Home Blog Page 736

Freiheitsentzug in Pflegeheimen?

0

Österreich. Die Epidemie-Maßnahmen inklusive der Ausgangsbeschränkungen gelten und galten auch für Heimbewohnerinnen und ‑bewohner. Die Volksanwaltschaft berichtet nun davon, dass sich täglich Heimbewohnerinnen und ‑bewohner melden, denen de facto verboten würde, das Heimgelände für Spaziergänge, Wege zu Post oder Bank zu verlassen. 

Der Volksanwalt Achitz schreibt in seiner APA-Aussendung weiter, wer sich nicht an diese Vorgaben halte, würde durch die Heimleitungen mit Quarantäne belegt oder es würden sogar Kündigungen von Heimverträgen in den Raum gestellt. „Wenn Sie das Haus verlassen, lasse ich Sie nicht mehr herein“, soll eine Heimleiterin laut Achitz gedroht haben. Dieses Vorgehen habe keine Rechtsgrundlage und man sollte gegebenenfalls dagegen vorgehen. Menschen mit Behinderung sollten vielmehr ebenfalls in adäquater Form aufgeklärt wedern.

Quelle: APA

Aggression gegen Venezuela

Eine bewaffnete Gruppe marschiert in Venezuela ein, um Destabilisierung, Gewalt und Angriffe gegen Regierungsmitglieder zu erzeugen.

Venezuela. Die venezolanische Regierung berichtete an diesem Sonntag, dass die Bolivarische Nationale Streitkraft (FANB) zusammen mit den Sondereinsatzkräften (FAES) der Bolivarischen Nationalpolizei den Einmarsch einer bewaffneten Gruppe neutralisiert hat, die unter dem Decknamen „Operation Gideon“ das Land über den Seeweg infiltrieren wollte. Die venezolanischen Sicherheitskräfte meldeten den Tod von acht Personen, darunter einen der Anführer des Überfalls, Robert Colina Ibarra, alias „Pantera“, sowie die Verhaftung von zwei weiteren Personen.

Der venezolanische Minister für Inneres, Gerechtigkeit und Frieden, Nestor Reverol, erklärte, dass zehn Gewehre, eine Glock 9‑Millimeter-Pistole, zwei AFAG-Maschinengewehre, sechs Pickup-Landfahrzeuge, ein Boot mit zwei Außenbordmotoren, zwei Notizbücher mit Einzelheiten der gewaltsamen Operation, Satellitentelefone, Identifikation, Uniformen, ein Helm mit der US-Flagge und geladene Patronen unterschiedlichen Kalibers beschlagnahmt wurden.

An der Spitze dieser Operation standen neben Colina Ibarra der Deserteur Javier Nieto Quintero und der ehemalige US-Soldat Jordan Goudreau, der für die Ausbildung in drei FANB-Deserteurlagern verantwortlich sein soll und vom Putschistenführer Clíver Alcalá Cordones koordiniert wurde.

Der venezolanische Vizepräsident, Jorge Rodriguez, hat schon bei mehreren Gelegenheiten angeprangert, dass es in Kolumbien drei Lager gibt, „in denen Söldner ausgebildet werden, um Pläne gegen Venezuela zu verwirklichen“.

Quelle: Telesur

Formel 1: Kogler bekennt sich zu Grand Prix-Auftakt in Spielberg

0

Während der österreichische Sportminister und Vizekanzler, Werner Kogler, nicht nur „keine Handhabe“ gegen einen möglichen Formel 1‑Auftakt in Spielberg habe, sondern auch das „große Interesse“ an einem solchen Großevent nachvollziehen könne, formieren sich die Gegner.

Steiermark. Mit einem Doppelevent am 5. und 12. Juni soll der Saisonstart des Formel 1‑Grand Prix beginnen. Stattfinden sollen diese beiden Rennen im steiermärkischen Spielberg. Die österreichische Bundesregierung unterstützt das Projekt, das maßgeblich von der Formel 1 und der Projekt Spielberg GesmbH von Red-Bull-Eigentümer Dietrich Mateschitz organisiert wird, ausdrücklich. Auch Sportminister Werner Kogler bekennt sich zu einem Saisonauftakt in Österreich.

Solange die von der Bundesregierung vorgeschriebenen Rahmenbedingungen eingehalten würden, „sehe ich ja nicht einmal eine Handhabe, das zu untersagen“, erklärte Kogler in einer ORF-Sendung. Und damit nicht Missverständnisse aufkommen könnten, die Regierung würde den Grand Prix am liebsten doch verbieten lassen, schickte der grüne Sportminister und Vizekanzler gleich nach: „Wir wollen ja was ermöglichen.“ Doch sei das Sicherheitskonzept entscheidend und hierfür gehen die Gespräche erst in die heiße Phase.

Die Tourismusbranche ist begeistert

„Es wäre ein Wahnsinn, im Blick der Welt zu sein nach einer sehr harten Krisenzeit“, zeigt sich Michael Ranzmaier-Hausleitner, Vorsitzender des Verbands Tourismus am Spielberg erfreut. Es wäre ein „Segen für die Region und auch für die Beherberger und Touristiker, und ich denke, dass der Werbewert dadurch noch besser werden wird für die Region, da ja viele gierig sein werden, vor dem Fernseher zu sitzen.“ Im Zusammenhang mit einem Geister-Grand Prix – und dies sei im Falle einer Austragung bereits so gut wie fix – dürfte mit 25.000 Nächtigungen zu rechnen sein.

Gegner befürchten Infektionsgefahr

Selbst für den Fall, dass keine Zuschauer teilnehmen, würden rund 1.500 Personen aus dem unmittelbaren Formel 1‑Tross zu den Rennen anreisen, vorwiegend Menschen aus Großbritannien und Italien. Der ehemalige Anrainer-Ombudsmann und jahrelange Kritiker der Rennveranstaltungen in Spielberg, Karl Arbesser, fürchtet, „dass 1.000 Leute einreisen aus Ländern, deren Infektionszahlen wesentlich höher sind als in Österreich, die möglicherweise infiziert sind, auch wenn behauptet wird, dass ein jeder erst nach einem Coronavirus-Test erst nach Österreich kommen darf.“ Etliche besorgte Anrainerinnen und Anrainer hätten sich bereits bei ihm gemeldet. Arbesser möchte deshalb Parteienstellung beantragen und im Bewilligungsverfahren mitreden. Bisher fehle aber ein entsprechender Antrag der Veranstalter.

Laut derzeit geltender Gesetzeslage in Österreich müssten Einreisende aus dem Ausland einen maximal vier Tage alten und negativen Covid19-Test vorweisen, zudem muss verpflichend ein Nasen-Mund-Schutz getragen werden, ausreichend Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt und die Abstandsregeln eingehalten werden. Eine völlige Abtrennung der Grand-Prix-Mitarbeiter von den Anrainern dürfte aber nicht umsetzbar sein, allein schon deshalb, weil auch Einheimische als Streckenposten eingesetzt werden würden.

Neben den gesundheitlichen Bedenken ist auch anzumerken, dass es ohnehin fraglich ist, ob ein solches Großevent tatsächlich notwendig ist. Denn während die Menschen aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Krise in Österreich große Einbußen finanzieller und sozialer Natur eingehen müssen, scheint beim Formel 1‑Grand Prix das Interesse des Profits im Vordergrund zu stehen.

Quelle: motorsport​-total​.com / ORF Steiermark

Vor 40 Jahren verstarb Tito

0

Josip Broz wurde am 7. Mai 1892 im heutigen Kroatien in Kumrovec geboren. Er entstammt einer kleinbürgerlichen Familie, sein Vater war Kroate und seine Mutter Slowenin. Er absolvierte eine Schlosserlehre und arbeitete zuerst in einem Metallwerk, später bei Autobauern in Deutschland und Österreich. 1910 trat er in die Sozialdemokratische Partei Kroatiens und Sloweniens ein.

Im ersten Weltkrieg wurde er an der Ostfront als Soldat der Habsburger Monarchie verwundet und kam in russische Kriegsgefangenschaft. Die Februarrevolution befreite ihn aus der Kriegsgefangenschaft und im Zuge der Oktoberrevolution trat er in die Rote Armee ein und kämpfte im Bürgerkrieg an der Seite der Bolschewiki.

Nach seiner Rückkehr in das neugegründete Königreich Jugoslawien trat er in die illegale Kommunistische Partei Jugoslawiens ein und betätigte sich gewerkschaftlich. Er wurde mehrmals wegen seiner politischen Tätigkeiten inhaftiert. Ab 1934 benutzt er Tito als Deckname.

Widerstand gegen den deutschen Faschismus

Im April 1941 fiel das faschistische Deutschland in Jugoslawien ein und besetzte das Land. Josip Broz Tito und die Kommunistische Partei Jugoslawien organisierten den Widerstand gegen Besatzung und Faschismus. Sie bildeten die Volksbefreiungsarmee und führten einen militärischen Kampf, sowohl gegen die Besatzer und die mit ihnen verbündeten kroatischen Ustascha-Faschisten, als auch gegen die mit der deutschen kollaborierende Tschetnik-Bewegung. Tito wurde aufgrund seines militärischen Verdiensts im Krieg schnell zum Marschall der Volksbefreiungsarmee ernannt. Ab 1943 stand er an der Spitze des Antifaschistischen Rates der Nationalen Befreiung. Der Rat bildete eine provisorische Regierung und konnte mit Hilfe der Volksbefreiungsarmee große Teile Jugoslawiens vom Faschismus befreien. Ende 1944 konnte schließlich ganz Jugoslawien befreit werden. Im November 1945 wurde er zum Ministerpräsidenten der neugegründeten Föderativen Volksrepublik Jugoslawien ernannt.

Allerdings zeichneten sich in den Folgejahren negative Tendenzen seiner Rolle in der Kommunistischen Bewegung ab, die ab 1948 offen zu Tage traten. Er wirkte der Einheit der kommunistischen Bewegung entgegen. Auch die Gesetzmäßigkeiten zum Aufbau des Sozialismus wurden von ihm in Frage gestellt. Nichtsdestotrotz zeichnet er sich durch historische Verdienste im antifaschistischen Widerstand und seinen positiven Beitrag zur SFRJ und zum friedlichen Zusammenleben der Völker in der Region aus.

Rekordarbeitslosigkeit in Österreich: 571.477 Personen ohne Job

0

Österreich. 571.477 Menschen waren im April erwerbslos. Damit wurde erneut ein historischer Höchststand bei der Arbeitslosigkeit erreicht. Im direkten Vergleich zum Vorjahresmonat waren im April 210.275 mehr Personen von Arbeitslosigkeit betroffen. Gesunken im Vergleich zum April des letzten Jahres ist aber die Zahl jener Personen, die sich im Vergleichszeitraum in Schulung befanden (-24,2%), was einen tatsächlichen Anstieg der als arbeitslos gemeldeten Personen um 76,3% bedeutet. Auch gegenüber Ende März stieg die Arbeitslosenquote um 5,5 Prozentpunkte auf 12,8 Prozent. Gleichzeitig sank die Zahl der offenen Stellen um ein Drittel.

Der Anstieg der Arbeitslosigkeit ist in allen Altersgruppen, in allen Branchen und Bundesländern dramatisch hoch. Vor allem aber sind die Beschäftigten des Tourismus und der Baubranche betroffen, hier stieg die Arbeitslosigkeit im Tourismus um 148,5% und in der Baubranche um 111,9%. Tirol (+119,2%) und Salzburg (+101,8%) sind die Bundesländer mit den höchsten Zuwächsen, gefolgt von der Steiermark (+100,6%) und Oberösterreich (+91,0%).

Der bisherige Höhestand wurde aus jetziger Sicht am 13. April mit insgesamt 588.205 Erwerbslosen erreicht, seither sind die Zahlen leicht gesunken.

Quelle: derstandard​.at

Saschas Predigtdienst

0

Otto Bruckner, stellv. Vorsitzender der Partei der Arbeit

In seiner sonntäglichen Fernsehansprache behauptete Bundespräsident Van der Bellen: „So sind wir“. Wie sind wir, Herr Präsident? Wie die Tiroler Touristiker, die noch jeden Cent Umsatz machen wollten, der nur irgendwie geht, und damit befördert haben, dass das Corona-Virus in Österreich und Europa verteilt wurde? Oder sind wir wie die schwarz-grüne Tiroler Landesregierung, die unter dem Druck der mächtigen Seilbahn- und Hoteliers-Lobbys „alles richtig gemacht hat“ und unfähig zu irgendeiner kritischen Reflexion ist? Sind wir, wie die Bauernbund-Funktionärin Köstinger, die den Wienern einfach die Bundesgärten sperren ließ? Oder wie die Sprechmaschine Edtstadler, die nicht in der Lage ist in einem Interview einfachste Fragen zu beantworten, und nur ihre einstudierten Propagandasätze von sich gibt? Sind wir so hinterfotzig und menschenverachtend wie Herr Kurz, der mit der Übernahme der FPÖ-Gemeinheiten die Wahlen gewann, stolz darauf ist, die Balkanroute geschlossen zu haben, und nicht ein einziges Kind aus den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland nach Österreich lässt? Oder sind wir wie die Ex-Parteikollegen der grünen Partei, die als Ministranten der ÖVP tätig sind? Die zu feige sind, zu sagen, mit uns nicht, wir holen jetzt Flüchtlinge aus Griechenland, wir besteuern die Reichen, wir geben den Armen? Die mit der ÖVP gemeinsam eine Presseförderung beschließen, die nur dem weiteren Machtausbau der Schundblätter dient? Oder etwa wie Herr Vizekanzler Kogler, der sich für die Abhaltung des Formel-1-Zirkus in Spielberg einsetzt, wo seine Partei uns eigentlich gar nicht mehr Autofahren sehen will? Oder wie die Spekulanten und Profitgeier, die aus der Krise ihre Extraprofite ziehen? Nein Herr Bundespräsident, das sind WIR nicht. Das seid ihr, ihr da oben!

Wir da unten, wir sind anders. Wir raufen mit dem Rotz. Wir sitzen in Massen am Arbeitsamt, wir leben zusammengepfercht in Kleinwohnungen, an denen die Hausherrn sich eine goldene Nase verdienen. Wir machen Rund-um-die-Uhr-Dienste im Krankenhaus. Wir fahren mit der Straßenbahn bei Tag und Nacht. Wir räumen euren Müll weg. Wir putzen eure feinen Häuser, Wohnungen und Büros. Wir stehen mitten in der Nacht auf und backen euer Brot. Wir pflegen eure Eltern und Großeltern um einen Schandlohn. Wir wissen nicht, wir wir das nächste Monat überstehen werden. Waren gestern noch stolze EPUs und stehen heute in der Schlange vor dem Sozialmarkt. Wir leben von einer Mindestpension. Wir sind obdachlos. Wir sind ausgegrenzt und rassistisch angefeindet. 

Das sind wir. Die Arbeiterklasse und der überwiegende Teil der Menschen, die hier leben. WIR bekommen ein Klatschen, ein Schulterklopfen und ein „Seid zuversichtlich“ von euch. 

Sie, Herr Präsident, gehören zu denen. Sie halten salbungsvolle Predigten und beschwören die Volksgemeinschaft, wo in Wahrheit eine eiskalte Klassengesellschaft existiert. Sie stellen dem größten Populisten der Gegenwart, der vis a vis von Ihnen im Bundeskanzleramt sitzt, einen Persilschein aus, indem Sie sagen, die Zeit der Populisten wäre überwunden. Und sie tun so, als wären wir in einer Lage wie nach dem Krieg vor 75 Jahren. Nein, sind wir nicht. Wir sind in einer massiven kapitalistischen Krise, die durch die Banken, die Konzerne und die Börsenspekulanten verursacht wurde. Das Corona-Virus war da nur der Brandbeschleuniger. Und wer nicht Ross und Reiter benennt, obwohl er es ja als ehemaliger Wirtschaftsprofessor besser wüsste, dient der Regierung und den wirklich Mächtigen als Prediger, um das Volk bei der Stange zu halten. 

Homeoffice – Freiheit oder Überausbeutung?

0

Die Möglichkeiten und die Entwicklungen von Arbeit im Kontext der Digitalisierung und deren Konsequenzen für die abhängig Beschäftigten werden in der Arbeitssoziologie seit vielen Jahren erforscht. Diese Befunde sind in der aktuellen Debatte um Homeoffice und im Spiegel von Corona interessant.

Homeoffice ist ein Phänomen, das bereits vor Corona in österreichischen Unternehmen und Organisationen zunehmend zum Einsatz kam. Es wird in den Debatten vielfach unter der Prämisse der Geschlechtergleichheit behandelt, die vermeintlich Beruf und Familie besser vereinbar machen und somit eine Chance für Frauen böte. Gleichzeitig ermögliche es eine flexible Arbeitseinteilung und sei ein Freiheits- und sogar Kreativitätszugewinn für die Angestellten.

Abgrenzung und Entgrenzung von Arbeit

Die sozialwissenschaftliche Forschung insbesondere die Arbeitssoziologie beschäftigt sich schon seit vielen Jahren mit Fragestellungen neuer Arbeitsformen durch Digitalisierung und Flexibilisierung, eben auch dem Homeoffice. Dieses geht vielfach mit dem, was als Entgrenzung der Arbeit bezeichnet wird, einher. Das bedeutet, dass Angestellte, wenn sie ihre Arbeit im Büro erledigen, diese vielfach auch geistig am Arbeitsplatz lassen können, da eine räumliche Abgrenzung meist auch eine geistige erleichtert. Je nach Bereich kann man vom Heim-PC unter normalen Umständen nicht einmal auf die Arbeitsmaterialien und –unterlagen zugreifen. Wenn man länger an etwas im Büro sitzt, dann schreibt man Überstunden und weiß a) das man diese fomral vergütet bekommen sollte (sofern man keine all inklusive Kollektivvertrag oder keinen) hat oder angerechnet bekommt in Form von Zeitausgleich. B) weiß man wenigstens ganz genau, dass man diese geleistet hat. 

Im Homeoffice und der Telearbeit fällt dies weg. Der private Raum ebenso wie die private Zeit und die berufliche verschwimmen miteinander, es findet also eine Entgrenzung statt. Häufig gehen mit Homeoffice Regelungen Vertrauensarbeitszeiten einher, also eine subjektive Verantwortung dafür, dass man die Arbeit auch in diesen Zeiten erledigt. Es findet zudem, um die Arbeitsproduktivität zu vermessen, entsprechend der allgemeinen Trends in der Entwicklung von Arbeit vielfach eine Output-Orientierung statt. Das bedeutet, es zählt das Ergebnis, da dieses sichtbar ist und nicht der Weg dorthin. Dies baut einen zusätzlichen Druck auf die Beschäftigten im Homeoffice auf. Außerdem wird über Homeoffice-Regelungen in der Regel auch ein gewisses Vertrauen gegenüber den Beschäftigten suggeriert, dass diese auch wirklich arbeiten. Durch dieses Vertrauen gepaart mit der Entgrenzung und der Ergebnisorientierung findet vielfach eine Ausweitung der Arbeitszeit statt. Es schleicht sich ein schlechtes Gewissen ein, wenn man anderen Tätigkeiten nachgeht. Wenngleich man diesen auch im regulären Büroalltag vollkommen selbstverständlich nachgehen würde. Es handelt sich hier um einen bewussten Zugriff auf die Selbstkontrolle und –verantwortung der Beschäftigten als Führungsstil, der quasi unsichtbar wirkt und zu einer strikten Selbstdisziplinierung und vielfacher Überausbeutung führt.

Keine Vereinbarkeit durch Homeoffice

Gleichzeitig deuten Studien zu Telearbeit und Homeoffice darauf hin, dass hier keine Geschlechtergleichheit oder größere Vereinbarkeit stattfindet, sondern die Doppelbelastung und traditionelle Rollenaufteilungen weiter Bestand haben und sich sogar verschärfen.

Homeoffice und Corona

In den Zeiten der Corona-Epidemie scheinen sich diese negativen Aspekte für viele Beschäftigte noch zu vergrößern, da die Betriebe und Organisationen vielfach nicht die technische Ausrüstung (PC, Drucker, Internet etc.) zur Verfügung stellen, die die Beschäftigten benötigen und somit eine noch stärkere Entgrenzung stattfindet. Private Geräte werden nun zu Arbeitsgeräten. Betriebe und Unternehmen werden hierdurch außerdem entlastet für die Infrastruktur aufzukommen.

Gleichzeitig werden die Bildungs- und Betreuungsaufgaben durch Kindergarten- und Schulschließungen erhöht und ebenfalls subjektiviert, sodass für viele eine immense Belastung resultiert. Gepaart mit steigenden Existenzängsten aufgrund der sich weiter ausbreitenden Wirtschaftskrise führt dies zu einem weiteren Druck für viel Lohnabhängige.

Homeoffice keine dauerhafte Pflichtlösung

Wenngleich die Homeoffice-Regelungen zum Epidemie-Schutz gehören und sehr wohl aus der Perspektive des Gesundheitsschutzes als sinnvoll erachtet werden, sollte die hiermit einhergehende Belastung anerkannt werden. Die Partei der Arbeit fordert, im Zusammenhang mit der Epedemie, auch aus diesen Gründen, die Schließung aller nicht systemrelevanter Branchen, zur Entlastung der Lohnabhängigen. 

Homeoffice ist für die Mehrheit des abhängig Beschäftigten objektiv keineswegs ein Freiheits- geschweige denn Freizeitzugewinn und sollte nicht als eine erstrebenswerte Option für Beschäftigte auf Dauer verhandelt werden, da es vielfach mit einer Überausbeutung und weiteren negativen Auswirkungen für die Lohnabhänigen einhergeht. 

Quarantäne künftig eine Frage der Geldtasche?

0

Wien. Am Wiener Flughafen werden ab morgen Corona-Schnelltests angeboten. Die PCR-Tests sollen binnen drei Stunden zu Ergebnissen führen und somit Auskunft über die Notwendigkeit von Quarantänemaßnahmen bei Einreisenden geben.

Aber ob einem die Quarantäne potentiell erspart bleibt, hängt von der Geltasche ab. Der Test kostet nämlich 190€. Somit wird die Bewegungsfreiheit hier zu einer Frage der finanziellen Ressourcen. Diese sind im Kapitalismus bekanntlich ungleich verteilt und somit sind die Schnelltests und die daran anschließenden Vorteile nicht für alle leistbar.

Quelle: ZIB

Fehlende Schutzkleidung – Nur Akutfallbehandlung in Physiotherapie

0

Österreich. 300 Physiotherapeutinnen und ‑therapeuthen stehen bei Physio Austria für Akutfälle zur Verfügung. Sie behandeln Menschen, die nach Schlaganfällen, Herzinfarkten oder auch Hüftoperationen dringend auf die Behandlung angewiesen sind. Der reguläre Betrieb kann erst aufgenommen werden, wenn ausreichend Schutzausrüstung vorhanden ist. Diese ist jedoch noch nicht überall verfügbar.

Physiotherapeutinnen und –therapeuten, die normalerweise in Pflegeheimen arbeiten, sind besonders darauf angewiesen. Zumal diese aufgrund der Schutzmaßnahmen bereits seit Mitte März Verdienstausfälle haben, je nach Verträgen mit den Pflegeheimen. Physiotherapie ist gleichzeitig ein wichtiger Bereich der Gesunheitsförderung, der zum wohlbefinden der Bevölkerung in verschiedensten Bereichen beiträgt. Prävention und Gesundheitsförderung, Therapie, Rehabilitation, Palliation und im Hospizwesen sind hier eigentlich Einsatzgebiete in nun vielfach Lücken bestehen. Wie schnell diese Mangelware Schutzausrüstung geliefert werden kann, ist noch offen. Durch den internsiven und engen Körperkontakt sind strenge Arbeitsschutzmaßnahmen jedoch unerlässlich für die Gesundheitsarbeiterinnen und ‑arbeiter.

Quelle: ORF

Skitraining startet

0

Sölden / Tirol. Der Österreichische Skiverband (ÖSV) nimmt das Training voraussichtlich in der kommenden Woche wieder auf. Berichten zufolge reisen die Speed- und die Slalom-Gruppe Montag in Sölden an, um auf Schnee zu trainieren. Testungen finden vor und nach dem achttägigen Training statt. Dieses findet in Kleingruppen statt und Kontakt zu Dritten soll nach Angaben des ÖSV vermieden werden. Die Damen werden am 9. Mai oder Mitte Mai dann nach Sölden anreisen und Trainings im analogen Formaten absolvieren.

Die Teams werden in Apartments untergebracht und haben einen eigenen Koch, um so dem Kontakt zu anderen zu minimieren.

Quelle: ORF