Schlagwort: Innenministerium

Im Jahr 2021 ist die Zahl der rechtsextremen Straftaten stark angestiegen. Trauriger Spitzenreiter ist einmal mehr Oberösterreich. In ganz Österreich ...

In Oberösterreich wurden die meisten rechtsextremen Straftaten verübt, im Vergleich zum Vorjahr wurde österreichweit ein Anstieg verzeichnet. Im ersten Halbjahr ...

Die Militarisierung der Polizei schreitet voran – und dies mit einer Bewaffnung, die nach der Haager Landkriegsordnung verboten ist. Wien. Das ...

Wien. Wie wir bereits berichteten, veröffentlichte das österreichische Innenministerium (BMI) auf seiner Homepage, dass es rechtliche Schritte gegen den ehemaligen ...

Wien. Wenn man denkt, es kann nicht mehr wirklich skurriler werden, wird man doch immer wieder überrascht. Am 13. Februar ...

Eine anständige Ausrüstung der bewaffneten Einheiten der bürgerlichen Staatsmacht ist für Recht und Ordnung unerlässlich – dies betrifft auch den ...

Innenminister Karl Nehammer gibt auf Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz Auskunft über die Tätigkeiten des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit den ...

Polizei forscht mit digitaler Überwachungssoftware Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer aus. Wie das System genau funktioniere, sei aber "Betriebsgeheimnis". Das Innenministerium ließ ...

Seit 2018 wurde der österreichischen Exekutive in mehr als 350 Fällen eine grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung zur Last gelegt. ...

Das Geburtshaus des faschistischen Diktators Adolf Hitler in Braunau am Inn wird umgebaut. Dabei soll auch der Gedenkstein gegen Faschismus ...