Stockholm. Die Kommunistische Partei Schwedens (Sveriges Kommunistiska Parti, SKP) verurteilt die Entscheidung der regierenden Sozialdemokratischen Partei, die Mitgliedschaft Schwedens in der NATO zu unterstützen. In einem Kommentar, der in der offiziellen SKP-Zeitung „Riktpunkt“ veröffentlicht wurde, erinnern die Kommunisten daran, dass die Sozialdemokraten mit ihrer Zustimmung zum Beitritt Schwedens zum nordatlantischen imperialistischen Bündnis die Beschlüsse ihres eigenen Parteitages verletzen.
Am vergangenen Sonntag hatte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson angekündigt, dass man eine breite Unterstützung für einen Antrag auf den NATO-Beitritt anstreben wird, nachdem ihre Partei ihren langjährigen Widerstand gegen eine Mitgliedschaft aufgegeben hat.
Die SKP erinnert daran, dass der Parteitag der Sozialdemokratischen Partei noch im November 2021 den folgenden Hinweis enthielt: „Die militärische Blockfreiheit ist ein Fundament der schwedischen Sicherheitspolitik und trägt zusammen mit unseren erhöhten militärischen Fähigkeiten und der Vertiefung der internationalen Zusammenarbeit zu Sicherheit und Stabilität in unserer Nachbarschaft bei. Sie gibt uns die Freiheit, so zu handeln, wie es der Entspannung und der friedlichen Entwicklung am besten dient und unsere Unabhängigkeit in der Außenpolitik sichert. Deshalb sollte Schweden nicht der NATO beitreten“.
Die SKP unterstreicht, dass diese politische Kehrtwende der Sozialdemokraten mit den Bestrebungen des schwedischen Kapitals zusammenhängt, seine Interessensphäre zu sichern und seine Investitionen im Ausland zu verteidigen. „Es ist unvermeidlich, dass sich die Widersprüche innerhalb des gesamten kapitalistisch-imperialistischen Systems verschärfen und das Kapital eines jeden Landes nach den profitabelsten Investitionen und den besten Bedingungen für sein Wachstum sucht“, stellen die schwedischen Kommunisten fest.
Die SKP, die wie die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Mitglied der Europäischen Kommunistischen Initiative (ECI) ist, fügt hinzu: „Natürlich hat sich die sicherheitspolitische Lage verändert. Die schwedischen Investitionen im Ausland sind heute stärker bedroht als vor zehn Jahren, weil sich die Widersprüche verschärft haben. Deshalb handeln die schwedischen Politiker, um ihre eigenen Investitionen zu verteidigen, und das können sie nicht allein tun. Es ist also ziemlich einfach: Wenn das Kapital ruft, bedeuten die Entscheidungen des Parteitages nichts“.
Quelle: In Defense of Communism
