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KPRF-Mehrheit in Stadt Asbest sollte mit bürokratischen Tricks verhindert werden

21. Juli 2022
in Internationales
KPRF-Mehrheit in Stadt Asbest sollte mit bürokratischen Tricks verhindert werden

Nachdem die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) vor fünf Jahren die Mehrheit in der russischen Stadt Asbest eroberte, wollten oligarchennahe Beamte die Kandidatur diesmal mit bürokratischen Tricks verhindern.

Asbest/Jekaterinburg. Asbest ist für russische Verhältnisse eine sehr kleine Stadt. Sie befindet sich in der Region Swerdlowsk und hat 68.000 Einwohner. Jährlich bis zu 330.000 Tonnen lebens- und gesundheitsgefährdende Stoffe werden von der dortigen Industrie in die Luft geblasen, Asbest gehört damit zu den am meisten von Luftverschmutzung betroffenen Städten Russlands. Es ist leicht zu erraten, dass die Stadt ihren Namen den größten Unternehmen verdankt, die Asbest produzieren und verarbeiten. Es gibt auch eine großtechnische und schädliche Produktion von Silikatziegeln. Asbeststaub, der in Russland als erste Klasse der Umweltgefährdung eingestuft ist, ist besonders gefährlich. In Österreich und vielen anderen Staaten Europas ist Asbest als Baustoff verboten, asbesthaltige Abbruchmaterialien müssen gesondert entsorgt werden.

Die Stadt hat vor fünf Jahren für eine Überraschung gesorgt, als bei der Wahl zur Stadtduma die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) die Mehrheit der Stimmen und elf von 21 Mandaten erhielt. 

Die Stadtwahlkommission von Asbest (Oblast Swerdlowsk) weigerte sich vor kurzem, die Liste der Kandidaten der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation bei den Septemberwahlen zur Stadtduma zu zertifizieren. Laut der russischen Zeitung Kommersant wurden die Kommunisten der Fälschung verdächtigt: Angeblich war eine der Unterschriften in den Dokumenten ihrer Wahlkonferenz gefälscht. Dies geschah wohl aus Angst davor, dass die KPRF ihren Erfolg von 2017 wiederholen könnte.

Nach der Beschwerde der Kommunistischen Partei hob die Wahlkommission des Gebietes Swerdlowsk am 20. Juli nicht nur die Entscheidung der Stadtwahlkommission auf, sondern traf auch die Entscheidung, die Liste zu zertifizieren. „Jetzt haben lokale Beamte, die mit Oligarchen verschmolzen sind, keine Möglichkeit, die Registrierung von Kandidaten der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation zu verhindern“, schreibt die KPRF auf ihrer Webseite. Die angeblich gefälschte Unterschrift stellte sich als Erfindung der örtlichen Behörden heraus.

Quellen: kprf​.ru/kommersant​.ru/decoratex​.biz

Bildquelle: Kulikator1980, CC BY-SA 4.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons
Schlagworte: AsbestKPRFOligarchenRusslandSwerdlowsk

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