Aktuellen Umfragen zufolge lehnt die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher eine Koalition aus ÖVP und FPÖ ab. Allerdings befürworten 81 Prozent der FPÖ- und 61 Prozent der ÖVP-Wählerinnen und ‑Wähler eine blau-schwarze Regierungskoalition im Bund.
Wien. Der „Kurier“ hat eine OGM-Umfrage in zwei Wellen mit 2.300 Befragten in Auftrag gegeben. Das Ergebnis ist, dass 19 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher eine Koalition von FPÖ und ÖVP bevorzugen würden. Die Schwankungsbreite der Umfrage liegt bei zwei Prozent. Eine ähnliche Untersuchung von Peter Hajek für ATV mit 500 Befragten hat ergeben, dass 54 Prozent eine solche Regierungskonstellation ablehnen. Der Umfrage von Peter Hajek zufolge wären 35 Prozent für eine solche Koalition.
Zustimmung und Ablehnung einer blau-schwarzen Koalition hängt aber natürlich auch davon ab, welche Partei man am ehesten wählen würde. Die Hajek-Umfrage zeigt, dass 81 Prozent der FPÖ- und 61 Prozent der ÖVP-Wählerinnen und ‑Wähler Blau-Schwarz für eine begrüßenswerte Regierungskonstellation halten. 37 Prozent der Wählerinnen und Wähler der ÖVP lehnen diese ab, bei der FPÖ sind es lediglich 14 Prozent. Bei Unterstützerinnen und Unterstützern der Grünen und der SPÖ lehnen hingegen neun von zehn Blau-Schwarz ab. In der Sonntagsfrage liegt die FPÖ weiter an der Spitze.
Für die ÖVP und die FPÖ ist bei der Bildung einer Regierung vor allem relevant, wie viel Unterstützung eine Koalition bei den eigenen Wählerinnen und Wählern genießt. Ob die ÖVP dazu bereit ist, sich als Juniorpartner an einer FPÖ-geführten Regierung zu beteiligen, wird sich zeigen. Bei der Parlamentswahl 1999 belegte die FPÖ hinter der SPÖ den zweiten Platz. Am Ende bildete die drittplatzierte ÖVP mit der FPÖ eine Regierung, in der jedoch die ÖVP den Kanzler stellte.
Für die Arbeiterklasse ist es am Ende aber egal, welche Regierungskonstellation sich aus den zur Auswahl stehenden bürgerlichen Parteien von der SPÖ über ÖVP und Grüne bis zur FPÖ nach einer Nationalratswahl bildet. Auch ob die NEOS wie in Salzburg aus dem Parlament fallen oder sogar an einer Regierung beteiligt sind, spielt keine Rolle. Jede dieser Regierungen wird weiter Politik für das österreichische Monopol- und Finanzkapital machen. Die Rechnung für diese Politik wird die Arbeiterklasse bezahlen müssen.
Quelle: ORF
