Österreich. Die aktuelle Gesundheitskrise gepaart mit der Wirtschaftskrise haben verheerende Auswirkungen auf die Lohnabhängigen in Österreich. Wie berichtet, haben 43% der Haushalte weniger Einkommen zu Verfügung. Auch Studierende geraten vermehrt unter Druck; 60% der Studierenden arbeiten neben der Ausbildung an den Hochschulen und zwar im Schnitt ca. 20 Stunden.
Viele arbeiten als Freie Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer oder in mehreren geringfügigen Jobs. Somit fallen Modelle wie Kurzarbeit oder sogar Arbeitslosengeld als Option vielfach weg. Dies führt zu einer besonders angespannten Situation. Hierfür hat die ÖH einen Härtefallfond eingerichtet, der jedoch maximal 800‑1000€ als Unterstützung ermöglicht, was oft die finanziellen Einbußen nicht deckt.
Der Kommunistische StudenInnenverband (KSV) fordert in einer Petition und einem Offenen Brief verschiedenste Maßnahmen, um die Situation der Studierenden zu verbessern.
Österreich. Der Corona-Fahrplan mit den geplanten Geisterspielen hat noch einige Fallstricke, wenngleich die Liga im Fall einer positiven Testung weiterlaufen soll, verlangt das Gesundheitsministerium eine Quarantäne für alle Kontaktpersonen. Das würde de facto bedeuten, Spieler und Trainer sowie weitere Personen müssten Isoliert werden und würde somit auch keine Möglichkeit zum Spiel lassen, also eine erneute Unterbrechung der Liga bedeuten. Der Corona-Fahrplan der Liga muss also überarbeitet werden. Der Kritik der Fanclubs wird hier jedoch wahrscheinlich nicht entsprochen werden. Ein Ligastart wird nach wie vor frühestens Ende Mai erwartet.
Es gibt Anträge vom SV Ried und Austria Klagenfurt an die Bundesliga diese von 12 auf 14 Mannschaften aufzustocken, sodass Erst- und Zweitplatzierter der zweiten Liga aufsteigen können.
Herausforderungen in der Amateurliga
Wie bereits berichtet wurde die Amateurliga frühzeitig beendet. Hierdurch entsteht für viele Vereine ein zunehmender finanzieller Druck. Einnahmen aus dem laufenden Spielbetrieb ebenso wie verschiedene einnahmestarke Events im Sommer fallen weg, die normalerweise die laufenden Kosten decken. Dies führt in Salzburg zum ersten freiwilligen Abstieg. Der FC Zell am See gab vergangene Woche bekannt, dass er freiwillig in die 2. Klasse Süd/West absteigt, da durch Corona die ohnehin angespannte Situation nicht mehr hält.
Wien. Diese Woche wurde bekannt gegeben, dass in der Flüchtlingsunterkunft „Haus Erdberg“ (Wien-Landstraße) 15 Personen positiv auf COVID-19 getestet worden sind, nachdem diese Symptome gezeigt hätten. Zu den positiv getesteten gehören auch zwei Betreuerinnen im Heim. Zwei weitere Verdachtsfälle werden noch geprüft. Die Stadt Wien bringt die Geflüchteten in andere Betreuungseinrichtungen, darunter in die Messe Wien, unter. Grund dafür ist, dass das Flüchtlingsheim regulär 400 Personen beherbergt und von seiner Ausstattung her nicht für eine längerfristige Quarantäne und Schutzmaßnahmen geeignet ist. Die Stadt Wien hat bis Freitagabend 200 Corona-Testungen durchgeführt.
In der gemeinsamen Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien „Zum Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai“ wird festgehalten, dass „trotz der Tatsache, dass die diesjährigen Arbeitermobilisierungen aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Epidemie nicht so massiv sein werden wie in den vergangenen Jahren, […] die Arbeiterinnen und Arbeiter viele Formen des Kampfes nutzen, um ihren Internationalen Tag der Arbeit als Streiktag zu ehren, und ihre Ziele und Forderungen gegen die kapitalistische Ausbeutung vertreten.“
Das Sekretariat der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas veröffentlichte ebenfalls zum 1. Mai 2020 eine Erklärung. „Es lebe der Internationale Tag der Arbeiterklasse!“ ist der Titel der Erklärung, in der das Sekretariat die Bedeutung des 1. Mai für die Arbeitklasse festhält. „Die Pandemie hat bewiesen, dass die Barbarei des Kapitalismus, der ein verrottetes, ausbeuterisches und veraltetes System ist, das nur Krisen, Leid, Kriege und Flüchtlinge verursacht, unheilbar ist. Die Überlegenheit der neuen Welt, d.h. des Sozialismus, in der die Arbeiterklasse die Macht ausübt und in der Lage sein wird, all den Reichtum zu genießen, den sie produziert, erweist sich notwendiger und zeitgemäßer denn je. Es lebe der Tag der Arbeit!“
Der Weltgewerkschaftsbund (WGB) grüßt alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer rund um den Globus anlässlich des Internationalen Tags der Arbeit am 1. Mai mit der Erklärung „1. Mai 2020: Die gegenwärtige Situation und unsere Pflichten“. „Zu Ehren der 75 Jahre WFTU, lasst uns unsere Klassenkämpfe stärken und unseren Slogan in die Tat umsetzen: ‚KEINER SOLLTE ALLEIN sein!‘ Alle Arbeiterinnen und Arbeiter können gemeinsam für die Befriedigung unserer modernen Bedürfnisse kämpfen“, heißt es in der Erklärung.
Deutschland
In Deutschland organisierte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dieses Jahr wegen der Coronakrise keine Demonstration, stattdessen fand eine Online-Demonstration statt. In vielen Städten fanden trotzdem Demonstrationen zum ersten Mai statt.
Vielerorts wurden diese von Zusammenschlüssen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), linken Gewerkschaftern, sozialen Bewegungen und anderen Gruppen organisert. In einigen Städten wie Hamburg und Berlin gab es von linksradikaler Seite auch Mobilisierungen für die sogenannten revolutionären 1.Mai-Demonstrationen.
Foto vom ersten Mai in Trier vor der Porta Nigra (Bildquelle: DKP Trier)
Spanien
In Spanien fanden angesichts der Corona-Pandemie keine Aktionen der Kommunistischen Partei der Arbeiter Spaniens (PCTE) und des Kommunistischen Jugendkollektivs (CJC) statt. Sie organisierten eine gemeinsame Online-Veranstaltung mit Ansprachen des Generalsekretärs der PCTE, Ástor García, und Javier Martin für die CJC.
Bereits im Vorfeld des ersten Mais hatte die PCTE ein Manifest veröffentlicht. Mit diesem richtete sie sich an die Arbeiterinnen und Arbeiter, Rentnerinnen und Rentner, Studentinnen und Studenten sowie an Selbstständige. Sie betonte, dass der Klassenkampf auch in Zeiten der Pandemie nicht ruht und von Seiten der Regierung bereits erste Maßnahmen ergriffen würden, um das Volk und die Arbeiterklasse erneut für die Krise bezahlen zu lassen.
PCTE Spanien
Italien
Die Kommunistische Jugendfront (FGC) hat unter dem Motto „Hoch der 1. Mai! Wir haben alles zu gewinnen!“ für den 1. Mai Plakat- und Transpiaktionen organisiert. Auf den in ganz Italien aufgehängten Plakaten und angepinnten Flugblättern waren folgende Losungen lesbar:
„Für die Krise kommen wir nicht auf!“, „Confindustria [italienische Industriellenvereinigung; Anm. der Redaktion] ist der Feind, nicht der Hausnachbar“, „Die Sicherheit der Arbeiter muss garantiert werden“.
Die Kommunistische Partei Italiens (PC) veranstaltete über Facebook um 11:00 Uhr eine anderthalbstündige Online-Diskussion mit 11 Redebeiträgen von Arbeiterinnen, Arbeitern und Gewerkschaftern mit abschließenden Worten des Generalsekretärs Marco Rizzo. Gegen 15:00 Uhr startete das 1. Mai-Fest mit unterschiedlichen musikalischen Beiträgen.
Diskussion der Kommunistischen Partei Italiens (PC)
Schweden
In Schweden beging die Kommunistische Partei (SKP) den 1. Mai auch in Form einer digitalen Feier. „Verschiedene Zeiten erfordern verschiedene Methoden: Willkommen in einem digitalen 1 Mai!“ hieß es um 16.00 Uhr. Der Parteivorsitzende Andreas Sörensen eröffnete die Veranstaltung, die sich unter anderem mit Corona, der Krise, dem Kapitalismus, dem Sozialismus, dem gewerkschaftlichen Kampf und dem Streikrecht beschäftigte. In der zweistündigen Veranstaltung gab es außerdem ein Quiz zum 1. Mai, Gedichte sowie ein musikalisches Programm.
SKP och KKE hedrar de hundratals svenskar som stred i Spanien vid La Mano.———————————–Vi vill också påminna om SKPs 1 digitala 1 maj-firande som startar klockan 16.00.Det blir tal om Corona, krisen, kapitalismen, socialismen, om den fackliga kampen, strejkrätten, organisering och en hel del annat. Det kommer även framföras hälsningar från utländska kommunistpartiers exilorganisationer här i Sverige. Det blir också musik från gruppen Nittonsjutton och poesi från Mobiliserad Konst. Dessutom utlovas en 1 maj-quiz där fina priser skickas till vinnarna.Nedan följer några ungefärliga hålltider:16.00 startar programmet16.10 talar Andreas Sörensen, partiordförande, SKP16.35 1 maj-quiz med fina priser för vinnarna.16.50 talar Karl Gunarsson, internationella utskottet i SKP17.25 talar Håkan Jönsson, partisekreterare, SKP18.00 Internationalen avslutar sändningenVälkomna på ett annorlunda firande i annorlunda tider!Lägg krisens bördor på kapitalismens – inte arbetarklassen!Så här deltar du:Från dator: gå in på www.join.me/skpstudier och tryck på ”join”Från mobil: ladda ner och öppna appen join.me, tryck på ”join a meeting” och skriv koden: skpstudier
Die Confederação Geral dos Trabalhadores Portugueses – Intersindical Nacional – also der portugiesische Gewerkschaftsbund rief in Lissabon unter Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen zu einer Kundgebung auf. Das Motto war „Dies ist die Zeit des Widerstands und des Kampfes“ und die portugiesische KP (PCP) beteiligte sich an den Protesten, in denen das Gesundheitswesen in Portugal im Zentrum stand.
Die Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens (SRP) verbreitete zum Tag der Arbeit einen Aufruf des Bunds der Unabhängigen Gewerkschaften Kroatiens (SSSH). Darin fordern die kroatischen Genossinnen und Genossen eine deutliche Ausweitung der Kollektivverträge im Balkanstaat und eine Pensionserhöhung. Weiters drängen sie auf verstärkte öffentliche Investitionen in Bildung, die heimische Industrie und Landwirtschaft sowie das Gesundheitswesen. Als Aufhänger dient dabei nicht allein die Corona-Pandemie. Zum Virus kam noch ein Erdbeben der Stärke 5.5 auf der Richterskala hinzu. Es erschütterte die kroatische Hauptstadt Zagreb am 22. März.
Serbien
In Nachbarland Serbien wandte sich Aleksandar Banjanac, Generalsekretär der Neuen Kommunistischen Partei Jugoslawiens (NKPJ), per Videobotschaft an die Öffentlichkeit. Er wünschte dem werktätigen Volk „vor allem Gesundheit, Glück und Erfolg, Siege im Arbeitskampf, ein würdiges Leben und anhaltende Motivation für den Kampf um die Sache des arbeitenden Menschen.“ Wie die PdA verzichteten auch die SRP und die NKPJ auf öffentliche Kundgebungen zum Kampftag der Arbeiterklasse. Das Coronavirus habe „uns Masken aufgesetzt, aber nicht verstummen lassen“, sagte Banjanac. Auch am Ersten Mai 2020 fordert die NKPJ „laut alle Rechte des werktätigen Volks ein.“ Und diese könnten nur verwirklicht werden, wenn man einen sozialistischen Kurs einschlage, auf eine kommunistische Perspektive abziele. Darum sei das Motto auch heuer „Nein zur Herrschaft der Bourgeoisie – her mit der Arbeiterdemokratie!“, erklärte Genosse Banjanac.
Die Jugendorganisation der NKPJ, der Kommunistische Jugendverband Jugoslawiens (SKOJ), fährt seit Wochen eine Kampagne zu Corona. In Graffiti, auf Plakaten und Transparenten taucht immer wieder diese Parole auf: „Corona ist das Virus, Kapitalimus ist die Pandemie!“
Wien. Die Mitarbeiter der im Besitz der katholischen Kirche befindlichen Caritas, die ebenso wie die evangelische Diakonie einen eigenen Kollektivvertrag haben, werden von der Geschäftsführung hingehalten. Die bereits fünfte Kollektivvertrags-Verhandlungsrunde endete am 29. April ohne Einigung.
Dabei ist der Betriebsrat in seinen Forderungen ohnehin bescheiden, und fordert einen Abschluss, der dem in der SWÖ (Sozialwirtschaft Österreich) ähnlich ist. Dieser wurde nach langen Verhandlungen und teilweisen Kampfmaßnahmen der Beschäftigten auch weit unter den ursprünglichen Forderungen abgeschlossen, und sieht eine Erhöhung der Gehälter um 2,7 Prozent, eine Einmalprämie von 500 Euro für alle, die in Corona-Zeiten unter erschwerten Bedingungen arbeiten müssen, und eine Verkürzung der Arbeitszeit von 38 auf 37 Stunden ab dem 1. Jänner 2022 vor. Dass die sozialdemokratischen Gewerkschafts-Verhandler, die ursprünglich mit großer Unterstützung aus den Belegschaften die 35-Stundenwoche und deutlich höhere Gehälter forderten, wieder einmal voll eingeknickt sind, sieht man auch daran, dass der Abschluss 3 Jahre Gültigkeit hat, und daher im nächsten Jahre keine KV-Verhandlungen stattfinden werden. Auch die Diakonie-Mitarbeiter haben einen neuen Kollektivvertrag, der sich im Wesentlichen an dem der SWÖ-Beschäftigten orientiert.
Die Caritas-Geschäftsführung hat den Mitarbeitern „freiwillige“ Gehaltserhöhungen unterhalb des SWÖ-Abschlusses angeboten und ein Angebot vorgelegt, das zu einer Schlechterstellung der Beschäftigten vor allem bei Mehr- und Überstunden bedeuten würde. Der Betriebsrat fordert jedoch zumindest eine Angleichung an den SWÖ-Kollektivvertrag. Die nächste Verhandlungsrunde wird am 14. Mai stattfinden.
In Griechenland organisierte die Militante Arbeiterfront (PAME) im ganzen Land symbolische Kundgebungen unter Einhaltung aller nötigen Schutzmaßnahmen, an denen sich tausende Arbeiterinnen, Arbeiter und Jugendliche beteiligten.
Griechenland. Die Militante Arbeiterfront (PAME) organisierte zum heutigen 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiterklasse, landesweite symbolische Kundgebungen. Es wurden alle nötigen Schutzmaßnahmen wie Abstände, Schutzmasken, Handschuhe, usw. eingehalten und die Kundgebungen verliefen ordentlich und diszipliniert. Das Exekutivsekretariat von PAME grüßte die tausenden Arbeiterinnen, Arbeitern, Arbeitslosen, Jugendlichen und Frauen, die sich an den diesjährigen symbolischen Kundgebungen mit der Losung „Das Volk wird nicht bezahlen! Der offensichtliche Feind ist der Kapitalismus!“ beteiligten, sowie die Tausenden, die zuhause blieben und gerne wie jedes Jahr massenhaft demonstrieren wollten.
Das Exekutivsekretariat teilte mit, dass es Anteil am Tod der tausenden Menschen, die in Folge der Corona Pandemie gestorben sind, nimmt und äußerte Bewunderung für die Ärzte und Ärztinnen, für die Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger, die im heldenhaften Kampf gegen die Pandemie verstorben sind. Zugleich betonten sie den Kampf gegen die Zerstörung der Gesundheitssysteme.
Die Militante Gewerkschaftsfront wies darauf hin, dass die bürgerliche Regierung gemeinsam mit dem Monopol- und Finanzkapital und den mit ihr verbündeten Arbeiteraristokraten in der Führung des Gewerkschaftsdachverband GSEE die Krise auszunützen versuchen, um die Rechte der Arbeiterklasse und des Volkes zu attackieren. Der Vorsitzende der GSEE, die Mitglied im sozialdemokratischen Europäischen Gewerkschaftsbund (EGB) ist, verspottet sogar Arbeiterinnen und Arbeiter, die während der Krise für ihre Rechte kämpfen.
Abschließend betonte PAME, dass das Volk bereits zu viel bezahlt hat. Die Zukunft der Arbeiterklasse ist nicht die Barbarei in Form einer seit Jahren andauernden Krise und der Herrschaft des Monopol- und Finanzkapitals. Denn die Gegner der Arbeiterklasse und des Volkes sind nicht unbesiegbar, wenn man ihnen stark und gut organisiert gegenübertritt. Das Recht ist das Recht der Arbeiterinnen und Arbeiter!
Wie bereits berichtet, ruft die Partei der Arbeit Österreich heuer nicht zur Beteiligung an Demonstrationen oder ähnliche Aktivitäten anlässlich des 1. Mais auf. Jedoch betätigt sie sich in dem Rahmen, der unter den gegebenen Umständen möglich ist.
Es kam zu Verteilungen in verschiedenen Städten und Ortschaften im Bundesgebiet.
Armin Kollarik, Gemeinderat der Partei der Arbeit in Neusiedl an der Zaya verteilte neben den Flugblättern zum 1. Mai die erste Ausgabe des Kommunalblatt’l.
Vorderseite des Kommunalblatt’l
Die Partei hat gemeisnam mit der Jugend in eine kleine Transpiaktion gemacht.
Gemeinsam mit der Kommunistischen Jugend setzten wir ein Zeichen am Tag der Arbeit.
Die Kommunistische Partei der Türkei organisierte für den heutigen 1. Mai wegen der Coronakriseein Online-Programm. Tausende Arbeiterinnen und Arbeiter verfolgten den Broadcast. Außerdem präsentierte sie ein neues Lied zum 100-jährigen Bestehen der TKP. Der Generalsekretär der TKP Kemal Okuyan wurde darüber hinaus vom Fernsehsender Halk TV eingeladen, um über den 1. Mai zu sprechen.
Türkei. Unter den Bedingungen der Pandemie und der geltenden Ausgangsbeschränkungen in der Türkei organisierte die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) ein Online-Programm, das tausende Arbeiterinnen und Arbeiter in der ganzen Türkei verfolgten.
Neben kommunistischen Künstlern, Intellektuellen und Zeichnungen der Kommunistischen Jugend der Türkei (TKG) stand im Zentrum des Broadcasts die Rede des Generalsekretärs der TKP, Kemal Okuyan. Er kritisierte in seiner Rede, dass an den zahlreichen Toten und Kranken durch die Pandemie nicht alleine der Virus schuld sei, sondern das kapitalistische Gesellschaftssystem das nicht einmal zur grundlegenden Versorgung des Volkes und der Arbeiterklasse in der Lage ist.
Auch Videos von Maidemonstrationen aus der Sowjetunion wurden gezeigt. Der Generalsekretär der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), Dimitris Koutsoumbas, der Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Arbeiter Spaniens, Astor Garcia, und der kubanische Botschafter in der Türkei, Luis Amoros Nunez, überbrachten Grußbotschaften.
Zum Abschluss des Online-Programms wurde ein Lied zum 100-jährigen Bestehen der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) mit dem Titel „Meine Partei“ vorgestellt. Der Text des Liedes wurde Nihat Behram geschrieben und die Melodie von Ulaş Özer komponiert. Beide sind Kommunisten und Mitglied der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP).
Das online Programm der TKP zum ersten Mai in türkischer Sprache
Das Lied „Meine Partei“ zum 100-jährigen Bestehen der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP)
Die internationale Ausgabe der Granma, der Zeitung der KP Kubas, veröffentlichte einen Brief einer jungen Kubanerin, die schreibt: „Ich bin mir sicher, an einem anderen 1. Mai werden wir wieder nebeneinander auf den Plätzen demonstrieren. Aber an diesem werde ich stolz von zu Hause aus die Fahnen schwenken und feiern, für Kuba und seine Menschen.“
„Die Flaggen an unseren Türen und Balkonen, die Beiträge in sozialen Netzwerken, die Teilnahme an den vom kubanischen Gewerkschaftsverband ausgerufenen Wettbewerben sowie der Reichtum an souveräner Vorstellungskraft, der in einer freien Heimat geatmet wird, werden die Revolution vervielfachen. Denn jetzt wird es noch viel mehr Plätze geben. Das Zuhause wird die Freude eines Landes zum Ausdruck bringen, in dem die Arbeiter den Plan der Wirtschaft mitgestalten und den Wohlstand schaffen, der ihrem eigenen Volk zurückgegeben wird. Zu Hause wird es auch Solidarität mit anderen Arbeitern, Bauern und anderen Beschäftigten geben, die immer noch für die hier gewonnenen Rechte kämpfen“, schreibt die stolze junge Bürgerin des sozialistischen Kuba, für die der heurige 1.Mai ihr erster als berufstätige Frau gewesen wäre, weiter.
Allein in Havanna demonstrieren am 1.Mai normalerweise Hunderttausende Menschen. Dieses Jahr haben die Kommunistische Partei Kubas, die kubanischen Gewerkschaften und alle anderen gesellschaftlich bedeutenden Kräfte dazu aufgerufen, angesichts der Corona-Pandemie zu Hause zu bleiben, die Fenster mit Fahnen zu schmücken und dem Gesundheitspersonal sowie allen anderen, die in dieser Krise großartige Leistungen für die Gesellschaft erbringen, zu applaudieren.
Venezuela. Carolus Wimmer, der Internationale Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), bedankt sich in seiner deutschen Videobotschaft für die Solidarität mit der Arbeiterklasse und den werktätigen Volksschichten Venezuelas gegen die Agressionen des Imperialismus.
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