erfolgte dann der neuerliche Angriff. Das an der Ecke Gudrunstraße/Wielandgasse befindliche Vereinslokal des migrantischen Vereins DIDF wurde unter Allah-u-Akabr-Rufen, dem „Wolfsgruß“ der Grauen Wölfe und dem Gruß des IS mit Steinen und Feuerwerkskörpern angegriffen, Scheiben gingen zu Bruch. Die im Lokal befindlichen Aktivistinnen und Aktivisten konnten ein Eindringen der Angreifer mit Fahnenstangen gerade noch abwehren. Die zuerst gar nicht und dann zögerlich vorhandene Polizeipräsenz animierte den Mob dann zum nächsten Angriff. Sie versuchten in die Vereinsräumlichkeiten der VITD, einem Verein von Jugendlichen und Arbeitern aus der Türkei in Österreich, einzudringen. Auch daran konnten sie gehindert werden. Es braute sich jedoch ein noch weiter größerer faschistischer Mob zusammen, als noch am Vortag, und belagerte die beiden Vereine. Erst mit einiger Verspätung trafen Polizeikräfte ein, die Angreifer wurden abgedrängt, und randalierten weiter. Auch die Feuerwehr war mit mehreren Löschfahrzeugen und einer Drehleiter im Einsatz, da ein Feuerwerkskörper am Dach des Gebäudes und auf weiterer auf dem Balkon eines Hauses zu starker Rauchentwicklung geführt hatte.
Nehammer-Polizei lässt gewaltbereiten Mob lange gewähren
Der Nehammer-Polizei ist offenbar nicht bewusst, worum es hier geht, oder sie lässt das absichtlich so laufen. Ein aufgehetzter, gewaltbereiter Mob will türkische Verhältnisse in der Bundeshauptstadt etablieren! Antifaschisten, Kurden, Aleviten, Frauenorganisationen, kurz alle, die gegen das reaktionäre Weltbild der Anhänger Erdogans, des IS und des Osmanischen Reichs sind, sollen terrorisiert werden. Anstatt hier durchzugreifen, spielt die Polizei Zuschauer und schreitet erst ein, wenn es unumgänglich ist. Auch gestern konnten die Faschisten wieder ungehindert und massenhaft den verbotenen Gruß der „Grauen Wölfe“ zeigen, den erhobenen Finger des IS und sich lange Zeit mit ihren Aggressionen ausbreiten. Angeblich wurden dann doch ein paar dieser widerlichen Figuren wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt festgenommen. Wenn das alles ist, was der Polizei dazu einfällt, dann Gute Nacht!
Schon vor Corona verschärfte sich die Situation an österreichischen Hochschulen. Das Universitätsgesetz von 2002 sowie der Bologna-Prozess bilden hier den Ausgangspunkt. Innerhalb der EU wird auf vergleichbare Abschlüsse und einen früheren Berufseintritt reformiert; das alles zwecks einer vermeintlichen Mobilitätsoffensive und Internationalisierung des Universitätssystems.
Schneller, jünger, Burnout?
In der Realität ist es oft nicht viel mit dieser Internationalisierung, da der Druck, in Regelstudienzeit abzuschließen und mit Anfang 20 am besten schon den PhD zu haben, durch den sich wandelnden Kapitalismus und damit zusammenhängenden gesellschaftlichen Wandel, zunimmt. Dies führt dazu, dass eine Masse an Studierenden zwar auf dem Papier exzellent ausgebildet ist, aber vielfach keinerlei berufspraktische aber vor allem auch kaum Lebenserfahrung mit sich bringt, trotz Praktikas, die sie mit Bravour unbezahlt ableistet. Somit geht es nach dem Studium oft auf Trainee-Stellen oder schlecht bezahlte Jobs, die in vielfach dann auch noch befristet sind.
Die Mehrheit schafft es auch nicht bis zum PhD, sondern soll mit 21 einen Bachelor haben. Für menschliche Bedürfnisse ist in solchen Bildungskarrieren kaum Raum und Studierende kommen gefühlt schon fast im Burnout, aus Angst vor Arbeitslosigkeit getrieben, im Berufsleben an. Hier ist keine Zeit für Auslandsaufenthalte, außer wenn diese im Studium ein fest integrierter Bestandteil sind, weil sonst kostet das Auslandssemester kostbare Studienzeit und man könnte vielleicht doch einen Nachteil bei der Jobsuche haben.
Corona: Alles unklar, aber trotzdem normal?
Durch Corona hat sich diese Situation weiter verschärft, da zwar nachweislich die psychische Belastung ebenso wie die ökonomische massiv gestiegen ist, dies aber in den Hochschulen keine Anerkennung findet. Das Bildungs- und Wissenschaftsministerium versucht noch immer so zu tun, als gäbe es keine Sondersituation. Als würden „distance learning“, befremdliche Prüfungsmodi, fehlende persönliche Betreuung und Lerngruppen, Lernunterlagen unterschiedlicher Qualität etc. das Studium nicht beeinflussen. Ein neutrales Semester soll es nicht geben. Studiengebühren werden nur für diejenigen, die es trotz alledem schaffen eine bestimmte Anzahl an ECTs-Punkten zu erreichen und somit als prüfungsaktiv gelten, erlassen. Diejenigen die Corona als Grund angeben müssen Einzelfallprüfungen über sich ergehen lassen, da ja die psychische Belastung durch Corona und es nicht geschafft zu haben an sich noch nicht ausreicht, muss bitte geprüft werden, ob dies denn auch legitim ist. Auch viele Lehrende tun sich im Umgang mit der Situation schwer, da es keine klaren Richtlinien oder Erfahrungswerte gibt. Im Fall der Hochschulen zeigt sich ähnlich wie in den Schulen, aber noch einmal verschärft, ein Versagen auf der ganzen Linie, da man die Realität ignoriert.
Auch die Behauptung, dass das kommende Semester wieder regulär ablaufen würde, scheint aktuell wie ein leeres Versprechen, da vollkommen unklar ist, wie sich alles entwickelt und unter dem beschriebenen, subjektiven Leistungsdruck, den Studierende ohnehin empfinden, verbessert sich die Situation nicht. Maturantinnen und Maturanten sowie Zivildiener oder Wehrpflichtige sind davon betroffen, dass sie nicht nur keine Einführungen an den Hochschulen und nur virtuelle Tage der offenen Tür haben. Als wäre all das für Studierende nicht schon hart genug, ist tatsächlich die mangelnde Anerkennung der Sondersituation durch Ministerien ein Faktum, das viele sehr belastet und große Unsicherheiten mit sich bringt.
Der Kommunistische StudentInnenverband Innsbruck hat gemeinsam mit der Partei der Arbeit ein Video aufgenommen und sich an bundesweiten Protesten beteiligt, die auf diese Situation der Studierenden aufmerksam machen. Die Partei der Arbeit hebt hierbei hervor, dass die Lehrenden und Forschenden und alle Kolleginnen und Kollegen, die an der Hochschule beschäftigt sind ebenso betroffen seien.
Oberösterreich. Wenig überraschend verlängert die Voestalpine die Kurzarbeit für eine Vielzahl von Kolleginnen und Kollegen. Bereits im Jänner, also vor der Pandemie war zu lesen, dass der Konzern Kurzarbeit in Anspruch nehmen wird.
Nun hält der Voest-Chef Eibensteiner fest, „Stahl, Öl und Gas, Auto sind nach wie vor schwierig“. Deshalb würde auch ab Juli die Kurzarbeit für 10.400 der 22.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Österreich um drei Monate verlängern. Weltweit sind somit rund 15.800 Voest-Mitarbeiter in Kurzarbeitsmodellen. Offiziell wird natürlich von coronabedingter Kurzarbeit berichtet. Durch den seit letztem Jahr stattfindenden Stellenabbau sowie die Ankündigung von Kurzarbeit im Jänner und somit lange bevor klar war, welche Form und Ausmaße die Pandemie annehmen wird, ist offenkundig, dass die allgemeine Wirtschaftskrise hier schlagend wird. Wir berichteten über die angespannte Situation des Konzerns, dass es im letzten Geschäftsjahr einen massiven Gewinnrückgang auf 115,2 Millionen Euro gab. Dies ermöglicht den Eigentümern jedoch weiterhin ein schönes Leben, ohne die Notwendigkeit zu arbeiten.
Arbeiter zahlen für die Krise
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiter entwickelt, aber bereits jetzt zahlt die Arbeiterklasse für die Krise, indem sie einerseits die Kurzarbeit durch ihre Steuern finanziert und andererseits die Kolleginnen und Kollegen in Kurzarbeit Lohneinbußen haben.
In bürgerlichen Medien wird gegenwärtig einhellig gefeiert, dass angeblich 81 Prozent der österreichischen Jugendlichen die Mitgliedschaft Österreichs in der EU für eine „gute Sache“ halten. Durchgeführt hat die Studie die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Die ÖGfD wurde im Jahr 1991 durch die österreichischen „Sozialpartner“ sowie die Nationalbank erschaffen, um die Interessen, welche das österreichische Kapital im Verhältnis zur EU hat, zu analysieren, abzustimmen, und zu popularisieren.
Bürgerliche Medien mögen das Umfrageergebnis kritiklos übernehmen. Bei genauerem Hinsehen ist jedoch Skepsis über die Aussagekraft angebracht: Laut Presseaussendung der ÖGfE wurde die Umfrage „im Rahmen der Wanderausstellung sowie Berufsschultour ‚EUROPA#wasistjetzt‘ österreichweit durchgeführt“ – also im Zuge einer ideologischen Bearbeitung der befragten Schülerinnen und Schüler.
Für die Arbeiterklasse bleibt jedenfalls klar, dass ihre Zukunft nur im Sozialismus liegen kann und dass der Klassenkampf sein vorrangiges Kampffeld auf der nationalen Ebene hat. Das schmälert nicht den Internationalismus der Arbeiterklasse, sondern ist dessen Bedingung. Denn die internationale Arbeiterklasse hat am meisten davon, wenn sich die ArbeiterInnen in jedem Land darauf konzentrieren, den Feind im eigenen Land zu schlagen, bei gleichzeitiger strategischer Abstimmung mit den Kampfgenossen anderer Länder.
Ein vereinigtes Europa ist und bleibt „unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär“ (Lenin). Die EU ist ein Zweckbündnis kapitalistischer Länder zur verschärften Ausbeutung der Arbeiterklasse und der Völker sowie, um sich gegen andere imperialistische Großmächte zu verbünden. Die angemessene Antwort auf die Propaganda der EU-Apologeten lautet: Völker Europas, vereinigt euch – gegen EU-Chauvinismus, Kapitalismus und Imperialismus!
Gastautor: Gerhard Oberkofler, geb. 1941, Dr. phil., ist Universitätsprofessor i.R. für Geschichte an der Universität Innsbruck.
Ein Gedenken an die Opfer des Aggressionskrieges der USA und anderer Staaten gegen die Koreanische Demokratische Volksrepublik (25. Juni 1950 bis 27. Juli 1953)
Die 1910 in Petersburg geborene Eva Priester hat sich als Kommunistin vielfältig engagiert, in jungen Jahren zuerst in Berlin, dann, nach der Machtübernahme von Adolf Hitler in Deutschland, seit 1933 in Prag. Von dort musste sie 1939 wieder vor den Deutschen fliehen, diesmal nach Großbritannien, von wo sie 1945 nach Wien kam. Das Mitgefühl von Eva Priester mit den Unterdrückten und Opfern zeigt sich nicht zuletzt in ihren eigenen Gedichten und Nachdichtungen. Weil Eva Priester hellsichtig war und ein Herz hatte, kämpfte sie zeitlebens gegen den Imperialismus, dessen Barbarei sich auch in der Gegenwart tagtäglich manifestiert. Nichts hat sie verschwiegen oder verschleiert.
Sagen, was ist
Im Mai 1951 machte Eva Priester, die sich in vielen Sprachen verständigen konnte, als Mitglied der Internationalen Frauendelegation eine Reise durch die Koreanische Volksrepublik. Auf die Frage der Delegation an koreanische Gesprächspartnerinnen, „Was können wir tun? Wie können wir helfen?“ erhielt diese immer die gleiche Antwort: „Sagt der ganzen Welt, was ihr hier gesehen habt! Die Mehrheit der Menschen auch in euren Ländern ist ehrlich und anständig. Wenn sie erfahren, was die Amerikaner in unserem Lande tun, werden sie ihnen nicht erlauben weiter zu morden“. Das war der Anstoß für Eva Priester, nach ihrer Rückkehr nach Wien in kurzer Frist mit ihren Aufzeichnungen die Broschüre „Korea. Ein Augenzeugenbericht vom modernen Vernichtungskrieg“ zu veröffentlichen (31 S., Bund demokratischer Frauen Österreichs. Wien 1951). Wer über das Gratislexikon Wikipedia zum Koreakrieg ohne Vorwissen Informationen sammelt, wird in die Irre geführt. Auf Wikipedia wird fast alles, was den Imperialismus des Westens und seine Kriege irgendwie kritisieren könnte, verhüllt oder auf den Kopf gestellt.
Volksdemokratie versus Marionettenregime
Nach dem Sieg der Roten Armee über die durch systematische Kriegsverbrechen bekannte japanische Kwangtungarmee und nach der Befreiung Koreas im August 1945 wurde entsprechend alliierter Vereinbarungen das Gebiet südlich des 38. Breitengrades von US-Truppen besetzt. Im Norden wurde auf der Grundlage von Volkskomitees ein volksdemokratisches System mit Entmachtung der alten herrschenden Schichten, die mit den japanischen Faschisten gemeinsame Sache gemacht hatten, angestrebt und das Land den Bauern gegeben. Die USA dagegen installierte im Süden Koreas mit Li Sing Man ein abhängiges Marionettenregime. 1948 zog die UdSSR ihre Truppen aus der im September 1948 errichteten Koreanischen Demokratischen Volksrepublik mit ihrem Ministerpräsidenten Kim Il Sung, ab. Dagegen baute die USA ihre Militärlager in Südkorea weiter massiv aus und rüstete diese mit modernen Waffen aus. Am 26. Jänner 1950 schloss die USA ein Abkommen mit Südkorea über gemeinsame Verteidigung und gegenseitigen Beistand. Es diente den Aggressionsvorbereitungen, wozu Grenzprovokationen gehörten.
Antikommunismus als Staatsdogma
Am 25. Juni 1951 begann die südkoreanische Li Sing Man-Diktatur auf Weisung von Präsident Harry S. Truman den offenen Krieg gegen Nordkorea. Truman war mit seiner Regierung nach innen und außen ohne jeden humanitären Ansatz, er setzte die US-amerikanischen Interessen mit brutaler Gewalt durch. Ohne Zögern hatte er schon befohlen, die Atombombe auf Hiroshima und Nagasaki zu werfen und die antikommunistische Kampagne des Senators Joseph McCarthy als Staatsdogma durchzusetzen. Dass es am 7. Juli 1950 im Sicherheitsrat der UNO zu einem Beschluss zur Aufstellung sogenannter UNO-Streitkräfte aus mehreren Ländern zur Unterstützung der „Republik Korea“ (Südkorea) gekommen ist, war durch die von den USA durch Beleidigungen provozierte Abwesenheit des sowjetischen Vertreters, der also kein Veto einlegen konnte, bedingt. Die USA wollte ganz Korea als Basis gegen die Sowjetunion und China besetzen. Nordkorea konnte mit seiner Volksarmee und dank des Freiheitswillens seiner Bevölkerung sowie dank der praktischen wie ideellen Solidarität der sozialistischen Länder und der Weltfriedensbewegung die US-Aggression trotz ungeheurer Verluste gerade noch überleben. Die US-Truppen hatten Flächenbombardements gegen die Zivilbevölkerung in Städten und Dörfern verübt, sie hatten, als das Ende des Krieges in Sicht war, speziell Industrieeinrichtungen bombardiert und massenweise bakteriologische Kampfmittel eingesetzt. Der Atombombeneinsatz war von der USA erwogen worden. Zum Waffenstillstand ist es dann am 27. Juli 1953 gekommen.
„Moralische Mehrheit“ fürs Morden
Truman hat wie John F. Kennedy, der den US-Krieg in Vietnam mit seinen ungeheuren Gräueln definitiv ausgeweitet hat, oder wie Barack Obama, der vor ein paar Jahren das Drohnenmorden eingeführt hat, die von den Leitmedien der USA und Europas artikulierte „moralische Mehrheit“ hinter sich gehabt. Der US-Imperialismus stellte den Koreakrieg so dar, als wollte er dem Fernen Osten und seinen Völkern Freiheit und Recht bringen und sie vor dem Sozialismus schützen. Immer wieder versuchen die USA Freiheitsbewegungen in Korea, China, Indonesien, Vietnam, Thailand, Burma und Indien sowie in Lateinamerika oder Afrika abzuwürgen. Ihre auf Gewalt fußende Außenpolitik wird von den zur Konkurrenz aufsteigenden europäischen Zentralmächten unterstützt. Wissentlich wird überall im Einvernehmen mit den Leitmedien gelogen. Völkerrechtswidrig wird, wenn das System der Korruption auslässt, Europas „militärischer Humanismus“ mit intensiven Bombardements praktiziert, in Jugoslawien (1999), gegen Afghanistan (2001), wieder gegen den Irak (2003) und gegen Libyen (2011). Österreich schweigt oder tut verdeckt mit, weil ihre Eliten aus dem Blutgeld ihren Profit ziehen.
Auch wenn jeder Krieg Verbrechen nach sich zieht, war der Koreakrieg einer der grausamsten. Einige Passagen aus der Korea-Broschüre von Eva Priester lassen die Tragödie erahnen:
Auszug aus der Broschüre von Eva Priester
Der Krieg begann in der Nacht vom 23. Juni, und zwar mit einem plötzlichen Einmarsch südkoreanischer Truppen unter dem Kommando amerikanischer Offiziere, ausgerüstet mit amerikanischen Tanks und Panzerwagen, versehen mit amerikanischen Militärkarten, auf denen bereits der Vormarsch nach Pjöngjang eingezeichnet war. Wie haben die Originale dieser Karten, auf denen als Herstellungsdatum Ende 1945 und 1946 angegeben ist, selbst gesehen.
Am 25. Und 26. Juni gelang es den nordkoreanischen Einheiten die Eindringlinge über die Grenzen zurückzujagen. Und plötzlich erfüllte mit ohrenbetäubendem Lärm die amerikanische Propaganda die Welt, schrieben die amerikanischen Zeitungen, das amerikanische Radio in alle Länder hinaus: >Nordkorea hat Südkorea überfallen<.
Die Koreanische Volksrepublik ist ein kleines, sehr dicht besiedeltes Land. Vor einem Jahr gab es viele blühende, zum Teil sehr moderne Städte und tausende friedliche Dörfer. Heute gibt es nur noch Trümmerhaufen. Zu Beginn des Krieges gaben die amerikanischen Befehlshaber ihren Fliegern den Auftrag: >Bombardiert alles beschießt alles. Keine Stadt darf stehenbleiben!< Der Auftrag ist wörtlich ausgeführt worden.
Vor dem Krieg hatte Sifuntschu etwa 14000 Gebäude. Fast 9000 von ihnen sind bei dem großen Luftangriff am 8. November 1950 zerstört worden. … Die Amerikaner begnügten sich nicht mit dem Bombardement. Einige Ärzte und Krankenschwestern aus dem Spital von Sifuntschu überlebten die amerikanischen Luftangriffe. Sie erzählten uns, wie diese Angriffe vor sich gingen. Zuerst, so berichteten sie, wurden auf die Spitäler hochexplosive Bomben abgeworfen. Dann folgte eine Welle von Flugzeugen, die Brandbomben abwarfen. Und als die Spitäler in Flammen standen, als Ärzte und Krankenschwestern versuchten, die hilflosen, in den brennenden Sälen eingeschlossenen Patienten zu retten, kam eine neue Welle, diesmal Jagdflieger, flog tief über den brennenden Gebäuden dahin und schoss aus Maschinengewehren alle jene ab, die sich am Rettungswerk beteiligten.
Pjöngjang war eine sehr schöne, moderne Stadt von einer halben Million Einwohnern. …Die von den Vertretern der sogenannten westlichen Kultur als >kulturlos< bezeichnete Koreanische Volksrepublik hatte nicht nur begonnen, die großen Kunstschätze des koreanischen Volkes zu sammeln, sie hatte auch den uralten Bergtempel von Mo Ran Bon, einen alten Wallfahrtsort der koreanischen Buddhisten, wiederhergestellt und durch blühende Gärten verschönt. All diese Dinge existieren nicht mehr. Ein Teil wurde beim Bombardement zerstört. Den Rest sprengten und verbrannten die amerikanischen Truppen, als sie im Dezember 1950 gezwungen waren die Stadt zu räumen.
Die koreanische Frau ist sehr schamhaft. Von Männern auch nur halbbekleidet gesehen zu werden, gilt als große Schande. Vielleicht war das der Grund, warum die Amerikaner in Pjöngjang und in anderen Städten mit besonderer Vorliebe Frauen, die in ihren Augen das >Verbrechen< begangen hatten, Funktionäre der Frauenorganisation, Lehrerinnen oder Ärztinnen zu sein, vor der Hinrichtung nackt durch die Stadt führten. >Ich habe gesehen, wie die Amerikaner mehrere Frauen nackt durch die Straßen schleppten>, erzählte uns eine Frau, die in einem Erdloch neben dem ehemaligen Haus der Demokratischen Frauenorganisation von Pjöngjang lebte. >Sie hatten ihnen einen Draht durch die Nase gezogen und ihnen ein Schild umgehängt: >So wird es allen Kommunisten gehen!<
Zum Niederbrennen von Wohnvierteln, von Feldern und von Wäldern wird übrigens auch eine andere neue Waffe verwendet, deren Anwendung selbstverständlich durch alle internationalen Konventionen verboten ist. Diese Waffen, von der die Amerikaner in ihren Heeresberichten selbst feststellen, dass sie sie zu Tausenden auf das Hinterland, auf Städte und Dörfer abwerfen, ist die sogenannte Napalmbombe. Die Napalmbombe ist mit einer Masse gefüllt, die beim Aufschlagen herausgeschleudert wird und an Häusern, Bäumen und auf dem Boden kleben bleibt.
Im Laufe eines Kriegsjahres sind im Gebiet der Koreanischen Volksrepublik hunderttausende Menschen ermordet worden. Ihre Mörder waren entweder amerikanische Soldaten oder Soldaten der Syngman-Rhee-Armee, die von amerikanischen Soldaten und Offizieren kommandiert wurden. In einigen Gebieten, so zum Beispiel in der Provinz Huan Hei Do, verübten auch englische und kanadische Truppen Morde. Wir haben tausende der Ermordeten gesehen. In den Massengräbern, die für unsere Kommission geöffnet wurden, sahen und zählten wir ihre Leichen.
Aus den Gefängnissen gab es nur einen Weg, er führte in die Höhlen in der Nähe der Stadt und auf die umliegenden Hügel. Es war der Weg in den Tod. Während wir im Hof des Gefängnisses standen, umdrängten uns schluchzende Frauen. Sie alle hatten ihre Männer, ihre Söhne und Eltern verloren. In vielen Fällen war ihre ganze Familie ermordet worden. Eine dieser Frauen war die Bäuerin Han Nak Sem aus Anak. Ihr Mann und ihr Schwager wurden am 10. November 1950 von den Amerikanern verhaftet. Beide waren einfache Bauern. Sie blieben fünfzehn Tage im Gefängnis, ohne etwas zu essen zu bekommen. In der gleichen Zelle mit ihnen waren Mütter mit Kindern unter zwei Jahren. Am 25. November wurden alle Verhafteten auf einen Hügel vor die Stadt geführt und lebend begraben.
Sim Tong Bin, eine Frau aus einem Dorf acht Kilometer von Tanak, berichtete, dass ihr Mann, ihr Schwiegervater, ihre Schwiegermutter und ihre Schwägerin verhaftet wurden. Die Amerikaner töteten sie, indem sie sie als Ziel für Bajonettübungen benützten.
Die Leichen in den Gruben sind unverletzt. Aber ihre Münder sind aufgerissen, ihre verkrampften Hände greifen in die Luft. Alle diese Menschen sind von den Amerikanern lebend begraben worden, all diese Menschen kämpften viele Minuten lang gegen das Ersticken, bis der Tod – barmherziger als die amerikanische Armee – sie erlöste. Einige dieser Gruben sind schmäler als die anderen. In ihnen liegen Kinder – Kinder zwischen zwei und zwölf Jahren. Auch sie wurden lebend begraben.
Bei Sintschin …. Einige andere Höhlen wurden von den Amerikanern als Gaskammern verwendet. Aber sparsamer als die Deutschen verwendeten die Amerikaner kein Gas, das den Tod der Opfer wenigstens abgekürzt hätte. Sie trieben die Menschen in die Höhle, vermauerten alle Luftlöcher und alle Eingänge und ließen sie langsam ersticken. Fast 3000 Menschen wurden auf diese Weise ermordet.
In der Stadt Kansu wurden 1561 Menschen von den Amerikanern zu Tode gefoltert, 1384 Menschen erschossen, 65 lebend verbrannt, 50 lebend begraben. … In Kansu stellten die Amerikaner Listen für >Verbrechen< auf, die mit dem Tode bestraft werden sollten. Mit dem Tode bestraft wurde, wer Angehörige in der Volksarmee hatte, wer Mitglied der Bauernvereinigung, des Demokratischen Frauenbundes oder der Konsumgenossenschaft war, oder diejenigen, deren Angehörige solchen Vereinigungen angehörten. Auf einem einzigen Hügel in der Nähe der Stadt gab es acht Massengräber, eines achtzig, das andere siebzig Meter lang. In beiden liegen die Leichen in zwei Schichten übereinander. Die Hände der Toten sind mit Stricken zusammengebunden.
Eine Frau namens Kim Ben Ho erzählte der Kommission vom Tod ihrer Freundin Ri Yak Sil, deren Mann ein Partisan war. Die Frau, die im achten Monat schwanger war, wurde von den Amerikanern festgenommen, die von ihr den Aufenthaltsort ihres Mannes erfahren wollten. Als sie schwieg, schlug man ihr zuerst die linke Hand, dann den rechten Fuß ab, dann schnitt man ihr den Leib auf und zerrte das Kind heraus. Vorher hatte man ihre vier älteren Kinder vor ihren Augen erschlagen.
Das, was in dieser Broschüre berichtet wird, ist nur ein Bruchteil dessen, was wir in Korea sahen und von einfachen Menschen hörten. Und das, was wir sahen und hören, ist ebenfalls nur ein Teil dessen, was in Korea geschehen ist. Im Kampf gegen den Nationalsozialismus haben die freien Menschen der ganzen Welt für diese furchtbaren Verbrechen des Nationalsozialismus einen neuen Namen geprägt – den Begriff des Völkermordes. Das Verbrechen des Völkermordes macht sich heute Amerika in Korea schuldig.
Die Imperialisten Amerikas und die Imperialisten der mit Amerika verbündeten Länder sind Verbrecher und Mörder am koreanischen Volk. Die Menschen Koreas sind die Opfer dieser Verbrechen.
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