Im Hafen von Ravenna wurde eine illegale Waffenlieferung mit 800 Rüstungsteilen für das israelische Unternehmen IMI Systems beschlagnahmt, da die italienische Firma Valforge keine Exportgenehmigung besaß. Während die Verteidigung Unwissenheit beteuert, sorgt der Vorfall für Proteste gegen Waffentransporte nach Israel, und das Berufungsgericht prüft derzeit die Freigabe der Container.
Ravenna. Im Hafen von Ravenna ist seit über einem Monat eine Ladung von 14 Tonnen Waffenteilen blockiert, die für Israel bestimmt war. Insgesamt handelt es sich um 800 Metallteile, die als Rüstungsgüter klassifiziert sind und für das israelische Unternehmen IMI Systems Ltd bestimmt waren, das die israelische Armee beliefert. Die Dringlichkeitsbeschlagnahmung wurde am 4. Februar von der Zollbehörde durchgeführt und vom Ermittlungsrichter bestätigt.
Eine Nachricht, die bisher unter Verschluss gehalten wurde – ohne Pressemitteilungen –, wurde erst gestern bekannt, als das Gericht von Ravenna den Antrag auf Aufhebung der Beschlagnahmung prüfte, den der Anwalt Luca Perego im Namen der Firma Valforge aus Lecco eingereicht hatte.
Man wusste nichts von deren militärischen Bestimmung?
Alles begann Mitte 2024, als das Unternehmen aus Lecco, das auf Schmieden und Metallverarbeitung spezialisiert ist, einen Auftrag über mehr als 250.000 Euro von IMI Systems erhielt und wiederum zwei Unternehmen in Varese mit der Herstellung der Teile beauftragte. Valforge jedoch, so wirft es die Staatsanwaltschaft vor, besitzt keine Genehmigung zur Ausfuhr von Kriegsmaterial und ist nicht im nationalen Unternehmensregister beim Verteidigungsministerium eingetragen. Daher wird nun gegen den alleinigen Geschäftsführer der Firma ermittelt. Die Verteidigung argumentiert, das Unternehmen habe nichts von der militärischen Bestimmung der Teile gewusst, da diese eine „nicht unterscheidbare Funktion“ hätten und auch im zivilen Bereich verwendet würden.
Dennoch hätte die eindeutig militärische Ausrichtung von IMI Systems und die Klassifizierung der Teile als Rüstungskomponenten bereits bei der Bestellung Verdacht erregen müssen. Doch offenbar geschah das nicht.
Spediteur bat um Zertifizierung
So wurde die in Varese produzierte Ware nach bestandener Qualitätsprüfung in Lecco per LKW zum Hafen von Ravenna transportiert, wo ein von der israelischen Rüstungsfirma beauftragtes Schiff sie nach Israel bringen sollte. Doch etwas lief schief: Der Spediteur soll das Unternehmen aus Lecco um eine Zertifizierung gebeten haben. Laut der Verteidigung wurde der Firma erst in diesem Moment die militärische Bestimmung bewusst, woraufhin sie die Lieferung stornierte und versuchte, die Ware zurückzuholen.
Inzwischen griff jedoch die Zollbehörde ein und beschlagnahmte die Fracht. Die Container befinden sich nun im Terminal Container Ravenna (TCR), und das Berufungsgericht hat sich einige Tage Zeit genommen, um über den Einspruch zu entscheiden.
Hafenarbeiter nach wie vor stabil
Es ist nicht das erste Mal, dass Ravenna ein Drehkreuz für militärische Transporte ist. 2023 gab es Proteste gegen das israelische Schiff Zim, und im Mai 2021 blockierten die Hafenarbeiterinnen und Hafenarbeiter von Ravenna eine Waffenlieferung nach Israel und riefen zum Streik auf.
„Wir haben täglich mit einer riesigen Anzahl an Containern zu tun“, erklärt ein Hafenarbeiter. „Wir bemerken Waffenlieferungen nur, wenn wir einen Tipp bekommen oder sie offen sichtbar sind. Doch wenn es sich um zerlegte Teile in verschlossenen Containern handelt, ist es schwer, das zu erkennen. Ich glaube nicht, dass dies die einzige oder letzte Waffenladung ist, die durch den Hafen von Ravenna geht.“
Ein Aktivist des Koordinierungskomitees Stop al Genocidio (Stoppt den Genozid) aus Lecco und der BDS-Kampagne kommentierte: „Diese Nachricht bestätigt erneut die traurige Rolle von Unternehmen aus der Provinz Lecco bei der Rüstungsexport nach Israel – sowohl 2023 als auch 2024, wie die Außenhandelsstatistiken von ISTAT und jüngste Recherchen von Altreconomia zeigen. Gemeinsam mit der Assemblea Permanente Lecchese contro le Guerre kämpfen wir seit Monaten, um Daten zu sammeln, diese tödlichen Produktionen anzuprangern und zu stoppen. Wir überwachen bereits den genehmigten Export – der schon viel zu hoch ist –, aber wenn nun noch illegaler Waffenhandel nach Israel hinzukommt, wird das Bild noch düsterer.“
Am 29. März fand zudem eine Kundgebung in Ravenna gegen den Waffentransit im Hafen statt.
Quelle: IlManifesto
