Armenien: Erzbischof führt Proteste gegen die Regierung an

Erzbischof Bagrat Galstanyan hat zu viertägigen Protesten in Armenien aufgerufen, um den Rücktritt von Premierminister Nikol Paschinjan zu fordern. Die Demonstrationen richten sich gegen Paschinjans Plan, vier armenische Dörfer an Aserbaidschan zurückzugeben, was viele als Versagen in der Staatsführung ansehen

Jerewan. Eine große Menschenmenge hat am Sonntag in Armeniens Hauptstadt Jerewan gegen Premierminister Nikol Paschinjan protestiert. Paschinjan ist ein ehemaliger Journalist, der nach einer Welle von Straßenprotesten im Jahr 2018 an die Macht kam. Er geriet 2020 unter starken innenpolitischen Druck, nachdem Aserbaidschan im zweiten Krieg, den die beiden Länder in drei Jahrzehnten geführt hatten, große Verluste erlitten hatte.

Auslöser für die jüngsten Demonstrationen gegen Paschinjan war seine Entscheidung, im Mai vier verlassene Grenzdörfer an Aserbaidschan zurückzugeben. Die Gegner bezeichneten dies als Verrat, doch Paschinjan verteidigte die Rückgabe als notwendigen Schritt, um einen weiteren Krieg zu vermeiden, der für Armenien schlecht ausgehen würde.

Reaktionärer Umsturz?

Angeführt wurden die Proteste von einem christlichen Geistlichen, der den Beginn von viertägigen Kundgebungen ankündigte, um ihn aus dem Amt zu drängen. Erzbischof Bagrat Galstanyan versucht, die Wut der Bevölkerung über militärische Niederlagen und territoriale Zugeständnisse an Aserbaidschan zu nutzen, aber Paschinjan hat dem Druck bisher standgehalten.

„Vier Tage lang werden wir auf den Straßen und Plätzen bleiben, und mit unserer Entschlossenheit und unserem Willen werden wir den Sieg erringen“, sagte Galstanyan, der die Parlamentsfraktionen aufrief, am Dienstag eine Sondersitzung abzuhalten, um die Regierung abzusetzen. Es gab keine Berichte über Verhaftungen oder Zusammenstöße im Zuge der Proteste.

Kirche fordert Absetzung der Regierung

Nachdem die wochenlangen Proteste gegen Paschinjan an Schwung zu verlieren schienen, versucht Galstanyan, die Dinge mit Forderungen nach einem Machtwechsel innerhalb weniger Tage auf die Spitze zu treiben. Er fordert die Ernennung einer Übergangsregierung, die die „Versöhnung“ herbeiführen, die Außenbeziehungen verwalten und vorgezogene Neuwahlen vorbereiten soll.

Richard Giragosian, Direktor des Zentrums für regionale Studien in Jerewan, sagte jedoch, der Schritt habe angesichts der schwindenden Protestzahlen einen Beigeschmack von Verzweiflung. Die Kampagne des Erzbischofs sei durch einen Mangel an politischer Erfahrung und das Fehlen einer klaren Strategie oder einer alternativen Vision behindert worden, sagte er.

Die Demonstrationen stellen bisher „keine wirkliche Herausforderung für die Regierung dar. Die einzige Gefahr einer Eskalation geht von einer möglichen Überreaktion der Sicherheitskräfte aus“, sagte Giragosian in diesem Kontext.

Lavieren zwischen Ost und West

Letztes Jahr folgte Aserbaidschan mit einer Blitzoffensive, um seine Region Karabach zurückzuerobern, was zu einem Exodus von 100.000 ethnischen Armenierinnen und Armeniern führte, die dort drei Jahrzehnte lang de facto unabhängig waren. Paschinjan kritisierte Russland dafür, dass es nicht mit seiner Friedenstruppe in der Region intervenierte, um die aserbaidschanischen Streitkräfte an der Rückeroberung Karabachs zu hindern.

Er hat das traditionelle Bündnis Armeniens mit Moskau öffentlich infragegestellt und begonnen, engere Beziehungen zum Westen zu knüpfen. Ein hochrangiger US-Beamter, der stellvertretende Außenminister James O’Brien, sollte am Montag zu Gesprächen über die bilateralen Beziehungen und die Bemühungen um einen Friedensvertrag mit Aserbaidschan nach Jerewan reisen.

Quelle: Reuters