USA. Nach heftiger und andauernder Kritik an Facebook-Boss Mark Zuckerberg, der sich lange weigerte, Beiträge von Holocaust-Leugnern grundsätzlich und in allen Ländern zu löschen, hat dieser jetzt offenbar eingelenkt.
Die Abwägung zwischen Redefreiheit und dem Schaden durch die Leugnung oder Verharmlosung des Völkermordes an Juden durch die deutschen Faschisten habe ihm zu schaffen gemacht, räumte Zuckerberg in einem Facebook-Eintrag am Montag ein. „Beim aktuellen Zustand der Welt“ halte er ein Verbot aber für die richtige Entscheidung. Zuckerberg folgt hier offenbar der seltsamen US-amerikanischen Logik von Redefreiheit, nach der Nazis und der Ku-Klux-Klan offen auftreten können.
In Österreich zählt das NS-Verbotsgesetz
Facebook schränkte zugleich ein, dass die Durchsetzung der neuen Regel „nicht von heute auf morgen“ erfolgen könne. „Es gibt eine ganze Reihe von Inhalten, die gegen die neuen Richtlinien verstoßen, und es wird Zeit in Anspruch nehmen, um die zuständigen Teams zu schulen und unsere Systeme anzupassen“, hieß es in einem Blogeintrag. Es wäre vielleicht nützlich, den Teams auch zu erklären, dass in manchen Ländern saftige Strafen auf Holocaust-Leugnung stehen. In Österreich ist das etwa ein Verstoß gegen das NS-Verbotsgesetz und somit ein Offizialdelikt, das von der Strafverfolgungsbehörde zu ermitteln ist, sobald sie Kenntnis davon erlangt. Es gibt also auch noch Gesetze, die über denen von Facebook stehen – zum Glück in diesem Fall.
Quelle: MSN/APA
