Brasilia. Anfang dieser Woche gab die brasilianische Ministerin für indigene Völker, Sonia Guajajara, bekannt, dass die Regierung ein von Jair Bolsonaro erlassenes Dekret, das die Abholzung des Amazonas in indigenen Reservaten erlaubte, widerrufen habe.
Diese Entscheidung werde die brasilianischen Biome schützen und bekräftige das Engagement der Regierung von Präsident Lula da Silva für den Schutz der indigenen Gebiete, die 13,8 Prozent des nationalen Territoriums einnehmen, erklärte die Ministerin.
Das nun revidierte Dekret wurde erst im Dezember des Vorjahres erlassen und damit wenige Tage bevor der rechte Politiker Bolsonaro die Macht abgab und in die Vereinigten Staaten abreiste. Bolsonaros Maßnahme erlaubte die kommerzielle Nutzung des gewonnenen Holzes durch indigene Wirtschaftsakteure sowie durch Unternehmen, die mit der Beteiligung privater Aktionäre gegründet wurden.
„Die normative Anweisung 12 aus dem Jahr 2022, die sich auf die Nationale Stiftung für indigene Völker (FUNAI) und das brasilianische Umweltinstitut (IBAMA) bezog, erleichterte die Ausbeutung von Holzressourcen auf indigenem Land“, so Guajajara und sie stellte klar, dass sie keine „weiteren Rückschläge“ für die Rechte der Indigenen zulassen werde.
Der Widerruf des Dekrets geschah genau an jenem Tag, an dem es in Kraft treten sollte. Die Lula-Regierung wollte damit verhindern, dass Unternehmen die Norm ausnutzen, um das in den letzten Wochen illegal geschlagene Holz zu legalisieren.
Bereits während seiner Wahlkampagne hatte Lula da Silva versprochen, das Dekret zur Abholzung des Amazonas zu kippen. Zudem wurde es von Beamtinnen und Beamten sowie Juristinnen und Juristen heftig kritisiert, da es gegen die Verfassungsnormen zum Schutz der Natur und der indigenen Völker verstoße.
Quelle: telesurenglish.net
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