Die Generalversammlung der Vereinten Nationen spricht sich zum 29. Mal gegen die seit 1962 bestehende, völkerrechtswidrige Blockade Kubas durch die USA aus.
New York/Wien/Havanna. Für seine inhumanen Sanktionen gegen die sozialistische Karibikinsel findet der US-Imperialismus so gut wie keine Befürworter mehr. Die überwältigende Mehrheit der UNO-Generalversammlung lehnte am Mittwoch das „unrechtmäßigste und am längsten andauernde System unilateraler Sanktionen, das jemals in der modernen Geschichte gegen ein Land verhängt wurde und das für Generationen von Kubanern Leiden verursacht hat“ ab, wie der vietnamesische Delegierte betonte.
Lediglich der enge Verbündete Israel stimmte bei der Versammlung in New York mit den USA gegen die Resolution zur „Notwendigkeit, das wirtschaftliche, Handels- und Finanzembargo der USA gegen Kuba“. Bei der letzten vergleichbaren Abstimmung 2019 hatte auch noch Brasilien den desaströsen Sanktionen einen Persilschein ausstellen wollen. Die Zeiten, in denen noch Staaten wie die Marshall-Inseln, Mikronesien und Palau zumindest mit einer Enthaltung die Blockade unterstützten (für welche Gegenleistung auch immer), liegen nun ebenfalls schon etliche Jahre zurück. Die USA müssen seit den 90er-Jahren dabei zusehen, wie die Liste jener Staaten, die aus blinder Unterstützung Washingtons heraus die völkerrechtswidrige Blockade decken, immer kürzer wird.
Die drei Enthaltungen kamen bei der gestrigen Abstimmung von Kolumbien, der Ukraine und der Vereinten Arabischen Emiraten. Freilich ist das Votum von 184 Staaten der Erde für das Sicherheitsratsmitglied USA nicht bindend. Stattdessen baute der imperialistische Polizeistaat sein Sanktionsregime unter Trump mit 243 neuen Maßnahmen sogar noch aus. Gerade in Zeiten ausbleibender Touristen verursachen die den internationalen Handel einschränkenden Sanktionen enormes Leid auf Kuba. Ungeachtet dessen hilft der sozialistische Karibikstaat weltweit durch medizinische Brigaden und die Entwicklung von Impf- und Wirkstoffen gegen das Coronavirus.
In Wien, genauer gesagt am Sitz der Vereinten Nationen, hatte die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft (ÖKG) am gestrigen Mittwoch und damit zeitgleich zur UNO-Generalversammlung zu einer Kundgebung aufgerufen, um der Solidarität mit dem kubanischen Volk und ihrer Revolution Ausdruck zu verleihen, sowie um den menschenrechtswidrigen Wirtschaftskrieg gegen Kuba zu verurteilen. Die Kundgebung fand im Zuge der von der deutschen Tageszeitung junge Welt initiierten #unblockcuba-Kampagne statt, die auch von der Redaktion der Zeitung der Arbeit vollinhaltlich unterstützt wird. Am Protest vor dem UNO-Sitz beteiligte sich auch eine Delegation der Partei der Arbeit (PdA), unter ihnen Parteivorsitzender Tibor Zenker.
Quellen: UN, junge Welt, Telesur
