Salzburg. Ein Aktivist der Gruppe Voice For Palestine Salzburg, hat bei der Salzburger Staatsanwaltschaft Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Gegenstand der Anzeige ist eine Gewaltdrohung, die auf ein Plakat geschmiert wurde.
„Und Ihr verdient einen Kopfschuss“: Diese Drohung wurde auf einem Plakat, auf dem für eine propalästinensische Demonstration in der Stadt Salzburg hingewiesen wurde, vorgefunden. In einer Aussendung der Gruppe wird diese Schmiererei auf die zunehmende Hetze gegen Menschen mit Migrationshintergrund und auf die Kriminalisierung der Palästinasolidarität in Österreich zurückgeführt. Dies sei nicht länger hinzunehmen.
Dabei wird auch betont, dass Parteien wie die SPÖ, die Grünen oder die Neos, entgegen ihrer Selbstdarstellung ebenfalls zunehmend eine ausländerfeindliche Rhetorik verwenden. Dazu heißt es in der Aussendung: „Es handelt sich hierbei um keine Exzesse des rechten Randes: Längst haben auch Parteien der “liberalen” Mitte die ausländer- und islamfeindliche Rhetorik zu ihrer eigenen gemacht“.
Aus einer kürzlich veröffentlichten Studie geht hervor, dass Diskriminierung von Muslimen in Österreich, im Vergleich mit anderen europäischen Ländern, am höchsten ist. Platz zwei belegt Deutschland. Laut der Beratungsstelle ZARA steigt vor allem der antimuslimische Rassismus stark an. Zu den dokumentierten Vorfällen kommt außerdem eine hohe Dunkelziffer. Zudem fehlt es an den nötigen Mitteln, um Betroffene ausreichend durch Rechtsberatung zu unterstützen.
Quelle: Palästina Solidarität/Palästina Solidarität/Der Standard
