Nachdem am vorigen Montag Ungarn den Beitritt Finnlands ratifizierte, stimmt nun auch das türkische Parlament für die Aufnahme des nordeuropäischen Staates in die NATO.
Ankara. Als letzter der 30 Mitgliedsstaaten hat nun auch die Türkei die Mitgliedschaft Finnlands im imperialistischen NATO-Bündnis abgesegnet. Die Mehrheit der türkischen Parlamentsmitglieder stimmte für die Aufnahme des Landes.
Der endgültigen Aufnahme stehen somit nur noch Formalitäten im Weg. Die Nachrichtenagentur DPA berichtete jedoch bereits, dass diese schon in den kommenden Tagen erledigt werden sollen. Demnach wäre eine offizielle Aufnahme bereits beim NATO-Außenministertreffen am kommenden Dienstag und Mittwoch möglich.
Weiterhin ausstehend ist die Aufnahme Schwedens in das Militärbündnis. Dafür fehlen noch die Ratifizierungen der Türkei, aber auch Ungarns. Die türkische Führung wirft Schweden vor, nicht mit ausreichender Konsequenz gegen „Terrororganisationen“ vorzugehen. Ob diese Blockadehaltung noch lange aufrechterhalten wird, ist jedoch fraglich: Entsprechende Abkommen zwischen der Türkei und Schweden wurden bereits getroffen. Ende letzten Jahres wurde ein 2015 aus der Türkei geflüchteter Kurde an die Türkei ausgeliefert und dort aufgrund – nicht bewiesener – PKK-Mitgliedschaft umgehend verhaftet.
Quellen: Tagesschau/ORF
