Über 30 Firmen und Investoren werden im Bericht namentlich erwähnt und zu einem Stopp von Waffen- und Rüstungslieferungen an Israel aufgefordert.
„Diese Unternehmen, die Waffen, Teile, Komponenten und Munition an die israelischen Streitkräfte liefern, riskieren, bei schweren Verstößen gegen die internationalen Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht mitschuldig zu werden“, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht, der von der Arbeitsgruppe für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen unterzeichnet wurde. Staaten und Unternehmen müssen „Waffenlieferungen an Israel sofort beenden“. Dies gelte auch, wenn Lieferungen im Rahmen bestehender Exportlizenzen erfolgen.
Der Internationale Gerichtshof hat Israel aufgefordert, die Offensive in Rafah sofort einzustellen, da „plausibles Risiko“ für einen Völkermord bestehe. Somit könnten weitere Waffenlieferungen „eine staatliche Mitschuld an internationalen Verbrechen, möglicherweise einschließlich Völkermord“ darstellen, so die UN-Expertinnen und ‑Experten.
Im Bericht werden über 30 Firmen und Investoren genannt, die Rüstung und Waffen an Israel liefern. Darunter befinden sich etwa das britische Unternehmen BAE Systems sowie die US-Konzerne Boeing, Caterpillar, General Dynamics, Lockheed Martin, Northrop Grumman, Oshkosh sowie RTX. Auch die BRD-Rüstungskonzerne Rheinmetall und Thyssen-Krupp werden genannt, ebenso wie Rolls-Royce Power Systems mit Sitz in Friedrichshafen.
Rheinmetall erhielt am Donnerstag von der Bundeswehr den bislang größten Auftrag der Firmengeschichte. Gegenstand des Vertrages ist die Lieferung von Kaliber-155-Artilleriemunition für bis zu 8,5 Milliarden Euro. Die Lieferung soll den Lagerbestand bei der Bundeswehr und deren Verbündeten aufstocken. Explizit wird auch die Nutzung in der Ukraine „bei ihrem Abwehrkampf“ erwähnt.
Quellen: Tagesschau/Junge Welt
