Wien. Die Anzahl der rechtsextrem motivierten Straftaten in Österreich ist im ersten Halbjahr 2024 im Vergleich zum Vorjahr erheblich gestiegen. Laut einer aktuellen Anfragebeantwortung des Innenministeriums wurden 556 rechtsextreme Vergehen registriert, was einen Anstieg gegenüber den 386 Fällen aus der ersten Jahreshälfte 2023 darstellt.
Das Innenministerium erklärt diesen Anstieg teilweise mit der Novellierung des Verbotsgesetzes. Im Zuge dieser Gesetzesänderung wurden 504 Verstöße festgestellt, was auf die verschärften Maßnahmen gegen rechtsextreme Symbole und Handlungen zurückzuführen ist.
Der Anstieg der rechtsextremen Straftaten ist jedoch nicht allein auf die Gesetzesänderungen zurückzuführen. Beobachter sprechen von einem Trend, der sich nicht nur auf physische, sondern auch auf digitale Räume ausweitet. Ein erheblicher Anteil der Vergehen, etwa 127 Straftaten, wurde im Internet begangen – dies entspricht etwa einem Fünftel aller registrierten Fälle.
Die steigenden Zahlen verdeutlichen, dass der Rechtsextremismus in Österreich weiterhin ein ernstzunehmendes Problem darstellt.
Laut der Statistik führen Wien, Oberösterreich und Niederösterreich die Liste der verzeichneten Straftaten an. Wien verzeichnete 136 Delikte, gefolgt von Oberösterreich mit 125 und Niederösterreich mit 78 Fällen. Diese Verteilung zeigt, dass die Problematik des Rechtsextremismus in städtischen wie ländlichen Regionen gleichermaßen präsent ist.
Die Tatmotive sind vielfältig: Von den insgesamt 556 registrierten Straftaten waren 495 eindeutig rechtsextrem motiviert. Weitere 33 Fälle wurden als rassistisch eingestuft, 17 als antisemitisch und drei als islamfeindlich. Acht Delikte wurden als unspezifisch kategorisiert.
Quelle: ORF
